Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2672
OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98 (https://dejure.org/1998,2672)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22.10.1998 - 1 EO 1056/98 (https://dejure.org/1998,2672)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 (https://dejure.org/1998,2672)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    § 80a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3, ... § 123 VwGO; §§ 14 Abs. 1, 29, 141, 142 Abs. 3 Satz 2, 143 Abs. 1 Satz 1, 144 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 Nr. 3, 145 BauGB 1998; §§ 60 Abs. 2 Satz 2, 70 Abs. 6, 76 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 77 Abs. 1 Satz 1 ThürBO.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorhaben; Sanierungsgebiet; Baugenehmigung; Sanierungsrechtliche Genehmigung; Bauaufsichtsbehörde; Einstellung der Bauarbeiten; Ermessen; Erlaß einer Baueinstellungsverfügung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1999, 164
  • ZfBR 1999, 112 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (21)

  • VG Gera, 14.01.1999 - 4 K 1884/97
    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Dagegen hat der Beigeladene am 17.11.1997 beim Verwaltungsgericht Gera Klage erhoben, die dort (unter dem Az. 4 K 1884/97.Ge) noch anhängig ist.

    Die Sachakten (Baugenehmigungsakte, 2 Sachvorgänge zu den beiden Vorbescheidsanträgen) sowie die Gerichtsakte des beim Verwaltungsgericht Gera anhängigen Verfahrens 4 K 1884/97.Ge (nebst dazugehörigen Sachvorgängen) haben dem Senat vorgelegen und waren Gegenstand der Beratung.

    Was die geforderte zügige Durchführung der Sanierung angeht, läßt sich dem Vortrag der Antragstellerin in dem beim Verwaltungsgericht Gera (unter dem Az. 4 K 1884/97.Ge) anhängigen Verfahren betreffend die Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung immerhin entnehmen, daß im Sanierungsgebiet eine Reihe von Sanierungsmaßnahmen durchgeführt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.1986 - 11 A 1814/84

    Ordnungsverfügung; Genehmigung; Antrag; Genehmigungsantrag

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Zu diesen Vorschriften zählt auch die das Erfordernis einer sanierungsrechtlichen Genehmigung anordnende Regelung des § 144 Abs. 1 Nr. 1 BauGB; der Anwendungsbereich der Eingriffsermächtigung des § 76 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ThürBO ist mithin nicht auf einen Verstoß gegen die Vorschriften beschränkt, die die Bauaufsichtsbehörde im Genehmigungsverfahren in eigener Verantwortung zu prüfen hat (vgl. VGH Bad.-Württ., U. v. 19.7.1990 - 5 S 1384/89 -, NVwZ-RR 1991, 284, 285; OVG Berlin, B. v. 23.12.1994 - 2 S 29.94 -, DÖV 1995, 424 = BRS 57 Nr. 257; für die Anwendung der Generalklausel der nordrhein-westfälischen Bauordnung von 1984, die keine spezielle Ermächtigung zum Erlaß einer Baueinstellungsverfügung kennt: OVG NW, U. v. 28.10.1986 - 11 A 1814/84 -, DÖV 1987, 601, 602).

    Die Gemeinde ist mangels eigener Eingriffsbefugnisse darauf angewiesen, daß die Bauaufsichtsbehörde gegen ohne die erforderliche Genehmigung errichtete Vorhaben einschreitet, weil nur auf diese Weise eine dem Sicherungszweck des sanierungsrechtlichen Genehmigungserfordernisses zuwiderlaufende Bebauung und damit eine mögliche Gefährdung der Sanierungsziele verhindert werden kann (vgl. zum Anspruch der Gemeinde auf Einschreiten auch OVG NW, U. v. 28.10.1986 - 11 A 1814/84 -, DÖV 1987, 601, 602).

  • VGH Hessen, 18.06.1984 - 4 TG 506/84
    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Der die Baueinstellungsverfügung rechtfertigende Verstoß gegen baurechtliche Vorschriften ist bereits in der Errichtung des Vorhabens ohne die sanierungsrechtliche Genehmigung zu sehen, ohne daß es insoweit auf die Frage der Genehmigungsfähigkeit nach § 145 BauGB ankommt (…in diesem Sinne etwa OVG Berlin, a.a.O.; vgl. auch - für den Fall der Erteilung der Baugenehmigung ohne das Einvernehmen der Gemeinde - Hess. VGH, B. v. 18.6.1984 - 4 TG 506/84 -, NVwZ 1984, 738 = BRS 42 Nr. 174).

    Dies gilt um so mehr, als das unverzügliche Einschreiten durch Erlaß einer für sofort vollziehbar erklärten Baueinstellungsverfügung hier zum Schutz der gemeindlichen Planungshoheit geboten ist (vgl. zur gebotenen Berücksichtigung der gemeindlichen Planungshoheit bei der Ermessensentscheidung der Bauaufsichtsbehörde: BVerwG, U. v. 12.12.1991 - 4 C 31.89 -, UPR 1992, 262 f.; vgl. auch Hess. VGH, B. v. 18.6.1984 - 4 TG 506/84 -, NVwZ 1984, 738 = BRS 42 Nr. 174).

  • OVG Thüringen, 27.06.1996 - 1 EO 425/95

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Nutzungsuntersagung; …

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Von dem in § 76 ThürBO eingeräumten Ermessen hat die Bauaufsichtsbehörde in diesem Fall regelmäßig durch Erlaß einer Baueinstellungsverfügung Gebrauch zu machen (im Anschluß an die Rechtsprechung des Senats zu § 77 ThürBO, vgl. Senatsbeschluß vom 27.6.1996 - 1 EO 425/95 -, BRS 58 Nr. 208 = ThürVBl. 1997, 16 = LKV 1997, 370 = ThürVGRSpr. 1997, 42).

    Hier kann nichts anderes gelten als für die Ermessensausübung im Rahmen eines Nutzungsverbotes und einer Beseitigungsanordnung, zu der der Senat im Beschluß vom 27.6.1996 - 1 EO 425/95 - (BRS 58 Nr. 208 = ThürVBl. 1997, 16 = LKV 1997, 370 = ThürVGRSpr. 1997, 42; vgl. auch Senatsurteil vom 11.12.1997 - 1 KO 674/95 -, ThürVBl. 1998, 137 = ThürVGRSpr. 1998, 81) ausgeführt hat:.

  • BVerwG, 07.06.1996 - 4 B 91.96

    Bauplanungsrecht: Städtebauliche Sanierung keine Enteignung

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Insbesondere vermag der Senat nicht zu erkennen, daß die Sanierungsziele bisher nicht in dem erforderlichen Maße konkretisiert worden wären oder die Antragstellerin das Sanierungsverfahren in der Vergangenheit nicht mit der gebotenen Zügigkeit durchgeführt hätte und sie schon deshalb jetzt die Genehmigung für das Vorhaben des Beigeladenen zu erteilen hätte (vgl. zum Genehmigungsanspruch in diesen Fällen etwa BVerwG, U. v. 7.9.1984 - 4 C 20.81 -, BVerwGE 70, 83, 90 f. = NJW 1985, 278, 279 f. = BRS 42 Nr. 233; vgl. auch den Beschluß vom 7.7.1996 - 4 B 91.96 -, NJW 1996, 2807 = BRS 58 Nr. 244, der für den Fall der nicht hinreichend zügig durchgeführten Sanierung davon ausgeht, daß die Rechtsgültigkeit der Sanierungssatzung entfällt).
  • BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 31.89

    Bauordnungsrecht: Gemeindlicher Anspruch auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde …

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Dies gilt um so mehr, als das unverzügliche Einschreiten durch Erlaß einer für sofort vollziehbar erklärten Baueinstellungsverfügung hier zum Schutz der gemeindlichen Planungshoheit geboten ist (vgl. zur gebotenen Berücksichtigung der gemeindlichen Planungshoheit bei der Ermessensentscheidung der Bauaufsichtsbehörde: BVerwG, U. v. 12.12.1991 - 4 C 31.89 -, UPR 1992, 262 f.; vgl. auch Hess. VGH, B. v. 18.6.1984 - 4 TG 506/84 -, NVwZ 1984, 738 = BRS 42 Nr. 174).
  • BVerwG, 07.09.1984 - 4 C 20.81

    Genehmigungsbedürftigkeit von Nutzungs- bzw. Mietverträgen für Räume in noch zu …

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Insbesondere vermag der Senat nicht zu erkennen, daß die Sanierungsziele bisher nicht in dem erforderlichen Maße konkretisiert worden wären oder die Antragstellerin das Sanierungsverfahren in der Vergangenheit nicht mit der gebotenen Zügigkeit durchgeführt hätte und sie schon deshalb jetzt die Genehmigung für das Vorhaben des Beigeladenen zu erteilen hätte (vgl. zum Genehmigungsanspruch in diesen Fällen etwa BVerwG, U. v. 7.9.1984 - 4 C 20.81 -, BVerwGE 70, 83, 90 f. = NJW 1985, 278, 279 f. = BRS 42 Nr. 233; vgl. auch den Beschluß vom 7.7.1996 - 4 B 91.96 -, NJW 1996, 2807 = BRS 58 Nr. 244, der für den Fall der nicht hinreichend zügig durchgeführten Sanierung davon ausgeht, daß die Rechtsgültigkeit der Sanierungssatzung entfällt).
  • OVG Thüringen, 11.12.1997 - 1 KO 674/95

    Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts an das Oberverwaltungsgericht …

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Hier kann nichts anderes gelten als für die Ermessensausübung im Rahmen eines Nutzungsverbotes und einer Beseitigungsanordnung, zu der der Senat im Beschluß vom 27.6.1996 - 1 EO 425/95 - (BRS 58 Nr. 208 = ThürVBl. 1997, 16 = LKV 1997, 370 = ThürVGRSpr. 1997, 42; vgl. auch Senatsurteil vom 11.12.1997 - 1 KO 674/95 -, ThürVBl. 1998, 137 = ThürVGRSpr. 1998, 81) ausgeführt hat:.
  • OVG Thüringen, 04.11.1993 - 1 B 113/92

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; präventives …

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Insoweit kann nichts anderes gelten als beim Fehlen der erforderlichen Baugenehmigung (vgl. dazu nur Jäde in derselbe u.a., Bauordnungsrecht Thüringen, Kommentar [Loseblatt, Stand: April 1998], § 76 Rdn. 1 m.w.N.; für die Nutzungsuntersagung vgl. auch schon Senatsbeschluß vom 4.11.1993 - 1 B 113/92 -, ThürVBl.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.1990 - 5 S 1384/89

    Zur Baugenehmigung im Bereich einer Sanierungssatzung

    Auszug aus OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98
    Zu diesen Vorschriften zählt auch die das Erfordernis einer sanierungsrechtlichen Genehmigung anordnende Regelung des § 144 Abs. 1 Nr. 1 BauGB; der Anwendungsbereich der Eingriffsermächtigung des § 76 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ThürBO ist mithin nicht auf einen Verstoß gegen die Vorschriften beschränkt, die die Bauaufsichtsbehörde im Genehmigungsverfahren in eigener Verantwortung zu prüfen hat (vgl. VGH Bad.-Württ., U. v. 19.7.1990 - 5 S 1384/89 -, NVwZ-RR 1991, 284, 285; OVG Berlin, B. v. 23.12.1994 - 2 S 29.94 -, DÖV 1995, 424 = BRS 57 Nr. 257; für die Anwendung der Generalklausel der nordrhein-westfälischen Bauordnung von 1984, die keine spezielle Ermächtigung zum Erlaß einer Baueinstellungsverfügung kennt: OVG NW, U. v. 28.10.1986 - 11 A 1814/84 -, DÖV 1987, 601, 602).
  • OVG Berlin, 23.12.1994 - 2 S 29.94

    Bauordnungsrecht: Rechtmäßigkeit einer Baueinstellungsanordnung im förmlich …

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 09.04.1986 - 1 A 33/85
  • BVerwG, 25.10.1995 - 4 B 216.95

    Spielhalle - 'Schlußpunkttheorie', § 144 BauGB, Landesrecht

  • BVerwG, 04.01.1994 - 4 NB 30.93

    Bauplanungsrecht: Teilnichtigkeit eines Bebauungsplans bei Unbestimmtheiten im …

  • BVerwG, 18.12.1995 - 4 NB 30.95

    Rückwirkende Inkraftsetzung eines wegen Ausfertigungsmangels unwirksamen, …

  • BVerwG, 03.07.1995 - 4 NB 11.95

    Unwirksamer Babauungsplan, - Verfahrensfehler beim Bebauungsplan - …

  • OVG Thüringen, 23.04.1998 - 4 EO 6/97

    Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht; Tenor; Bekanntgabe; …

  • BVerwG, 25.02.1993 - 4 NB 18.92

    Anforderungen an die Bezeichnung eines Sanierungsgebietes

  • OVG Sachsen, 08.06.1995 - 1 S 154/95

    Bauvorhaben; Baugenehmigung; Anlagenbezogene Genehmigung; Genehmigungsverfahren; …

  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.1996 - 8 S 49/96

    Neue Abwägung bei erneutem Beschluss über Sanierungssatzung nur ausnahmsweise …

  • VG Gera, 18.05.1998 - 4 E 785/98

    Erteilung einer Baugenehmigung ohne sanierungsrechtliche Genehmigung; Abwehrrecht …

  • OVG Thüringen, 29.11.1999 - 1 EO 658/99

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baueinstellung; …

    Zu diesen Vorschriften zählt auch die das Erfordernis einer sanierungsrechtlichen Genehmigung anordnende Regelung des § 144 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (vgl. Beschluß des Senats vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVBl. 1999, 19 und BauR 1999, 164).

    Ihr Erlaß setzt grundsätzlich voraus, daß die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit des Bauvorhabens geklärt ist; in diesem "Normalfall" ist die Behörde regelmäßig zum Einschreiten verpflichtet (vgl. nur Beschluß vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVBl. 1999, 19 und BauR 1999, 164).

  • VerfG Brandenburg, 16.12.2022 - VfGBbg 76/20

    Begründungsanforderungen; Urteilsverfassungsbeschwerde; Verstoß gegen das Gebot …

    Jedenfalls hat er mit seiner Verfassungsbeschwerde nicht geltend gemacht, dass die in § 214 Abs. 4 BauGB ausdrücklich vorgesehene und in der Rechtsprechung allgemein anerkannte Möglichkeit der rückwirkenden Inkraftsetzung (vgl. für eine Entwicklungssatzung: BVerwG…, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 4 BN 67.09 -, Rn. 5 ff.; sowie für eine Sanierungssatzung: BVerwG…, Urteil vom 3. Dezember 1998 - 4 C 14.97 -, Rn. 11; ThürOVG, Beschluss vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 -, Rn. 27 ff., juris) vorliegend nicht hätte angeordnet werden dürfen oder die Neubeschlussfassung der Satzung aus anderen Gründen unwirksam und deshalb nicht zu berücksichtigen gewesen sein könnte.
  • VG Weimar, 25.04.2001 - 1 K 3816/99
    Das behördliche Ermessen wird durch die Normen eröffnet, um in Ausnahmefällen zu ermöglichen, von dem an sich gebotenen Einschreiten abzusehen, wenn dies nach den konkreten Umständen opportun ist (so genanntes intendiertes Ermessen vgl. OVG Weimar, st. Rspr., z.B. zur Nutzungsuntersagung LKV 1997, 370 = ThürVBl 1997, 16 [18]; ThürVBl 1998, 137 [138]; LKV 1999, 279 = ThürVBl 1999, 19 [22]).
  • VG Neustadt, 06.05.2020 - 5 L 371/20

    Sofort vollziehbare Baueinstellungsverfügung aus Gründen des Denkmalschutzrechts; …

    Rn. 54 Nach der Landesbauordnung war die Antragsgegnerin deshalb nicht daran gehindert, bei der Überwachung baulicher Anlagen, wie hier der Aufzugsanlage der Antragsteller, auch deren Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutzrecht zu prüfen (vgl. Thüringer OVG, Beschluss vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 -, BauR 1999, 164;… Finkelburg, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a.a.O., Rn. 1301g).
  • VG Gießen, 12.08.2004 - 1 G 3087/04

    Eilrechtsschutz gegen Bestattungsinstitut im allgemeinen Wohngebiet

    1999, 19 = BauR 1999, 164 = BRS 60 Nr. 168; NVwZ-RR 2000, 578 = BauR 2000, 719; Bayerischer VGH, BayVBl. 1982, 51 = BRS 38 Nr. 208; OVG Nordrhein-Westfalen, NJW 1984, 1577; BVerwG, BRS 56 Nr. 203; Hornmann, a.a.O., § 56 Rn. 136 ff.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.12.2008 - 3 M 152/08

    Baueinstellung: Umbau eines entkernten Gebäudes ohne Genehmigung; intendiertes …

    1997, 16; B. v. 22.10.1998 - 1 EO 1056/98 -, BauR 1999, 164; VGH Kassel, U. v. 08.02.1990 - 3 UE 7/86 -, BauR 1991, 447; B. v. 20.03.1991 - 4 TH 977/90 -, BRS 52, 159, m.w.N.).
  • VG Weimar, 08.10.2002 - 1 K 360/02

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Beseitigungsanordnung; …

    Dies entbindet die Behörde allerdings nicht zu prüfen, ob im konkreten Einzelfall Gründe vorliegen, die ausnahmsweise eine andere Entscheidung rechtfertigen (vgl. nur ThürOVG, Beschl. v. 27.06.1996 - ThürVBl. 1997, 16 sowie Beschl. v. vom 29.10.1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVBl. 1999, 19 ff., 22).
  • OVG Thüringen, 16.08.2001 - 1 KO 946/00

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baurecht; …

    Das der Behörde nach § 77 Abs. 1 Satz 1 ThürBO eingeräumte Ermessen ist, wie dargelegt, nach der ständigen Rechtsprechung des Senats im öffentlichen Interesse grundsätzlich dahin auszuüben, dass sie gegen baurechtswidrige Zustände einschreitet (vgl. Beschluss des Senats vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVGRspr. 1998, 162 = BRS 60 Nr. 168).
  • VG Ansbach, 12.05.2020 - AN 17 K 19.00720

    Werbeanlage

    Überdies kommt eine Klagemöglichkeit der Gemeinde in Betracht, wenn ein Vorhaben trotz fehlender sanierungsrechtlicher Genehmigung verwirklicht wird (vgl. OVG Thüringen, B.v. 22.10.1998 - 1 EO 1056/98 - juris Rn. 36 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Thüringen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht