Rechtsprechung
   EuGH, 16.12.2010 - C-339/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3788
EuGH, 16.12.2010 - C-339/09 (https://dejure.org/2010,3788)
EuGH, Entscheidung vom 16.12.2010 - C-339/09 (https://dejure.org/2010,3788)
EuGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - C-339/09 (https://dejure.org/2010,3788)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 2204 und 2206 - Gegorenes Getränk aus frischen Weintrauben - Vorhandener Alkoholgehalt von 15, 8 Vol.- % bis 16, 1 Vol.- % - Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung

  • Europäischer Gerichtshof

    Skoma-Lux

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 2204 und 2206 - Gegorenes Getränk aus frischen Weintrauben - Vorhandener Alkoholgehalt von 15,8 Vol.-% bis 16,1 Vol.-% - Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung

  • EU-Kommission

    Skoma-Lux

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 2204 und 2206 - Gegorenes Getränk aus frischen Weintrauben - Vorhandener Alkoholgehalt von 15,8 Vol.-% bis 16,1 Vol.-% - Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung

  • EU-Kommission

    Skoma-Lux

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 2204 und 2206 - Gegorenes Getränk aus frischen Weintrauben - Vorhandener Alkoholgehalt von 15,8 Vol.-% bis 16,1 Vol.-% - Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung“

  • Jurion

    Tarifierung eines gegorenen Getränk aus frischen Weintrauben mit Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung (Alkoholgehalt von 15,8 Vol.-% bis 16,1 Vol.-% ); Gemeinsamer Zolltarif; Skoma-Lux s. r. o. gegen Celni AÖeditelstvi Olomouc

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Zolltarif; Tarifierung eines gegorenen Getränk aus frischen Weintrauben mit Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung [Alkoholgehalt von 15,8 Vol.-% bis 16,1 Vol.-% ]; Skoma-Lux s. r. o. gegen Celní ÅÖeditelství Olomouc

  • datenbank.nwb.de

    Gemeinsamer Zolltarif: Gegorenes Getränk aus frischen Weintrauben - Vorhandener Alkoholgehalt von 15,8 Vol.-% bis 16,1 Vol.-% - Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Skoma-Lux

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 2204 und 2206 - Gegorenes Getränk aus frischen Weintrauben - Vorhandener Alkoholgehalt von 15,8 Vol.-% bis 16,1 Vol.-% - Zusatz von Maisalkohol und Rübenzucker während der Herstellung

Sonstiges (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Nejvyssí správní soud, eingereicht am 24. August 2009 - Skoma-Lux s. r. o./Celní reditelství Olomouc

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 2204, KN Pos 2206
    Dessertwein; Maisalkohol; Rübenzucker; Wein; Zolltarif; Zusatz

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 2204, KN Pos 2206
    Dessertwein, Zusatzstoffe

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Nejvyssí správní soud - Auslegung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) in der Fassung der Änderung durch die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 (ABl. L 281, S. 1) - Roter Dessertwein Kagor - Einreihung in die Tarifposition 2204 oder die Tarifposition 2206 der Kombinierten Nomenklatur

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen




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Wird zitiert von ... (9)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2016 - C-532/14

    Toorank Productions

    9 - Rechtssache C-339/09, EU:C:2010:781.

    25 - Urteil Skoma-Lux (C-339/09, EU:C:2010:781), Rn. 46 und die dort zitierte Rechtsprechung.

    27 - Urteil Skoma-Lux (C-339/09, EU:C:2010:781), Rn. 47 und die dort zitierte Rechtsprechung.

