Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 203 StGB; § 53 Abs. 1 Nr. 3 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
  Verfahrensrüge auf Grund von wahrheitswidrigen Behauptungen; Verletzung von Privatgeheimnissen (Widerruf eines Einverständnisses)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 53 Abs. 1 Nr. 3; ; StPO § 413; ; StGB § 203

• Wolters Kluwer

  Rechtsfehlerrüge eines Angeklagten i.R.e. Revision

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 53 Abs. 1 Nr. 3; StGB § 203
  Keine Schweigepflicht bei Gerichtsgutachten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2009, 15

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 06.12.2001 - 1 StR 468/01

  Aussetzung der Maßregel zur Bewährung; Zeugnisverweigerungsrecht des …

  Auszug aus BGH, 21.10.2008 - 1 StR 536/08

  Unabhängig davon, ob das erklärte Einverständnis in diesem Fall vor oder während der Erstattung des Gutachtens überhaupt noch wirksam widerrufen werden kann, wird jedenfalls für das im Auftrag des Gerichts oder der Ermittlungsbehörden erstattete Gutachten die sonst erforderliche Zustimmung zur Preisgabe von Geheimnissen durch die damit einhergehende gesetzliche Duldungspflicht ersetzt, weil hier das staatliche Interesse an der Aufklärung des Sachverhalts vorgeht (BGH NStZ 2002, 214, 215;… BeckOK-StPO/Huber § 53 StPO Rdn. 18).
• BGH, 15.09.1992 - 1 StR 442/92

  Verfahrensmangel wegen falscher Übersetzung des Anklagesatzes - Begründung der …

  Auszug aus BGH, 21.10.2008 - 1 StR 536/08

  Rn. 1 1. Soweit die Verteidiger Rechtsanwalt Prof. Dr. F. und Rechtsanwältin C. offenbar die Rüge eines Verstoßes gegen Art. 6 EMRK wie folgt begründen (RB S. 29): "Des weiteren ist die 'Antragsschrift im Sicherungsverfahren gemäß § 413 StPO' weder bei der Zustellung des schriftlichen Exemplars (§ 201 Abs. 1 StPO) noch bei der Verlesung des Anklagesatzes nicht ordnungsgemäß übersetzt gewesen (BGH StV 1993, 2 = BGHR StPO § 243 Abs. 3 Anklagesatz 1)", ist diese Behauptung ausweislich der Sachakten (SA II S. 413, 422) offensichtlich wahrheitswidrig (hinsichtlich der doppelten Verneinung geht der Senat von einem Schreibversehen aus).

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• BGH, 10.03.2025 - 5 StR 682/24

  Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts des behandelnden Arztes (einstweilige …

  Rn. 6 Zur Verweigerung des Zeugnisses nach § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StPO oder der Gutachtenerstattung nach § 76 Abs. 1 Satz 1, § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StPO ist ein Arzt hinsichtlich solcher Tatsachen nicht berechtigt, die er im amtlichen Auftrag anlässlich einer strafprozessual angeordneten Untersuchung (vgl. etwa § 81, § 81a StPO) wahrgenommen oder ermittelt hat, zu deren Duldung der Untersuchte verpflichtet war (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Dezember 2001 - 1 StR 468/01, NStZ 2002, 214, 215; vom 21. Oktober 2008 - 1 StR 536/08, NStZ-RR 2009, 15;… MüKoStPO/Kreicker, 2. Aufl., § 53 Rn. 31;… SK-StPO/Rogall, 5. Aufl., § 53 Rn. 120 mwN).