Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
| Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89) |
| Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 8) |
(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung
(2) 1Die Leistungen zur Teilhabe werden zur Erreichung der in Absatz 1 genannten Ziele nach Maßgabe dieses Buches und der für die zuständigen Leistungsträger geltenden besonderen Vorschriften neben anderen Sozialleistungen erbracht. 2Die Leistungsträger erbringen die Leistungen im Rahmen der für sie geltenden Rechtsvorschriften nach Lage des Einzelfalles so vollständig, umfassend und in gleicher Qualität, dass Leistungen eines anderen Trägers möglichst nicht erforderlich werden.
(3) 1Leistungen für Kinder mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Kinder werden so geplant und gestaltet, dass nach Möglichkeit Kinder nicht von ihrem sozialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit Kindern ohne Behinderungen betreut werden können. 2Dabei werden Kinder mit Behinderungen alters- und entwicklungsentsprechend an der Planung und Ausgestaltung der einzelnen Hilfen beteiligt und ihre Sorgeberechtigten intensiv in Planung und Gestaltung der Hilfen einbezogen.
(4) Leistungen für Mütter und Väter mit Behinderungen werden gewährt, um diese bei der Versorgung und Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen.
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Rechtsprechung zu § 4 SGB IX
229 Entscheidungen zu § 4 SGB IX in unserer Datenbank:
- LSG Rheinland-Pfalz, 15.07.2026 - L 5 KR 93/26
Krankenversicherung - außerklinische Intensivpflege - originäre Leistung der ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 15.01.2026 - L 8 SO 101/25
Vorläufige Übernahme von Unterhaltungskosten für einen Assistenzhund als ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2026 - L 9 SO 285/24
- BGH, 21.05.2026 - III ZR 56/25
Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz wegen Verweigerung der ...
- BSG, 16.05.2024 - B 1 KR 7/23 R
Stufenweise Wiedereingliederung - weder Leistung zur medizinischen Rehabilitation ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Sachsen, 21.09.2022 - L 1 KR 365/20
Keine Übernahme von Fahrkosten zur Arbeitsstelle während der stufenweisen ...
- LSG Sachsen, 21.09.2022 - L 1 KR 365/20
- BSG, 16.05.2024 - B 1 KR 4/23 R
Erstattung von Kosten für Fahrten eines Versicherten zur Arbeitsstelle während ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Sachsen, 21.09.2022 - L 1 KR 340/21
Keine Übernahme von Fahrkosten zur Arbeitsstelle während der stufenweisen ...
- LSG Sachsen, 21.09.2022 - L 1 KR 340/21
- SG Gelsenkirchen, 22.07.2026 - S 2 SO 199/26
- LSG Schleswig-Holstein, 03.12.2018 - L 9 SO 174/18
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - ...
Querverweise
Auf § 4 SGB IX verweisen folgende Vorschriften:
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
- Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
- § 9 (Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe)
- Zusammenarbeit
- § 25 (Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger)
- Leistungsformen, Beratung
- Leistungsformen
- § 28 (Ausführung von Leistungen)