Rechtsprechung
   VGH Bayern, 29.06.2006 - 25 N 01.2039   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22004
VGH Bayern, 29.06.2006 - 25 N 01.2039 (https://dejure.org/2006,22004)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.06.2006 - 25 N 01.2039 (https://dejure.org/2006,22004)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. Juni 2006 - 25 N 01.2039 (https://dejure.org/2006,22004)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,22004) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Normenkontrolle, Antragsbefugnis bei Festsetzung passiven Lärmschutzes (verneint), Verlängerung einer Gemeindestraße ("B***** *****"), Straßenplanung durch Bebauungsplan, Erforderlichkeit, kumulativ tragende Planungsziele (Zufahrt zu Klinikum; Erschließung eines künftigen Baugebiets; Entlastung eines Wohngebiets vom Durchgangsverkehr), Anpassungsgebot, regionaler Grünzug (Grad der Konkretisierung), Entwicklungsgebot, Abwägungsgebot, Verkehrsprognose (fehlende Aktualität; unzureichender Prognosehorizont), Trennungsgrundsatz, aktiver Lärmschutz, passiver Lärmschutz, planungsbedingte Verkehrszunahme auf bereits vorhandener Straße, Konfliktbewältigung in einem der Planung nachgeordneten Verfahren, Aufwendungsersatz für Schallschutzmaßnahmen, kein immissionsschutzrechtlicher Erstattungsanspruch aus Gesetz, ungeschriebener "allgemeiner Rechtssatz" über Aufwendungsersatz, Abwägungsentscheidung zum maßgeblichen Schutzniveau, Eigentumsgarantie

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis eines durch Lärmzuwachs betroffenen Grundeigentümers im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens; Verkehrszunahme auf einer bereits vorhandenen Straße als Folge eines Straßenbauvorhabens; Ausreichender Schutz eines Grundeigentümers durch passiven Lärmschutz; Beanspruchung einer angemessenen Entschädigung in Geld für passiven Lärmschutz gegen den Lärmzuwachs; Konfliktbewältigung in einem der Planung nachgeordneten Verfahren bei Fehlen einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage für mittelbar vorhabensbedingte Immissionen; Maßgeblichkeit des Schutzniveaus der 16. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV); Geltendmachung von Aufwendungsersatz für die zur Erreichung eines Schutzniveaus erforderlichen Schallschutzmaßnahmen durch betroffene Grundeigentümer

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 161



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VGH Bayern, 29.06.2006 - 25 N 99.3449

    Straßenplanung durch Bebauungsplan

    25 N 99.3449 25 N 01.2039 25 N 01.2040.

    Vor der Verbindung tragen die Antragsteller zu 1 und 2 die Kosten des Verfahrens Az. 25 N 99.3449 je zur Hälfte, die Antragstellerin zu 3 trägt die Kosten des Verfahrens Az. 25 N 01.2039, die Antragsteller zu 1 und 4 tragen die Kosten des Verfahrens Az. 25 N 01.2040 je zur Hälfte; nach der Verbindung tragen der Antragsteller zu 1 fünf Zwölftel, der Antragsteller zu 2 vier Zwölftel, die Antragstellerin zu 3 zwei Zwölftel und der Antragsteller zu 4 ein Zwölftel der Kosten der verbundenen Verfahren.

    Der Antragsteller zu 1 wendet sich außerdem gemeinsam mit dem Antragsteller zu 4 gegen die "Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen W****** Straße, G*****straße, B****** Weg, B***** Allee, K******straße und Fußweg Flurstück-Nr. ****/* (B-Plan 3/1)" - im Folgenden: Änderungs-Bebauungsplan 3/1 - (Verfahren Az. 25 N 01.2040), und die Antragstellerin zu 3 wendet sich gegen die "Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen W****** Straße, Fußweg Flurstück-Nr. ****/*, K******straße und B***** Allee (B-Plan 3/11)" - im Folgenden: Änderungs-Bebauungsplan 3/11 - (Verfahren Az. 25 N 01.2039); durch diese Änderungs-Bebauungspläne werden flankierend zur geplanten Straßenverlängerung Maßnahmen zum "Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen" (jeweils Nr. 1.1 der textlichen Festsetzungen) wie insbesondere Schallschutzfenster und -fenstertüren für diejenigen Grundstücke im Bereich der bestehenden B***** Allee Süd, "für die Schallschutz errechnet wurde", unter Bezugnahme auf eine von der Antragsgegnerin gleichzeitig erlassene "Richtlinie zur Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen am Gebäudebestand", in der Aufwendungsersatzansprüche für Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen sind, festgesetzt.

    Die Anträge in den Normenkontrollverfahren Az. 25 N 01.2039 und Az. 25 N 01.2040 sind unzulässig.

    Vor der Verbindung wird der Streitwert für das Normenkontrollverfahren Az. 25 N 99.3449 (Bebauungsplan 3/18) auf 30.000 Euro und für die Normenkontrollverfahren Az. 25 N 01.2039 (Bebauungsplan 3/11) und Az. 25 N 01.2040 (Bebauungsplan 3/1) auf jeweils 7.500 Euro und nach der Verbindung für die verbundenen Verfahren auf insgesamt 45.000 Euro festgesetzt (§ 72 Nr. 2 GKG, § 13 Abs. 1 Satz 1, Abs. 6 GKG a.F.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht