Rechtsprechung
   BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    UWG § 3a; HeilmittelwerbeG § 1 Abs. 1 Nr. 1a, § 3 Satz 1 und 2 Nr. 3 Buchst. a; MPG § 4 Abs. 1 Nr. 1

  • IWW

    § 1 Abs. 1 Nr. 1a, § 3 S... atz 1, 2 Nr. 3 Buchst. a HWG, §§ 8, 3, 3a UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 3 Nr. 1 Buchst. b MPG, Richtlinie 93/42/EWG, § 1 Abs. 1 Nr. 1a HWG, § 3 HWG, 4 Nr. 11 UWG, § 3 Satz 1 HWG, § 3 MPG, § 3 Satz 2 Nr. 3 Buchst. a HWG, § 5 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 2 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG, § 4 Abs. 1 Nr. 1 MPG, § 40 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 MPG, Art. 103 Abs. 2 GG, § 1 StGB, § 3 OWiG, § 561 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Optiker-Qualität

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Optiker-Qualität

    § 3a UWG, § 5 Abs 1 S 2 UWG, § 1 Abs 1 Nr 1a HeilMWerbG, § 3 S 1 HeilMWerbG, § 3 S 2 Nr 3 Buchst a HeilMWerbG
    Unlauterer Wettbewerb: Werbung für eine Brille mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" - Optiker-Qualität

  • webshoprecht.de

    Unlautere Werbung für eine Brille mit der Angabe Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität

  • damm-legal.de

    Die Werbung eines Onlinebrillenhändlers mit "Optiker-Qualität" ist irreführend

  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Online-Werbung für Brillen mit Aussage "in Optiker-Qualität" irreführend

  • Betriebs-Berater

    Werbung mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität"

  • kanzlei.biz

    Werbung mit "Optiker-Qualität" kann im Online-Brillen-Handel als irreführend anzusehen sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbung mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" für eine Brille; Irreführende Werbung für Medizinprodukte; Wettbewerbsrechtliche Einordnung der Bezeichnung von Gleitsichtbrillen als "hochwertig" als irreführend; Einordnung einer der Kompensierung einer Sehschwäche dienenden Brille als Medizinprodukt; Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Schädigung nach dem Medizinproduktgesetz ( MPG )

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Optiker-Qualität

    A) Die Werbung mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" für eine Brille, vor deren Tragen im Straßenverkehr gewarnt werden muss, ist irreführend im Sinne von §... 3 S. 1 und 2 Nr. 3 Buchst. a HWG.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Die Werbung eines Onlinebrillenhändlers mit "Optiker-Qualität" ist irreführend

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Brillenhändler darf nicht mit "Optiker-Qualität" werben

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Werbung eines Onlinebrillenhändlers mit "Optiker-Qualität" ist irreführend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung für Brillengläser mit "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" irreführend nach § 3 Satz 1 und 2 Nr. 3 HWG wenn vor Tragen im Straßenverkehr gewarnt werden muss

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit "Optiker-Qualität"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Optiker-Qualität gibt es nicht im Internet

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Online- Werbung für Brillengläser mit "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" ist irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Online- Werbung für Brillengläser mit "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" ist irreführend

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Brillen "in Optiker-Qualität" - Irreführende Werbung eines Online-Händlers für "Premium-Gleitsichtgläser" wie vom Optiker

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Werbe-Aussage "in Optiker-Qualität" für Brillen irreführend

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 413
  • GRUR 2017, 418



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16  

    Coolsculpting

    Für die Beurteilung kommt es darauf an, welchen Gesamteindruck sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen hervorruft (BGH GRUR 2017, 418, Rn. 13 - Optiker-Qualität).
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