Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2017 - 1 ABR 46/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht

  • IWW

    § 3a BDSG, Anlage 2 der GBV, § ... 3 ArbSchG, § 75 Abs. 2 BetrVG, § 76 Abs. 5 Satz 4 BetrVG, § 75 Abs. 2 Satz 1 BetrVG, Art. 1 Abs. 1 GG, § 87 Abs. 2 BetrVG, § 87 Abs. 1 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, § 13 Abs. 1 ArbSchG, § 5 ArbSchG, § 13 Abs. 2 ArbSchG, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, Anlage 2 zur GBV, Anlage 2 GBV

  • Bundesarbeitsgericht

    Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 1 Abs 1 GG, § 87 Abs 1 Nr 6 BetrVG
    Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht

  • Jurion

    Technische Überwachung als Eingriff in das Persönlichkeitsrecht

  • Betriebs-Berater

    Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht

  • bag-urteil.com

    Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bundesarbeitsgericht (BAG) weist HUK Coburg in die Schranken und stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter fest mit Beschluss vom 25.04.2017 - 1 ABR 46/15

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Technische Überwachungseinrichtung; Persönlichkeitsrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schwerwiegender Eingriff in allgemeines Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers durch technische Überwachungseinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige technische Überwachung durch eine "Belastungsstatistik″

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Technische Überwachungseinrichtungen - und das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Technische Überwachungseinrichtung und das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebsvereinbarungen zur Überwachung: Regelungsspielraum nicht grenzenlos

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine ständige Produktivitätskontrolle im Betrieb

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Betriebsvereinbarungen zur Überwachung: Regelungsspielraum nicht grenzenlos!

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Grundatz-Urteil zum Datenschutz

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Totalüberwachung ist unzulässig

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässiger Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch arbeitgeberseitige Überwachung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer durch technische Überwachungseinrichtung - Anmerkung zum Beschluss vom 25.04.2017 - 1 ABR 46/15" von RA/FAArbR Dr. Jannis Kamann, original erschienen in: BB 2017, 2428 - 2432.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 159, 49
  • NJW 2017, 10
  • ZIP 2017, 2379
  • NZA 2017, 1205
  • BB 2017, 2099
  • BB 2017, 2428



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 681/16  

    Überwachung mittels Keylogger - Verwertungsverbot

    Solche präventiven Maßnahmen können sich schon aufgrund des Vorliegens einer abstrakten Gefahr als verhältnismäßig erweisen, wenn sie keinen solchen psychischen Anpassungsdruck erzeugen, dass die Betroffenen bei objektiver Betrachtung in ihrer Freiheit, ihr Handeln aus eigener Selbstbestimmung zu planen und zu gestalten, wesentlich gehemmt sind (dazu BAG 25. April 2017 - 1 ABR 46/15 - Rn. 20 und Rn. 28 ff.) .
  • BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 133/18  

    Offene Videoüberwachung - Verwertungsverbot

    Da keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass die vom Beklagten vorgenommenen Videoaufzeichnungen bei den betroffenen Arbeitnehmern zu einem ständigen Überwachungs- und daran anknüpfenden Anpassungs- und Leistungsdruck führen konnten (vgl. BAG 25. April 2017 - 1 ABR 46/15 - Rn. 30, BAGE 159, 49) , sieht der Senat von Hinweisen dazu ab, ob in einem solchen Fall nach den berührten Schutzzwecken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ein Verwertungsverbot in Bezug auf solche Bildsequenzen eingreifen kann, die vorsätzliche Handlungen zulasten des Arbeitgebers belegen (zweifelnd Niemann JbArbR Bd. 55 S. 41, 60 f.) .
  • LAG Nürnberg, 06.05.2015 - 4 TaBV 8/13  

    Einigungsstelle - Anfechtung - Anfechtungsfrist - Betriebsrat - Beschlussfassung

    Gegen die Entscheidung - 4 TaBV 8/13 - wurde Rechtsmittel eingelegt am: 07.10.2015, AZ: 1 ABR 46/15.
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