Rechtsprechung
| BGH, 09.01.2025 - 1 StR 51/24 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 34 Abs. 3 Satz 1, Abs. 1 Nr. 4 KCanG; § 2 Abs. 3 StGB
Handeltreiben mit Cannabis (milderes Gesetz nach Inkrafttreten des KCanG) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 354 Abs. 1 StPO, § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO, § 34 KCanG, § 337 Abs. 1 StPO, § 34 Abs. 3 Satz 1, Abs. 1 Nr. 4 KCanG, § 353 Abs. 2 StPO, § 73 Abs. 1, § 73c Satz 1 StGB, § 73 StGB, § 357 Satz 1 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schuldspruch wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, wegen Handeltreibens mit Cannabis und wegen Besitzes einer verbotenen vollautomatischen Schusswaffe in Tateinheit mit Besitz von Patronenmunition
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Tübingen, 16.10.2023 - 2 KLs 43 Js 7453/22
- BGH, 24.09.2024 - 1 StR 51/24
- BGH, 09.01.2025 - 1 StR 51/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.01.2025 - 1 StR 54/24
AnomChat-Daten zur Aufklärung schwerer Straftaten verwertbar
Auszug aus BGH, 09.01.2025 - 1 StR 51/24
Die Verfahrensrüge, mit der die Verwertung von Anom-Daten beanstandet wird, ist unbegründet (vgl. BGH, Urteil vom 9. Januar 2024 - 1 StR 54/24). - BGH, 12.06.2024 - 3 StR 108/24
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (minder schwerer Fall); …
Auszug aus BGH, 09.01.2025 - 1 StR 51/24
Da der Umgang mit Konsumcannabis nunmehr abschließend im KCanG geregelt ist, sind damit im Zusammenhang stehende Taten allein nach § 34 KCanG zu bewerten (…vgl. BT-Drucks. 20/8704, S. 130), wenn dieses - wie hier - mit Blick auf den konkreten Fall nach einem Gesamtvergleich das für den Angeklagten günstigere Ergebnis zulässt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juni 2024 - 3 StR 108/24 Rn. 6). - BGH, 19.05.2021 - 1 StR 139/21
Einziehung (Eintritt der Vermögensmehrung bei einer juristischen Person, für die …
Auszug aus BGH, 09.01.2025 - 1 StR 51/24
Daher ist die Urteilsaufhebung, soweit es die Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 339.350 Euro anbelangt, gemäß § 357 Satz 1 StPO auf diesen zu erstrecken (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2021 - 1 StR 139/21 Rn. 13). - BGH, 27.05.2024 - 1 StR 111/24
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Auszug aus BGH, 09.01.2025 - 1 StR 51/24
Auch eine Erstreckung der wegen des Inkrafttretens des KCanG erforderlichen Teilaufhebung kommt nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2024 - 1 StR 111/24 Rn. 13 mwN).
- BGH, 06.10.2025 - 2 StR 425/24
Meistbegünstigungsgrundsatz (KCanG; unbeachtliche Hilfserwägungen zur …
Rn. 3 Die Verfahrensrüge, mit der die Verwertung von ANOM-Daten beanstandet wird, ist jedenfalls unbegründet (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. September 2025 - 2 BvR 625/25, ZWH 2025, 348 ff.; BGH, Urteil vom 9. Januar 2025 - 1 StR 54/24, NJW 2025, 1584, 1585 ff.; Beschlüsse vom 9. Januar 2025 - 1 StR 51/24, Rn. 2, …und vom 21. Januar 2025 - 1 StR 281/24, Rn. 5).
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Volltextveröffentlichungen (8)
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Aufhebung des Strafausspruchs wegen Inkrafttreten des KCanG - openjur.de
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Verfahrensgang
- LG Tübingen, 16.10.2023 - 2 KLs 43 Js 7453/22
- BGH, 24.09.2024 - 1 StR 51/24
- BGH, 09.01.2025 - 1 StR 51/24
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.06.2024 - 3 StR 108/24
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (minder schwerer Fall); …
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 1 StR 51/24
Da der Umgang mit Konsumcannabis nunmehr abschließend im KCanG geregelt ist, sind damit im Zusammenhang stehende Taten allein nach § 34 KCanG zu bewerten (…vgl. BT-Drucks. 20/8704, S. 130), wenn dieses - wie hier - mit Blick auf den konkreten Fall nach einem Gesamtvergleich das für den Angeklagten günstigere Ergebnis zulässt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juni 2024 - 3 StR 108/24 Rn. 6). - BGH, 27.05.2024 - 1 StR 111/24
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 1 StR 51/24
e) Eine Erstreckung der wegen des Inkrafttretens des KCanG erforderlichen Teilaufhebung auf den Nichtrevidenten nach § 357 Satz 1 StPO scheidet aus (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2024 - 1 StR 111/24 Rn. 13 mwN).
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