Rechtsprechung
   BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,27443
BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14 (https://dejure.org/2016,27443)
BAG, Entscheidung vom 21.04.2016 - 8 AZR 474/14 (https://dejure.org/2016,27443)
BAG, Entscheidung vom 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 (https://dejure.org/2016,27443)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,27443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung

  • IWW
  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 BGB, § 14 BGB, § 123 Abs 1 BGB, § 138 Abs 1 BGB, § 139 BGB
    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung des selbstständigen vom deklaratorischen Schuldanerkenntnis; Wirkung des deklaratorischen Schuldanerkenntnisses; Sittenwirdrigkeit eines Rechtsgeschäfts; Unangemessene Benachteiligung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Betriebs-Berater

    Nichtigkeit eines deklaratorisches Schuldanerkenntnisses und Verstoß gegen Klauselverbot

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis des Arbeitnehmers und dessen Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis; Allgemeine Geschäftsbedingungen; Auslegung; Sittenwidrigkeit; Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung; unangemessene Benachteiligung; Transparenzgebot; gesamtschuldnerische Haftung

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung des selbstständigen vom deklaratorischen Schuldanerkenntnis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das deklaratorische Schuldanerkenntnis des Arbeitnehmers - und seine Anfechtung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das deklaratorische Schuldanerkenntnis des Arbeitnehmers - und die guten Sitten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schuldanerkenntnis - abstrakt oder deklaratorisch?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - und der Einwendungsausschluss

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Durch den Arbeitgeber formuliertes Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers nach einer durch diesen begangenen Straftat

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1409
  • BB 2016, 2291
  • BB 2016, 2427
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (50)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt der Verstoß gegen § 9 Satz 3 AEntG zur Gesamtunwirksamkeit der Verfallklausel nach § 306 BGB, dessen Rechtsfolgen nicht nur zur Anwendung kommen, wenn sich die Unwirksamkeit einer AGB-Klausel aus den §§ 305 ff. BGB selbst ergibt, sondern auch dann, wenn sie gegen sonstige Verbote verstößt (BAG 19. Juni 2012 - 9 AZR 712/10 - Rn. 21 mwN; 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 42) .
  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 297/15

    Hinterbliebenenversorgung - AGB-Kontrolle

    Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen obliegt auch dem Senat als Revisionsgericht (vgl. nur BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 22) .

    Verbleibt nach der Streichung der unwirksamen Teilregelung und des unwirksamen Klauselteils eine verständliche Regelung, bleibt diese bestehen - sog. blue-pencil-Test (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 43 mwN) .

  • BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 150/18

    Hinterbliebenenversorgung - Mindestehedauer - unangemessene Benachteiligung

    Verbleibt nach der Streichung der unwirksamen Teilregelung und des unwirksamen Klauselteils eine verständliche Regelung, bleibt diese bestehen (sog. blue-pencil-Test, vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14  - Rn. 43 mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht