Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.11.2010 - VI-U (Kart) 16/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zinsanspruch und Hauptforderung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Rechtskraft eines Urteils auf Zahlung eines Geldbetrages nebst Zinsen; Maßgeblicher Zinssatz für Geldschulden in Übergangsfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Können höhere Zinsen nachgefordert werden? (IBR 2011, 181)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 27.10.2016 - 10 U 61/07  

    Pflichtteilsergänzungsanspruch; Miterben als Gesamtschuldner; Bewertung von

    Für den Zinssatz der Prozesszinsen ist danach entscheidend, ob die verzinsliche Hauptforderung vor dem 01.05.2000 fällig geworden ist und nicht ob die Klage erst ab dem 01.05.2000 rechtshängig geworden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2010 - VI-U (Kart) 16/10-, zitiert nach juris; a.A. Bay. VGH, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 3 B 02.842 -, zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 25.09.2014 - 4 U 136/13  

    Zuständigkeit des Kartellsenats

    Der Senat schließt sich insoweit nunmehr der überzeugend begründeten Auffassung von Karsten Schmidt , a.a.O., § 91 GWB Rdnrn. 10, 14, an, wonach auch nach der Neufassung der Zuständigkeitsvorschriften des GWB im Interesse der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit daran festzuhalten ist, dass der Kartellsenat (auch) für Berufungen gegen landgerichtliche Endurteile zuständig ist, die vom Landgericht - wie im vorliegenden Falle - in seiner Eigenschaft als ausschließlich zuständiges Kartellgericht gefällt worden sind (ebenso OLG Düsseldorf [1. Kartellsenat], Urteil vom 24.11.2010 - VI-U (Kart) 16/10 - , dort Rdnr. 16; zustimmend [wohl auch] Bumiller in: Wiedemann [Hrsg.], Handbuch des Kartellrechts, 2. Aufl. [2008], § 60 Rdnr. 19; zweifelnd: Bracher in: Frankfurter Kommentar zum Kartellrecht, § 91 GWB Rdnr. 13, und Bechtold , Kartellgesetz, 7. Aufl. [2013], § 91 GWB Rdnr. 2).
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