Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
| Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89) |
| Kapitel 3 - Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs (§§ 12 - 13) |
(1) 1Zur einheitlichen und überprüfbaren Ermittlung des individuellen Rehabilitationsbedarfs verwenden die Rehabilitationsträger systematische Arbeitsprozesse und standardisierte Arbeitsmittel (Instrumente) nach den für sie geltenden Leistungsgesetzen. 2Die Instrumente sollen den von den Rehabilitationsträgern vereinbarten Grundsätzen für Instrumente zur Bedarfsermittlung nach § 26 Absatz 2 Nummer 7 entsprechen. 3Die Rehabilitationsträger können die Entwicklung von Instrumenten durch ihre Verbände und Vereinigungen wahrnehmen lassen oder Dritte mit der Entwicklung beauftragen.
(2) Die Instrumente nach Absatz 1 Satz 1 gewährleisten eine individuelle und funktionsbezogene Bedarfsermittlung und sichern die Dokumentation und Nachprüfbarkeit der Bedarfsermittlung, indem sie insbesondere erfassen,
(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersucht die Wirkung der Instrumente nach Absatz 1 und veröffentlicht die Untersuchungsergebnisse bis zum 31. Dezember 2019.
(4) Auf Vorschlag der Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 6 und 7 und mit Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die von diesen Rehabilitationsträgern eingesetzten Instrumente im Sinne von Absatz 1 in die Untersuchung nach Absatz 3 einbeziehen.
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Rechtsprechung zu § 13 SGB IX
52 Entscheidungen zu § 13 SGB IX in unserer Datenbank:
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2026 - L 2 R 106/25
Bewilligung von Leistungen zur Kraftfahrzeughilfe mit der Zielrichtung einer ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2023 - L 2 R 105/23
Auswahlermessen; Berufliche Rehabilitation; Kostenerstattung; Teilhabeleistung
- SG Mainz, 28.03.2019 - S 12 KR 1131/19
Leistung zur Teilhabe - schulischer Integrationshelfer für ein an Diabetes ...
- OVG Schleswig-Holstein, 21.09.2023 - 3 KN 25/20
Rechtsweg hinsichtlich der Kostentragung der Schiedsstelle nach SGB 9 § 133; ...
- LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2026 - L 8 SO 32/25
Selbstbestimmte Teilhabe; soziale Rehabilitation; soziale Entschädigung; Nachrang ...
- LSG Baden-Württemberg, 28.10.2024 - L 2 SO 2240/23
Behindertenrecht - Eingliederungshilfe - Persönliches Budget - Arbeitgebermodell ...
- LSG Baden-Württemberg, 17.12.2024 - L 11 KR 2223/24
- SG Augsburg, 09.02.2023 - S 6 SO 126/21
Auszahlungsanspruch auf bewilligte Leistungen aus dem persönlichen Budget
- VG Köln, 27.01.2023 - 25 K 1538/20
Querverweise
Auf § 13 SGB IX verweisen folgende Vorschriften:
- Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)
- Leistungen
- Leistungen zur Teilhabe
- Umfang der Leistungen
- Allgemeines
- § 13a (Fallmanagement)