Rechtsprechung
   BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    UWG § 3a; HeilmittelwerbeG § 1 Abs. 1 Nr. 1a, § 3 Satz 1 und 2 Nr. 3 Buchst. a; MPG § 4 Abs. 1 Nr. 1

  • IWW

    § 1 Abs. 1 Nr. 1a, § 3 S... atz 1, 2 Nr. 3 Buchst. a HWG, §§ 8, 3, 3a UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 3 Nr. 1 Buchst. b MPG, Richtlinie 93/42/EWG, § 1 Abs. 1 Nr. 1a HWG, § 3 HWG, 4 Nr. 11 UWG, § 3 Satz 1 HWG, § 3 MPG, § 3 Satz 2 Nr. 3 Buchst. a HWG, § 5 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 2 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG, § 4 Abs. 1 Nr. 1 MPG, § 40 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 MPG, Art. 103 Abs. 2 GG, § 1 StGB, § 3 OWiG, § 561 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Optiker-Qualität

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Optiker-Qualität

    § 3a UWG, § 5 Abs 1 S 2 UWG, § 1 Abs 1 Nr 1a HeilMWerbG, § 3 S 1 HeilMWerbG, § 3 S 2 Nr 3 Buchst a HeilMWerbG

  • webshoprecht.de

    Unlautere Werbung für eine Brille mit der Angabe Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Werbung mit "Optiker-Qualität" kann im Online-Brillen-Handel als irreführend anzusehen sein

  • online-und-recht.de

    Online-Werbung für Brillen mit Aussage "in Optiker-Qualität" irreführend

  • Betriebs-Berater

    Werbung mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbung mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" für eine Brille; Irreführende Werbung für Medizinprodukte; Wettbewerbsrechtliche Einordnung der Bezeichnung von Gleitsichtbrillen als "hochwertig" als irreführend; Einordnung einer der Kompensierung einer Sehschwäche dienenden Brille als Medizinprodukt; Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Schädigung nach dem Medizinproduktgesetz ( MPG )

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Optiker-Qualität

    A) Die Werbung mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" für eine Brille, vor deren Tragen im Straßenverkehr gewarnt werden muss, ist irreführend im Sinne von §... 3 S. 1 und 2 Nr. 3 Buchst. a HWG.

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Brillenhändler darf nicht mit "Optiker-Qualität" werben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung für Brillengläser mit "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" irreführend nach § 3 Satz 1 und 2 Nr. 3 HWG wenn vor Tragen im Straßenverkehr gewarnt werden muss

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Online- Werbung für Brillengläser mit "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" ist irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Online- Werbung für Brillengläser mit "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" ist irreführend

  • lto.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Optiker-Qualität gibt es nicht im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Werbe-Aussage "in Optiker-Qualität" für Brillen irreführend

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht