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Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2018 - 1 StR 36/17   

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https://dejure.org/2018,11786
BGH, 24.01.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,11786)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,11786)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,11786)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 5 Abs. 3 EMRK; § 120 StPO; § 112 StPO; 126 Abs. 2 Satz 2 StPO
    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Beschleunigungsgebot in Haftsachen: zulässige Dauer der Untersuchungshaft, eingeschränkte Geltung im Revisionsverfahren; Informationspflichten des Bundesgerichtshofs gegenüber den für die Haftkontrolle zuständigen Gerichten)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 120 StPO

  • Wolters Kluwer

    Wahrung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen eigenständig durch den Bundesgerichtshof (BGH) unter den spezifischen Bedingungen des Revisionsverfahrens; Mitteilung von Einzelheiten zum internen Arbeitsablauf des Senats den mit der Haftkontrolle befassten Gerichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 120

  • rechtsportal.de

    Wahrung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen eigenständig durch den Bundesgerichtshof (BGH) unter den spezifischen Bedingungen des Revisionsverfahrens; Mitteilung von Einzelheiten zum internen Arbeitsablauf des Senats den mit der Haftkontrolle befassten Gerichten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der BGH schlägt zum "kleinteiligen” Kammergericht zurück

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschleunigungsgebot in Haftsachen - und das Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof

Papierfundstellen

  • (Für BGHSt vorgesehen)
  • NJW 2018, 1984
  • NStZ 2018, 552
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 31.08.2018 - 6 Ws 152/18

    Fortdauer der Untersuchungshaft bei Verzögerung des Verfahrens aufgrund

    Das Argument, mit der Verurteilung vergrößere sich auch das Gewicht des staatlichen Strafanspruchs, da aufgrund der gerichtlich durchgeführten Beweisaufnahme die Begehung einer Straftat durch den Verurteilten als erwiesen angesehen worden ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. Mai 2009 - 2 BvR 388/09 -, juris; BGH, NJW 2018, 1984), greift hier nicht.
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Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2018 - 1 StR 36/17   

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https://dejure.org/2018,1571
BGH, 23.01.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,1571)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,1571)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,1571)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 26a Abs. 1 Nr. 2 StPO
    Verwerfung eines Ablehnungsantrages als unzulässig

  • HRR Strafrecht

    § 24 StPO
    Ablehnung eines Befangenheitsantrags als unbegründet (Besorgnis der Befangenheit)

  • IWW

    § 26a Abs. 1 Nr. 2 StPO

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Sieben Monate beim BGH ist auch in einer Haftssache nicht so schlimm

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters - und die vermeintlich zu lange Reaktionszeit des Gerichts

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 83
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Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2018 - 1 StR 36/17   

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https://dejure.org/2018,48247
BGH, 18.12.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,48247)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,48247)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,48247)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 73 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 StGB aF; § 73a Satz 1 StGB aF
    Verfall (Erlangtes bei durch Steuerhinterziehung ersparten Aufwendungen in Höhe nicht gezahlter Steuern und Anschaffung von Vermögensgegenständen mit dem entsprechenden Geldbetrag)

  • IWW
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Höhe der Verfallsanordnung bei einer Steuerhinterziehung

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Anschaffungen aus durch Steuerhinterziehung ersparte Aufwendungen sind keine Surrogate des Erlangten

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 867
  • NStZ 2019, 465
  • StV 2019, 737 (Ls.)
  • NZG 2019, 427
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 05.06.2019 - 1 StR 208/19

    Einziehung des Wertes von Taterträgen bei der Hinterziehung von Umsatzsteuer im

    Beim Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter die Aufwendungen für diese Steuern erspart (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 mwN; Beschlüsse vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 7; vom 11. Mai 2016 - 1 StR 118/16 Rn. 8; vom 13. Juli 2010 - 1 StR 239/10, wistra 2010, 406 und vom 28. November 2000 - 5 StR 371/00 Rn. 16 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 20; Köhler, NStZ 2017, 497, 503 f.; Reh, wistra 2018, 414, 415).
  • BGH, 11.07.2019 - 1 StR 620/18

    Abgrenzung des gewerbsmäßigen Schmuggels von der Steuerhinterziehung; Entfallen

    Der Umfang des "erlangten Etwas" im Sinne des § 73 Abs. 1 StGB nF ist nach dem "Bruttoprinzip" zu bemessen, d.h., dass grundsätzlich alles, was der Täter durch oder für die Tat erhalten oder was er durch diese erspart hat, ohne gewinnmindernde Abzüge einzuziehen ist (vgl. BT-Drucks. 18/9525, S. 61; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 25).

