Rechtsprechung
   BVerfG, 26.11.2018 - 1 BvR 318/17, 1 BvR 2207/17, 1 BvR 1474/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Aufwandspauschale bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen

  • Jurion

    Erstattung einer Aufwandspauschale der Krankenhäuser nach der Prüfung einer Krankenhausabrechnung unter Einbeziehung des Medizinischen Dienstes von den Krankenkassen; Abrechnung von Krankenhausleistungen auf der Grundlage des sog. DRG-Systems

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: Zur Reichweite des Auslagenerstattungsanspruchs der Krankenhäuser gegenüber Krankenkassen gem § 275 Abs 1c S 3 SGB V (juris: SGB 5) iVm § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 - Abgrenzung einer "Auffälligkeitsprüfung" iSd § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 von einer "Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit" sowie Beschränkung der Aufwandserstattung gem § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 auf Fälle der "Auffälligkeitsprüfung" wahrt Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung - Sowie zur fehlenden Grundrechtsfähigkeit kommunaler Krankenhäuser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Aufwandspauschale bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Aufwandspauschale bei Prüfung von Krankenhausabrechnungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Aufwandspauschale bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Law Wars Episode III: Der Gesetzgeber schlägt zurück

Sonstiges


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • med-juris.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Dritte Verfassungsbeschwerde zur AWP-Rechtsprechung des BSG

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 351
  • NVwZ 2019, 229
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