Rechtsprechung
   BSG, 12.10.2017 - B 11 AL 20/16 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 56 Abs 1 SGB 3, § 67 Abs 1 SGB 3, § 41 Abs 1 SGB 8, § 104 SGB 10
    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Ausbildungsvergütung - Jugendhilfeleistung - Erstattung der Kosten durch Jugendhilfeträger - gleichartige Leistung

  • Jurion

    Berufsausbildungsbeihilfe; Sozialleistungen im Sinne der Vorrang-Nachrang-Regelung; Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern; Gerichtlich nicht voll überprüfbarer Beurteilungsspielraum; Kongruenz von Leistungen; Berücksichtigung von Ausbildungsvergütungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsausbildungsbeihilfe; Sozialleistungen im Sinne der Vorrang-Nachrang-Regelung; Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern; Gerichtlich nicht voll überprüfbarer Beurteilungsspielraum; Kongruenz von Leistungen; Berücksichtigung von Ausbildungsvergütungen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe nach dem SGB III

  • datenbank.nwb.de

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Ausbildungsvergütung - Jugendhilfeleistung - Erstattung der Kosten durch Jugendhilfeträger - gleichartige Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 117



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Wird zitiert von ...  

  • SG Augsburg, 21.12.2017 - S 7 AL 288/15

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitslebn für seelisch behinderte Kinder - Erstattung

    Wenn Leistungen eines anderen Sozialleistungsträgers nicht deshalb versagt werden dürfen, weil es im SGB VIII entsprechende Leistungen gibt, zeigt dies, dass im Sinne der weiteren Nachrangregelung des § 22 Abs. 1 und 2 SGB III eine Leistungspflicht des Jugendhilfeträgers in Fallgestaltungen gleichartiger Leistungen gerade nicht bestehen soll und die Jugendhilfe als nachrangig angesehen werden muss (BSG, Urteil vom 12.10.2017, B 11 AL 20/16 R, zitiert nach juris; Luthe in Schlegel/ Voelzke, jurisPK-SGB VIII, § 10 Rn. 27, Stand Februar 2017).

    Wie das BSG zur Kongruenz von Leistungen bei der Sicherstellung des Lebensunterhalts durch Jugendhilfeleistungen einerseits und die Berufsausbildungsbeihilfe andererseits mit Urteil vom 12.10.2017 (B 11 AL 20/16 R, zitiert nach juris) jüngst festgestellt hat, ergibt sich aus dem Zusammenwirken der Subsidiaritätsregelungen in § 22 Abs. 1 SGB III und § 10 Abs. 1 SGB VIII, dass die Leistungen der Beklagten vorrangig sind.

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