Rechtsprechung
   BVerwG, 23.11.2017 - 5 C 6.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,44465
BVerwG, 23.11.2017 - 5 C 6.16 (https://dejure.org/2017,44465)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 5 C 6.16 (https://dejure.org/2017,44465)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 5 C 6.16 (https://dejure.org/2017,44465)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBhV § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 7, § ... 22 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a bis c, § 39 Abs. 3, § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2, Abs. 1 Satz 5; BBG §§ 78, 80 Abs. 4; GG Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5
    Wirksamkeit des grundsätzlichen Leistungsausschlusses für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel nach der Bundesbeihilfeverordnung | Alimentationspflicht; Apothekenabgabepreis; Arzneimittel; Ausschluss der Beihilfefähigkeit; Beihilfeausschluss; Beihilfefähigkeit; Belastungsgrenze; Beurteilungszeitpunkt; Eigenbehalt; Fürsorgegrundsatz; Fürsorgepflicht; Gesamtschau; Grundsatz der Formstrenge; Härtefall; Härtefallregelung; Leistungsausschluss; Mindestpreis; Obergrenze; Preisgrenze; Rückausnahme; Staffelung; Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht; Verschreibungspflicht; Weitere Beihilfe; Wesenskern; Wirksamkeit; allgemeine Handlungsfreiheit; allgemeine Härtefallregelung; allgemeiner Gleichheitssatz; finanzielle Unzumutbarkeit; gesetzlicher Ausnahmetatbestand; normative Vorkehrungen; spezielle Härtefallregelung; unzumutbare Belastung; unzumutbare Härte; verschrei-bungspflichtiges Arzneimittel; wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 3 Nr 3 Buchst a BBhV vom 08.09.2012, § 22 Abs 3 Nr 3 Buch... st b BBhV vom 08.09.2012, § 22 Abs 3 Nr 3 Buchst c BBhV vom 08.09.2012, § 50 Abs 1 S 1 Nr 2 BBhV vom 08.09.2012, § 6 Abs 7 BBhV vom 08.09.2012
    Wirksamkeit des grundsätzlichen Leistungsausschlusses für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel nach der Bundesbeihilfeverordnung

  • Jurion

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für ein nicht verschreibungspflichtiges Arzneimittel; Wirksamkeit des grundsätzlichen Leistungsausschlusses für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel nach der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vereinbarkeit des Beihilfeausschlusses mit der Fürsorgepflicht des Dienstherrn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für ein nicht verschreibungspflichtiges Arzneimittel; Wirksamkeit des grundsätzlichen Leistungsausschlusses für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel nach der Bundesbeihilfeverordnung ( BBhV ); Vereinbarkeit des Beihilfeausschlusses mit der Fürsorgepflicht des Dienstherrn

  • datenbank.nwb.de

    Wirksamkeit des grundsätzlichen Leistungsausschlusses für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel nach der Bundesbeihilfeverordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Beihilfe für ein nicht verschreibungspflichtiges Medikament

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das nicht verschreibungspflichtige Medikament - und die Beihilfe

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Beihilfe für rezeptfreies Nasenspray - Beamte haben keinen Anspruch auf Beihilfe für nicht verschreibungspflichtige Medikamente

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Beihilfe für nicht verschreibungspflichtige Medikamente

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 392
  • DÖV 2018, 335



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.08.2018 - 2 LA 212/17

    Anspruch auf Beihilfeleistung - Entgegenstehende materielle Rechtskraft eines

    Maßgeblich für die Beurteilung beihilferechtlicher Streitigkeiten ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen, für die Beihilfe verlangt wird (stRspr des BVerwG, vgl. etwa Urteil vom 23. November 2017 - 5 C 6.16 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • VG Ansbach, 14.06.2018 - AN 1 K 17.01701

    Orthomolekulare medizinische Behandlung ist keine wissenschaftlich anerkannte

    Die Beschränkung der Beihilfefähigkeit auf apothekenpflichtige Arzneimittel ist nach Auffassung des Gerichts auch mit höherrangigem Recht vereinbar, da in § 49 Abs. 2 BayBhV eine Härtefallregelung enthalten ist, (vgl. VG Ansbach, U.v. 26.07.2016 - AN 1 K 14.01929; BVerwG, U.v. 23.11.2017 - 5 C 6/16 zu verschreibungspflichtigen Medikamenten, § 22 Abs. 2 Nr. 3 BBhV).
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