Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  FamFG §§ 17 Abs. 2, 58, 63 Abs. 1, 65, 70 Abs. 4, 113, 117, 119 Abs. 2; ZPO §§ 233, 520 Abs. 1, Abs. 2, 522 Abs. 1, 567, 924
  Bei dem Arrestverfahren handelt es sich um eine Familienstreitsache

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässiges Rechtsmittel gegen die Anordnung des dinglichen Arrestes zur Sicherung eines Anspruch in einer Familienstreitsache; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unrichtiger Rechtsmittelbelehrung

 
• rewis.io

  Bei dem Arrestverfahren handelt es sich um eine Familienstreitsache

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 113 Abs. 1 S. 2
  Zulässiges Rechtsmittel gegen die Anordnung des dinglichen Arrestes zur Sicherung eines Anspruch in einer Familienstreitsache

Verfahrensgang

• AG Nürnberg, 29.11.2017 - 103 F 1446/17
• AG Nürnberg, 03.01.2018 - 103 F 1446/17
• OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17
• OLG Nürnberg, 01.03.2018 - 7 UF 1595/17

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 1094
• MDR 2018, 824

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 18.12.2013 - XII ZB 38/13

  Versäumnisbeschluss über die Zahlung von Kindesunterhalt: Voraussetzungen einer …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Ist ein Beteiligter, wie der Antragsgegner, in einem Verfahren anwaltlich vertreten, führt eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung, jedenfalls wenn die Fehlerhaftigkeit offenkundig ist und deshalb - ausgehend von dem bei einen Rechtsanwalt vorauszusetzenden Kenntnisstand - nicht den Anschein der Richtigkeit zu erwecken vermochte, zum Wegfall der Ursächlichkeit zwischen der Fehlerhaftigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung und der Versäumung der Rechtsmittelfrist (vgl. BGH FamRZ 2010, 1425; FamRZ 2012, 367; FamRZ 2012, 1287; FamRZ 2014, 643; NJW 2018, 164).

  Insoweit ist die von dem Amtsgericht im konkreten Verfahren erteilte Rechtsbehelfsbelehrung zu vergleichen mit dem Fall, den der Bundesgerichtshof in der Entscheidung vom 18.12.2013 (FamRZ 2014, 643) entschieden hat.

• AG Nürnberg, 29.11.2017 - 103 F 1446/17

  Kindesunterhalt - Arrest

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Der Endbeschluss des Amtsgerichts Nürnberg vom 29.11.2017, Az.: 103 F 1446/17, wird aufgehoben.

  Der Beschluss des Amtsgerichts Nürnberg vom 22.08.2017, Az.: 103 F 1446/17, wird aufgehoben.

• BGH, 23.06.2010 - XII ZB 82/10

  Rechtsbeschwerde in Verfahrenskostenhilfesache: Notwendige Anwaltsvertretung; …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Ist ein Beteiligter, wie der Antragsgegner, in einem Verfahren anwaltlich vertreten, führt eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung, jedenfalls wenn die Fehlerhaftigkeit offenkundig ist und deshalb - ausgehend von dem bei einen Rechtsanwalt vorauszusetzenden Kenntnisstand - nicht den Anschein der Richtigkeit zu erwecken vermochte, zum Wegfall der Ursächlichkeit zwischen der Fehlerhaftigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung und der Versäumung der Rechtsmittelfrist (vgl. BGH FamRZ 2010, 1425; FamRZ 2012, 367; FamRZ 2012, 1287; FamRZ 2014, 643; NJW 2018, 164).

 
• BGH, 13.06.2012 - XII ZB 592/11

  Kindesunterhaltsverfahren: Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist wegen einer …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Ist ein Beteiligter, wie der Antragsgegner, in einem Verfahren anwaltlich vertreten, führt eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung, jedenfalls wenn die Fehlerhaftigkeit offenkundig ist und deshalb - ausgehend von dem bei einen Rechtsanwalt vorauszusetzenden Kenntnisstand - nicht den Anschein der Richtigkeit zu erwecken vermochte, zum Wegfall der Ursächlichkeit zwischen der Fehlerhaftigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung und der Versäumung der Rechtsmittelfrist (vgl. BGH FamRZ 2010, 1425; FamRZ 2012, 367; FamRZ 2012, 1287; FamRZ 2014, 643; NJW 2018, 164).
• OLG Celle, 31.03.2014 - 15 UF 186/13

  Voraussetzungen für die Anordnung eines Arrests zur Sicherung eines Anspruchs auf …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Da es sich beim Arrestverfahren lediglich um die Sicherung eines Anspruches handelt, ist als Verfahrenswert nicht der gesicherte Anspruch anzusetzen, sondern dieser angemessen zu reduzieren (OLG Celle FamRZ 2015, 160).
• BGH, 23.11.2011 - IV ZB 15/11

  Nachlassverfahren: Rechtsmittel gegen einen Beschluss über die Feststellung des …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Ist ein Beteiligter, wie der Antragsgegner, in einem Verfahren anwaltlich vertreten, führt eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung, jedenfalls wenn die Fehlerhaftigkeit offenkundig ist und deshalb - ausgehend von dem bei einen Rechtsanwalt vorauszusetzenden Kenntnisstand - nicht den Anschein der Richtigkeit zu erwecken vermochte, zum Wegfall der Ursächlichkeit zwischen der Fehlerhaftigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung und der Versäumung der Rechtsmittelfrist (vgl. BGH FamRZ 2010, 1425; FamRZ 2012, 367; FamRZ 2012, 1287; FamRZ 2014, 643; NJW 2018, 164).
• BGH, 27.03.2003 - IX ZR 399/99

  Haftung des Berufungsanwalts für unterlassene Prüfung der Erfolgsaussichten einer …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Es gehört zu den Pflichten einer mit der Vertretung im erstinstanzlichen Verfahren beauftragten Rechtsanwältin, ihren Mandanten über den Inhalt einer in erster Instanz ergangenen Entscheidung zu informieren und zutreffend über die formellen Voraussetzungen des gegebenen Rechtsmittels zu belehren; erst dann endet ihr Auftrag (BGH NJW 2003, 2022; NJW 2006, 2779).
• BGH, 28.09.2017 - V ZB 109/16

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Einlegung der Berufung in einer …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Ist ein Beteiligter, wie der Antragsgegner, in einem Verfahren anwaltlich vertreten, führt eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung, jedenfalls wenn die Fehlerhaftigkeit offenkundig ist und deshalb - ausgehend von dem bei einen Rechtsanwalt vorauszusetzenden Kenntnisstand - nicht den Anschein der Richtigkeit zu erwecken vermochte, zum Wegfall der Ursächlichkeit zwischen der Fehlerhaftigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung und der Versäumung der Rechtsmittelfrist (vgl. BGH FamRZ 2010, 1425; FamRZ 2012, 367; FamRZ 2012, 1287; FamRZ 2014, 643; NJW 2018, 164).
• BGH, 29.06.2006 - IX ZR 176/04

  Pflichten des Rechtsanwalts bei Unterrichtung über den Inhalt einer gerichtlichen …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Es gehört zu den Pflichten einer mit der Vertretung im erstinstanzlichen Verfahren beauftragten Rechtsanwältin, ihren Mandanten über den Inhalt einer in erster Instanz ergangenen Entscheidung zu informieren und zutreffend über die formellen Voraussetzungen des gegebenen Rechtsmittels zu belehren; erst dann endet ihr Auftrag (BGH NJW 2003, 2022; NJW 2006, 2779).
• OLG München, 16.11.2010 - 33 UF 1650/10

  Familienstreitsache: Rechtsmittel gegen die Ablehnung eines beantragten Arrests; …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 26.02.2018 - 7 UF 1595/17

  Streitig ist alleine, ob gegen einen ohne mündliche Verhandlung erlassenen Beschluss, mit welchem ein Arrestantrag abgewiesen wird, statthaftes Rechtsmittel die Beschwerde gemäß §§ 58 ff. FamFG oder die sofortige Beschwerde nach §§ 567 ff. ZPO ist (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2011, 234; OLG München FamRZ 2011, 746).
• OLG Stuttgart, 26.08.2011 - 17 UF 167/11

  Arrest in einer Familienstreitsache: Anwendbares Recht bei Anfechtung der …