Rechtsprechung
   OLG München, 07.07.2014 - 34 SchH 18/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgebliches Verfahrensrecht für ein in Deutschland durchzuführendes Schiedsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schiedsort in Deutschland: Für Schiedsfähigkeit gilt deutsches Recht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgebliches Verfahrensrecht für ein in Deutschland durchzuführendes Schiedsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Feststellung der Zulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vereinbarung eines schiedsgerichtlichen Verfahrens

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2014, 262



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Düsseldorf, 15.11.2017 - U (Kart) 8/17  
    Für das Statut der Schiedsvereinbarung ist mithin auch im Streitfall maßgeblich in erster Linie auf eine etwaige von den Parteien übereinstimmend (ausdrücklich oder konkludent) getroffene Rechtswahl (vgl. zur insoweit gleichen Rechtslage unter Geltung des Art. 27 EGBGB a.F.: BGH, Urteil v. 7. Juni 2016 - KZR 6/15 , BGHZ 210, 292 = NJW 2016, 2266 = NZKart 2016, 328, Rz. 68 - Pechstein/International Skating Union ) und subsidiär auf einen von den Parteien vereinbarten Schiedsort (so auch OLG München, Beschluss v. 7. Juli 2014 - 34 SchH 18/13 , SchiedsVZ 2014, 262 [264] [unter II.3.a)(1)], Rz. 37 bei juris m.w.N.) abzustellen.
  • OLG München, 25.04.2016 - 34 Sch 12/15  

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

    aa) Zwar ist der Pflichtteilsanspruch, § 2303 Abs. 1 Satz 2, § 1924 Abs. 1 BGB als vermögensrechtlicher Anspruch zu qualifizieren und als solcher nach § 1030 Abs. 1 Satz 1 ZPO grundsätzlich objektiv schiedsfähig (vgl. Senat vom 7.7.2014, 34 SchH 18/13 = SchiedsVZ 2014, 262/264).
  • OLG Saarbrücken, 23.11.2017 - 4 U 44/16  

    Ermittlung des persönlichen Anwendungsbereichs einer Schiedsvereinbarung

    Primär maßgeblich wäre danach die ausdrückliche oder konkludente Rechtswahl der Parteien, subsidiär das Recht des Schiedsortes (Geimer, in: Zöller, a.a.O., § 1029 Rn. 107; vgl. auch OLG München, SchiedsVZ 2014, 262; OLG Hamburg, IHR 2014, 12).
  • OLG München, 25.04.2016 - 34 Sch 13/15  

    Ablehnung eines Antrags auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedspruches wegen

    aa) Zwar ist der Pflichtteilsanspruch, § 2303 Abs. 1 Satz 2, § 1924 Abs. 1 BGB als vermögensrechtlicher Anspruch zu qualifizieren und als solcher nach § 1030 Abs. 1 Satz 1 ZPO grundsätzlich objektiv schiedsfähig (vgl. Senat vom 7.7.2014, 34 SchH 18/13 = SchiedsVZ 2014, 262/264).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht