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Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Zu § 6 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Synopse

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

   Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89)   
   Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 8)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html
__paste_bez__ __paste_norm__ SGB IX (https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html)
__paste_bez__ __paste_norm__ SGB IX
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§ 6
Rehabilitationsträger

(1) Träger der Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitationsträger) können sein:

1. die gesetzlichen Krankenkassen für Leistungen nach § 5 Nummer 1 und 3,
2. die Bundesagentur für Arbeit für Leistungen nach § 5 Nummer 2 und 3,
3. die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für Leistungen nach § 5 Nummer 1 bis 3 und 5; für Versicherte nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 des Siebten Buches die für diese zuständigen Unfallversicherungsträger für Leistungen nach § 5 Nummer 1 bis 5,
4. die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen nach § 5 Nummer 1 bis 3, der Träger der Alterssicherung der Landwirte für Leistungen nach § 5 Nummer 1 und 3,
5. die Träger der Sozialen Entschädigung und der Träger der Soldatenentschädigung für Leistungen nach § 5 Nummer 1 bis 5,
6. die Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Leistungen nach § 5 Nummer 1, 2, 4 und 5 sowie
7. die Träger der Eingliederungshilfe für Leistungen nach § 5 Nummer 1, 2, 4 und 5.

(2) Die Rehabilitationsträger nehmen ihre Aufgaben selbständig und eigenverantwortlich wahr.

Fassung aufgrund des Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 vom 22.12.2023 (BGBl. I Nr. 412), in Kraft getreten am 01.01.2025.

Änderungsübersicht
InkrafttretenÄnderungsgesetzAusfertigungFundstelle
01.01.2025
Änderung
Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)
Änderung
Haushaltsfinanzierungsgesetz 202422.12.2023BGBl. I Nr. 412
01.01.2025
Änderung
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Änderung
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts20.08.2021BGBl. I S. 3932
01.01.2024
Änderung
Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)
Änderung
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts12.12.2019BGBl. I S. 2652
01.01.2022
Änderung
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Änderung
Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger von Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz)02.06.2021BGBl. I S. 1387
01.01.2018
Änderung
Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)
Änderung
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften17.07.2017BGBl. I S. 2541

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Rechtsprechung zu § 6 SGB IX

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Querverweise

Auf § 6 SGB IX verweisen folgende Vorschriften:

    Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) 
      Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
        Allgemeine Vorschriften
          § 3 (Vorrang von Prävention)
        Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
          § 13 (Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs)
        Koordinierung der Leistungen
          § 15 (Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern)
        Zusammenarbeit
          § 26 (Gemeinsame Empfehlungen)
          § 27 (Verordnungsermächtigung)
        Leistungsformen, Beratung
          Leistungsformen
            § 29 (Persönliches Budget)
        Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge
          § 37 (Qualitätssicherung, Zertifizierung)
        Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
          § 39 (Aufgaben)
          § 41 (Teilhabeverfahrensbericht)
        Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
          § 49 (Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung)
          § 50 (Leistungen an Arbeitgeber)
          § 55 (Unterstützte Beschäftigung)
        Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
          § 64 (Ergänzende Leistungen)
          § 72 (Einkommensanrechnung)
        Leistungen zur Teilhabe an Bildung
          § 75 (Leistungen zur Teilhabe an Bildung)
     
      Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
        Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
          § 185 (Aufgaben des Integrationsamtes)
        Integrationsfachdienste
          § 196 (Finanzielle Leistungen)
Was ist das?

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