    Beim Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter die Aufwendungen für diese Steuern erspart (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 mwN; Beschlüsse vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 7; vom 11. Mai 2016 - 1 StR 118/16 Rn. 8; vom 13. Juli 2010 - 1 StR 239/10, wistra 2010, 406 und vom 28. November 2000 - 5 StR 371/00 Rn. 16 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 20; Köhler, NStZ 2017, 497, 503 f.; Reh, wistra 2018, 414, 415).

  • BGH, 21.08.2019 - 1 StR 225/19

    Revisionsrechtliche Überprügung einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in

    Der Umfang des "erlangten Etwas" im Sinne des § 73 Abs. 1 StGB ist nach dem "Bruttoprinzip" zu bemessen, d.h. dass grundsätzlich alles, was der Täter oder Teilnehmer durch oder für die Tat erhalten oder was er durch diese erspart hat, ohne gewinnmindernde Abzüge einzuziehen ist (vgl. BT-Drucks. 18/9525 S. 61, BGH, Urteile vom 11. Juli 2019 - 1 StR 620/18 und vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 25).

    bb) Beim Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" im Sinne von § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter Aufwendungen für diese Steuern erspart (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 11. Juli 2019 - 1 StR 620/18 mwN und vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 mwN; Beschlüsse vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 7; vom 11. Mai 2016 - 1 StR 118/16 Rn. 8; vom 13. Juli 2010 - 1 StR 239/10, wistra 2010, 406 und vom 28. November 2000 - 5 StR 371/00 Rn. 16 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 20; Köhler, NStZ 2017, 497, 503 f.; Reh, wistra 2018, 414, 415).

  • BGH, 05.09.2019 - 1 StR 99/19

    Revision gegen eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

    Dies ist im Ansatz rechtsfehlerfrei; denn bei dem Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter die Aufwendungen für diese Steuer erspart (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 und Beschluss vom 23. Mai 2019 - 1 StR 479/18 Rn. 9, jeweils mwN).
  • BGH, 23.05.2019 - 1 StR 479/18

    Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen aufgrund des gewerbsmäßigen

    Beim Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter die Aufwendungen für diese Steuern erspart (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 18 mwN; Beschlüsse vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 7; vom 11. Mai 2016 - 1 StR 118/16 Rn. 8; vom 13. Juli 2010 - 1 StR 239/10, wistra 2010, 406 und vom 28. November 2000 - 5 StR 371/00 Rn. 16 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 20; Köhler, NStZ 2017, 497, 503 f.; Reh, wistra 2018, 414, 415).
  • BGH, 08.08.2019 - 1 StR 679/18
    Der Umfang des "erlangten Etwas" im Sinne des § 73 Abs. 1 StGB ist nach dem "Bruttoprinzip" zu bemessen, d.h. dass grundsätzlich alles, was der Täter durch oder für die Tat erhalten oder was er durch diese erspart hat, ohne gewinnmindernde Abzüge einzuziehen ist (vgl. BT-Drucks. 18/9525 S. 61, BGH, Urteile vom 11. Juli 2019 - 1 StR 620/18 und vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn. 25).

    b) Beim Delikt der Steuerhinterziehung kann die verkürzte Steuer "erlangtes Etwas" im Sinne von § 73 Abs. 1 StGB sein, weil sich der Täter Aufwendungen für diese Steuern erspart (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 11. Juli 2019 - 1 StR 620/18 mwN und vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 36/17 Rn.18 mwN; Beschlüsse vom 4. Juli 2018 - 1 StR 244/18 Rn. 7; vom 11. Mai 2016 - 1 StR 118/16 Rn. 8; vom 13. Juli 2010 - 1 StR 239/10, wistra 2010, 406 und vom 28. November 2000 - 5 StR 371/00 Rn. 16 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 20; Köhler, NStZ 2017, 497, 503 f.; Reh, wistra 2018, 414, 415).

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   BGH, 11.01.2018 - 1 StR 36/17   

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BGH, 11.01.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,507)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,507)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 1 StR 36/17 (https://dejure.org/2018,507)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Stützung des Ablehnungsgesuchs auf eine aus rechtlichen Gründen völlig ungeeignete Begründung

  • rechtsportal.de

    StPO § 26a Abs. 1 Nr. 2
    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Stützung des Ablehnungsgesuchs auf eine aus rechtlichen Gründen völlig ungeeignete Begründung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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