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   LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs - 31 Js 230/21 - 32/21   

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LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs - 31 Js 230/21 - 32/21 (https://dejure.org/2022,31193)
LG Detmold, Entscheidung vom 20.01.2022 - 23 KLs - 31 Js 230/21 - 32/21 (https://dejure.org/2022,31193)
LG Detmold, Entscheidung vom 20. Januar 2022 - 23 KLs - 31 Js 230/21 - 32/21 (https://dejure.org/2022,31193)
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  • BGH, 05.06.2019 - 1 StR 223/19

    Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Ob jemand Mitglied einer Bande ist, bestimmt sich nach der deliktischen Vereinbarung, welche der Bandentat regelmäßig vorausgeht (BGH, Beschluss vom 05.06.2019 - 1 StR 223/19 - Rn. 3; BGH…, Beschluss vom 22.01.2019 - 2 StR 212/18 - juris Rn. 21).

    Mitglied einer Bande kann auch derjenige sein, dem nach der Bandenabrede bei wertender Betrachtung nur Gehilfenstatus zukommt (BGH, Beschluss vom 05.06.2019 - 1 StR 223/19 - juris Rn. 3 m.w.N.).

    Dies begründet beim Betäubungsmittelhandel auch dann keine Bande, wenn die Beteiligten in einem eingespielten Bezugs- und Absatzsystem im Rahmen einer andauernden Geschäftsbeziehung tätig werden (BGH, Beschluss vom 05.06.2019 - 1 StR 223/19 - juris Rn. 5;… Beschluss vom 14.04.2015 - 3 StR 627/14 - juris Rn. 5).

  • BGH, 06.11.2002 - 1 StR 382/02

    Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang; sichere …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Ein Hang im Sinne des § 64 StGB ist eine den Täter treibende oder beherrschende Neigung, Rauschmittel immer wieder in einem Umfang zu konsumieren, durch welchen Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt werden (st. Rspr. vgl. etwa BGH, Beschluss vom 06.11.2002 - 1 StR 382/02).
  • BGH, 14.04.2015 - 3 StR 627/14

    Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bandenbegriff; …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Dies begründet beim Betäubungsmittelhandel auch dann keine Bande, wenn die Beteiligten in einem eingespielten Bezugs- und Absatzsystem im Rahmen einer andauernden Geschäftsbeziehung tätig werden (BGH…, Beschluss vom 05.06.2019 - 1 StR 223/19 - juris Rn. 5; Beschluss vom 14.04.2015 - 3 StR 627/14 - juris Rn. 5).
     
  • BGH, 20.01.2021 - GSSt 2/20

    Einziehung (kein Ermessen über die Anordnung der Einziehung von Wertersatz auch …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Gleiches gilt für den Angeklagten D, bei dem trotz Anwendung des Jugendstrafrechts ebenfalls eine Einziehungsentscheidung zu treffen war (BGH Großer Senat für Strafsachen, Beschluss vom 20. Januar 2021 - GSSt 2/20).
  • BGH, 19.04.2016 - 3 StR 566/15

    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringungsanordnung (Begriff des Hangs; …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Die Kammer verkennt dabei nicht, dass dieser nicht erst bei einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vorliegen kann, sondern bereits bei einer eingewurzelten, auf psychischer Disposition beruhenden oder durch Übung erworbenen intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (BGH, Beschluss vom 19. April 2016 - 3 StR 566/15 - juris Rn. 6).
  • BGH, 05.05.2021 - 6 StR 15/21

    Beschränkung der Revision auf Strafausspruch bei Tateinheit; Kognitionspflicht …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Ein Härteausgleich aufgrund der vollstreckten Geldstrafe kam nicht in Betracht (BGH, Urteil vom 05. Mai 2021 - 6 StR 15/21 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • BGH, 25.02.2021 - 1 StR 20/21

    Strafzumessung (Annahme eines minderschweren Falls der Beihilfe zum Handeltreiben …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Die Schwere der Haupttat ist zu berücksichtigen, steht aber nicht im Vordergrund (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2021 - 1 StR 20/21 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • BGH, 29.11.2017 - 2 StR 460/16

    Bemessung der Jugendstrafe (Berücksichtigung des Erziehungsgedankens bei …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Diese haben eine vorgreifende Bedeutung für die anschließenden Taten, die sich mit gleichartigem Deliktsverlauf bei einem engen zeitlichen und situativen Zusammenhang ohne Zäsur als Fortsetzung der als Heranwachsender begonnenen Tatserie darstellen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2017 - 2 StR 460/16).
  • OLG Celle, 12.08.2021 - 2 Ws 250/21

    Verwertbarkeit der Daten von EncroChat-Mobiltelefonen im Strafprozess; Nachweis …

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Entsprechend der obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.11.2021 - 2 Ws 261/21; KG Berlin, Beschluss vom 30.08.21 - 2 Ws 79/21; OLG Celle, Beschluss vom 12.08.21 - 2 Ws 250/21; OLG Brandenburg, Beschluss vom 09.08.21 - 2 Ws 113/21 (S); OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.07.21 - III-2 WS 96/21; OLG Rostock, Beschluss vom 11.05.21 - 20 Ws 121/21; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 29.04.21 - 2 Ws 47/21; OLG Hamburg, Beschluss vom 29.01.21 - 1 Ws 2/21) ist auch die Kammer der Auffassung, dass die Daten auf der Grundlage von § 100e Abs. 6 Nr. 1 StPO rechtmäßig gewonnen und ausgewertet worden sind.
  • OLG Hamburg, 29.01.2021 - 1 Ws 2/21

    Vorliegen eines Verwertungsverbots bei grenzüberschreitenden Sachverhalten

    Auszug aus LG Detmold, 20.01.2022 - 23 KLs 32/21
    Entsprechend der obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.11.2021 - 2 Ws 261/21; KG Berlin, Beschluss vom 30.08.21 - 2 Ws 79/21; OLG Celle, Beschluss vom 12.08.21 - 2 Ws 250/21; OLG Brandenburg, Beschluss vom 09.08.21 - 2 Ws 113/21 (S); OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.07.21 - III-2 WS 96/21; OLG Rostock, Beschluss vom 11.05.21 - 20 Ws 121/21; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 29.04.21 - 2 Ws 47/21; OLG Hamburg, Beschluss vom 29.01.21 - 1 Ws 2/21) ist auch die Kammer der Auffassung, dass die Daten auf der Grundlage von § 100e Abs. 6 Nr. 1 StPO rechtmäßig gewonnen und ausgewertet worden sind.
  • OLG Rostock, 11.05.2021 - 20 Ws 121/21

    Ermittlungsverfahren wegen unerlaubten bandenmäßigen Handeltreibens mit …

  • KG, 30.08.2021 - 2 Ws 79/21

    Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Betäubungsmitteldelikt: Verwertbarkeit der …

  • BGH, 10.08.2016 - 2 StR 22/16

    Bandenmäßiges und bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht …

  • OLG Brandenburg, 09.08.2021 - 2 Ws 113/21

    Fortdauer der Untersuchungshaft wegen Fluchtgefahr Kein Verwertungsverbot von …

  • OLG Karlsruhe, 10.11.2021 - 2 Ws 261/21

    Verwertbarkeit der über EncroChat geführten Kommunikation im Strafverfahren

  • BGH, 08.02.2012 - 1 StR 427/11

    Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe bei der stundenlangen Peinigung eines …

  • BGH, 15.01.1991 - 5 StR 492/90

    Mord in Mittäterschaft bei Aufgabe eines Mittäters während der Tatausführung

  • OLG Düsseldorf, 21.07.2021 - 2 Ws 96/21

    EncroChat: Daten aus verschlüsselten Geräten sind zulässige Beweismittel

  • BGH, 22.01.2019 - 2 StR 212/18

    Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  • OLG Schleswig, 29.04.2021 - 2 Ws 47/21

    Beweisverwertungsverbot: Verwertbarkeit von Zufallsfunden bei der Auswertung der …

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