Rechtsprechung
   OLG Dresden, 16.06.2020 - 4 U 2890/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,14833
OLG Dresden, 16.06.2020 - 4 U 2890/19 (https://dejure.org/2020,14833)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16.06.2020 - 4 U 2890/19 (https://dejure.org/2020,14833)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16. Juni 2020 - 4 U 2890/19 (https://dejure.org/2020,14833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,14833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • webshoprecht.de

    Hassrede und Hassorganisation als Gründe für eine außerordentliche Accountsperrung bei Facebook und Instagram

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Facebook & Instagramm: Voraussetzung für das Sperren von sogenannten "Hassorganisationen"

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wie weit reicht die Meinungsfreiheit im Internet?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Account einer "Hassorganisation" im Sinne der Facebook-Gemeinschaftsstandards löschen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Account einer "Hassorganisation" darf gelöscht werden

  • zeit.de (Pressebericht, 16.06.2020)

    Ein Prozent bleibt in sozialen Netzwerken gesperrt

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Soziales Netzwerk darf Account einer "Hassorganisation" löschen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässiger Ausschluss von "Hassorganisationen" durch ein soziales Netzwerk

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Facebook durfte Account im sozialen Netzwerk sperren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 1049
  • MMR 2021, 58
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Dresden, 20.08.2020 - 4 U 784/20

    Löschung eines Beitrags begründet keinen DSGVO-Schadensersatzanspruch

    Ein unzumutbarer Nachteil liegt darin - zumindest bei der reinen Privatnutzung - nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 13.11.2019 - 4 U 1471/19; Senatsurteil vom 12.05.2020 - 4 U 1523/19, jeweils m.w.N.; Urteil vom 16.06.2020 - 4 U 2890/19 juris Leitsatz 1), hierzu fehlt im Übrigen auch jeglicher Vortrag.

    Innerhalb eines solchermaßen definierten Vertragszwecks liegt keine unzulässige Einschränkung darin, bei Verstößen gegen die an diesem Vertragszweck orientierten Standards ein abgestuftes Sanktionssystem bis hin zur Deaktivierung des Kontos auszusprechen (vgl. OLG Dresden, 4 U 2890/19 - juris Rz. 27 m.w.N.; Senatsbeschluss vom 11.12.2019 - 4 U 1618/18 m.w.N.; OLG Hamm, Beschluss vom 16.03.2020 - I-22 U 40/19; Schleswig-Holstein. OLG, Urteil vom 26.02.2020 - 9 U 125/19; OLG Bamberg, Beschluss vom 06.02.2020 - 8 U 246/19; OLG München, Beschluss vom 30.11.2018 - 24 W 1771/18).

    Zugleich wird ihnen hierdurch der soziale Achtungsanspruch abgesprochen, was als "Hassrede" im Sinne von Nr. 12 der Gemeinschaftsstandards angesehen werden kann, weil hierin eine "entmenschlichende Sprache" im Sinne von Nr. 12 der Gemeinschaftsstandards der Beklagten liegt (ebenso für den pauschal gegen Asylbewerber gerichteten Vorwurf des "Schmarotzertums": OLG München, Urteil vom 07.01.2020 - 18 U 1491/19, Seite 29 m.w.N; Senat, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 4 U 2198/19 -, Rn. 33, juris; ausdrücklich zur Bezeichnung "Invasoren" für Flüchtlinge auch Senat Urteil vom 16. Juni 2020 - 4 U 2890/19 -, Rn. 42, juris).

  • OLG Dresden, 08.03.2022 - 4 U 1050/21

    Vollständige Sperrung und Deaktivierung eines Nutzerkontos in einem sozialen

    Auch der Senat hat bereits entschieden, das sich die Regelung über die "Aussetzung und Kündigung von Konten" in Ziff. 4.2 der Nutzungsbedingungen eng an § 314 BGB anlehnt und daher eine Intransparenz dieser Vorschrift im Sinne von § 307 Abs. 1 S. 2 BGB nicht in Betracht kommt (Senat, Urteil vom 16. Juni 2020 - 4 U 2890/19 -, Rn. 27, juris).

    Eine Frist für die Abhilfe ist nur dann nicht erforderlich, wenn die andere Seite die Erfüllung ihrer Pflichten ernsthaft und endgültig verweigert oder wenn nach Abwägung der Interessen beider Parteien besondere Umstände eine sofortige Kündigung rechtfertigen (Senat, Urteil vom 16. Juni 2020 - 4 U 2890/19 -, Rn. 36, juris).

    der Nutzungsbedingungen ist allerdings die fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages trotz fehlender Abmahnung dann zulässig, wenn sie nicht auf ein gegen die Nutzungsbestimmungen gestütztes Verhalten, sondern auf eine gegen die grundsätzliche, im Widerspruch zu den Gemeinschaftsstandards stehende politisch-ideologische Ausrichtung des Nutzers und die dadurch hervorgerufene Zerrüttung des Vertragsverhältnisses gestützt wird, wie dies bei "Hassorganisationen" im Sinne der Gemeinschaftsstandards der Fall ist (Senat Urteil vom 16. Juni 2020 - 4 U 2890/19 -, Rn. 46, juris).

  • OLG Dresden, 12.01.2021 - 4 U 1600/20
    Der durchschnittliche Nutzer, der sich die Gemeinschaftsstandards aufmerksam durchliest, wird diesen Begriff ebenso verstehen, wie er auch im Strafrecht Verwendung findet (vgl. Senatsurteil vom 16.06.2020 - 4 U 2890/19, Seite 9).
  • OLG Düsseldorf, 04.12.2020 - 7 U 131/19
    Die Beklagte ist im Privatrechtsverkehr grundsätzlich berechtigt, durch ihre AGB die Art und Weise der versprochenen Nutzung und ihre Leistungspflichten für bestimmte Ausnahmefälle wie die "Hassrede" einzuschränken und Verhaltensregeln für ihre Nutzer zu normieren (OLG Dresden, Urteil vom 16.06.2020 - 4 U 2890/19; OLG München, Urteil vom 07.01.2020 - 18 U 1491/19, Rn. 116; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2018 - 15 W 86/18).
  • OLG Nürnberg, 29.12.2020 - 3 U 2008/20

    Rechtswidrige Sperrung von Accounts in einem sozialen Netzwerk

    Dies kann langfristig auch das auf hohe Nutzerzahlen ausgerichtete Geschäftsmodell der Beklagten bedrohen (vgl. auch OLG Dresden, Urteil vom 16.06.2020 - 4 U 2890/19, GRUR-RS 2020, 12291 Rn. 19).

    Auch die in Nr. 2 der Gemeinschaftsstandards sanktionierte Unterstützung oder Verherrlichung für derartige Organisationen ist hinreichend bestimmt und wird nicht abweichend vom allgemeinen Sprachgebrauch und der Verwendung in zahlreichen Normen des Strafgesetzbuchs (vgl. § 84 Abs. 2, § 85 Abs. 2 StGB bzw. § 130 Abs. 4, § 131 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StGB) geregelt (vgl. auch OLG Dresden, Urteil vom 16.06.2020 - 4 U 2890/19, GRUR-RS 2020, 12291 Rn. 19).

  • OLG Brandenburg, 25.01.2022 - 3 U 119/20

    Sperrung eines Profils bei Facebook; Vorherige Abmahnung; Sofortige Kündigung

    Besondere Umstände, aufgrund derer das Interesse der Beklagten an einer sofortigen Kündigung gegenüber dem Interesse des Klägers, eine Fortsetzung des Vertrages durch eine Änderung seines Verhaltens erreichen zu können, überwiegen würde, lassen sich nicht feststellen (vgl. hierzu auch OLG Dresden (4. Zivilsenat), Urteil vom 16.06.2020 - 4 U 2890/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht