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   BGH, 01.08.2018 - XII ZA 21/18   

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https://dejure.org/2018,26222
BGH, 01.08.2018 - XII ZA 21/18 (https://dejure.org/2018,26222)
BGH, Entscheidung vom 01.08.2018 - XII ZA 21/18 (https://dejure.org/2018,26222)
BGH, Entscheidung vom 01. August 2018 - XII ZA 21/18 (https://dejure.org/2018,26222)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Verwerfung des Ablehnungsgesuchs des Kindesvaters gegen die Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit als unzulässig

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwerfung des Ablehnungsgesuchs des Kindesvaters gegen die Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit als unzulässig

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsbeschwerden zum Bundesgerichtshof - und der Anwaltszwang

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.07.2014 - XII ZB 164/14

    Versorgungsausgleich: Ausschluss bei Bezug einer Conterganrente

    Auszug aus BGH, 01.08.2018 - XII ZA 21/18
    Denn dies verkennt, dass der Bundesgerichtshof zwar an die Zulassung der Rechtsbeschwerde, nicht aber an die Bejahung eines Zulassungsgrundes durch das Beschwerdegericht gebunden ist (vgl. nur § 74 a FamFG und Senatsbeschluss vom 16. Juli 2014 - XII ZB 164/14 - FamRZ 2014, 1619 Rn. 7).
  • BGH, 08.07.2015 - XII ZA 34/15

    Richterablehnung im Betreuungsverfahren: Ablehnung eines gesamten Spruchkörpers;

    Auszug aus BGH, 01.08.2018 - XII ZA 21/18
    In diesen Fällen entscheidet - abweichend vom Wortlaut des § 6 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 45 Abs. 1 ZPO - das Gericht unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschluss vom 8. Juli 2015 - XII ZA 34/15 - FamRZ 2015, 1698 Rn. 2 mwN; BVerfG Beschlüsse vom 16. November 2017 - 1 BvR 672/17 - juris Rn. 1 ff. und vom 24. Juli 2017 - 1 BvR 986/17 - juris Rn. 1).
  • BVerfG, 24.07.2017 - 1 BvR 986/17

    Nichtannahmebeschluss ohne weitere Begründung - Zurückweisung eines

    Auszug aus BGH, 01.08.2018 - XII ZA 21/18
    In diesen Fällen entscheidet - abweichend vom Wortlaut des § 6 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 45 Abs. 1 ZPO - das Gericht unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschluss vom 8. Juli 2015 - XII ZA 34/15 - FamRZ 2015, 1698 Rn. 2 mwN; BVerfG Beschlüsse vom 16. November 2017 - 1 BvR 672/17 - juris Rn. 1 ff. und vom 24. Juli 2017 - 1 BvR 986/17 - juris Rn. 1).
  • BVerfG, 16.11.2017 - 1 BvR 672/17

    Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs unter Mitwirkung

    Auszug aus BGH, 01.08.2018 - XII ZA 21/18
    In diesen Fällen entscheidet - abweichend vom Wortlaut des § 6 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 45 Abs. 1 ZPO - das Gericht unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschluss vom 8. Juli 2015 - XII ZA 34/15 - FamRZ 2015, 1698 Rn. 2 mwN; BVerfG Beschlüsse vom 16. November 2017 - 1 BvR 672/17 - juris Rn. 1 ff. und vom 24. Juli 2017 - 1 BvR 986/17 - juris Rn. 1).
  • BGH, 28.02.2018 - XII ZR 76/16

    Darlegen einer Gehörsverletzung i.R.e. Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 01.08.2018 - XII ZA 21/18
    Eine solche kann bei einem Verfahrenskostenhilfe versagenden Beschluss des Rechtsbeschwerdegerichts insbesondere nicht darin liegen, dass der Senat von der gesetzlichen Ermächtigung Gebrauch gemacht und von einer Entscheidungsbegründung abgesehen hat (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Februar 2018 - XII ZR 76/16 - juris Rn. 4 mwN).
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