  • EuGH, 13.03.2019 - C-195/18

    B.S. (Malt dans la composition de la bière)

    Insoweit sind konkret die organoleptischen Merkmale des betreffenden Erzeugnisses zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 7. Mai 2009, Siebrand, C-150/08, EU:C:2009:294, Rn. 36 und 37, und vom 16. Dezember 2010, Skoma-Lux, C-339/09, EU:C:2010:781, Rn. 46).
  • EuGH, 12.05.2016 - C-532/14

    Toorank Productions - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif -

    Der Verwendungszweck des Erzeugnisses ist indessen nur dann ein erhebliches Kriterium, wenn die Tarifierung nicht allein auf der Grundlage der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses erfolgen kann (vgl. Urteil vom 16. Dezember 2010, Skoma-Lux, C-339/09, EU:C:2010:781, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zum einen ist in Erinnerung zu rufen, dass aus der Erläuterung zum HS betreffend die Position 22.06 des HS, die mit der Position 2206 der KN identisch ist, hervorgeht, dass die durch Gärung gewonnenen Getränke weiter in diese Position eingereiht werden, sofern der Charakter von Erzeugnissen dieser Position, d. h. von gegorenen Getränken, erhalten bleibt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 7. Mai 2009, Siebrand, C-150/08, EU:C:2009:294, Rn. 26, und vom 16. Dezember 2010, Skoma-Lux, C-339/09, EU:C:2010:781, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 28.04.2016 - C-233/15

    Oniors Bio - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 -

    Im Übrigen ist der Verwendungszweck des Erzeugnisses nur dann ein erhebliches Kriterium, wenn die Tarifierung nicht allein auf der Grundlage der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses erfolgen kann (Urteil Skoma-Lux, C-339/09, EU:C:2010:781, Rn. 47).
  • EuGH, 15.09.2011 - C-138/10

    DP grup - Zollunion - Zollanmeldung - Annahme der Zollanmeldung durch die

    Im Rahmen des durch Art. 267 AEUV geschaffenen Verfahrens ist es ausschließlich Sache des mit dem Rechtsstreit befassten nationalen Gerichts, in dessen Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, im Hinblick auf die Besonderheiten des Einzelfalls sowohl die Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung für den Erlass seines Urteils als auch die Erheblichkeit der dem Gerichtshof vorgelegten Fragen zu beurteilen (vgl. u. a. Urteile vom 2. April 2009, Elshani, C-459/07, Slg. 2009, I-2759, Randnr. 40, und vom 16. Dezember 2010, Skoma-Lux, C-339/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 21).
  • EuGH, 09.02.2017 - C-441/15

    Madaus - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung -

    Der Verwendungszweck der Ware ist jedoch nur dann ein erhebliches Kriterium, wenn die Tarifierung nicht allein auf der Grundlage der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware erfolgen kann (Urteile vom 16. Dezember 2010, Skoma-Lux, C-339/09, EU:C:2010:781, Rn. 47, und vom 28. April 2016, 0niors Bio, C-233/15, EU:C:2016:305, Rn. 33).
  • EuGH, 09.06.2016 - C-288/15

    MIS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Gemeinsamer

    Im Übrigen ist der Verwendungszweck der Ware nur dann ein erhebliches Kriterium, wenn die Einreihung nicht allein auf der Grundlage der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware erfolgen kann (Urteile vom 16. Dezember 2010, Skoma-Lux, C-339/09, EU:C:2010:781, Rn. 47, und vom 28. April 2016, C-233/15, Oniors Bio, EU:C:2016:305, Rn. 33).
  • FG Baden-Württemberg, 19.06.2018 - 11 K 2830/16

    EuGH-Vorlage zur zolltariflichen Einreihung von Stromversorgungseinheiten ("power

    Der Verwendungszweck ist indessen nur dann ein erhebliches Kriterium, wenn die Tarifierung nicht allein auf der Grundlage der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses erfolgen kann (EuGH, Urteile vom 28. April 2016, 0niors Bio , C-233/15, ECLI:EU:C:2016:305, Rn. 33 und vom 16. Dezember 2010, Skoma-Lux , C-339/09, ECLI:EU:C:2010:781, Rn. 47).
  • FG Baden-Württemberg, 12.04.2016 - 11 K 1965/13

    Tarifierung von Milchpermeat

    Auch der von der Klägerin vorgetragene übereinstimmende Verwendungszweck der Erzeugnisse ist nur dann ein erhebliches Kriterium, wenn die Tarifierung nicht allein auf der Grundlage der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses erfolgen kann (EuGH-Urteil vom 16. Dezember 2010, Rs. C-339/09 - Skoma-Lux - ECLI:EU:C:2010:781, Slg. 2010, I-13251).
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