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Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 06.02.2018

Rechtsprechung
   KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,4871
KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18 (https://dejure.org/2018,4871)
KG, Entscheidung vom 27.02.2018 - 1 W 35/18 (https://dejure.org/2018,4871)
KG, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - 1 W 35/18 (https://dejure.org/2018,4871)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 5 ErbbauV, § 8 ErbbauV, § 15 ErbbauV, § 29 Abs 3 GBO, § 38 GBO
    Grundbuchbelastung des Erbbaurechts mit einer Zwangssicherungshypothek: Siegelung eines mehrseitigen Ersuchens des Finanzamtes; Ersetzung der Eigentümerzustimmung

  • notar-drkotz.de

    Zwangssicherungshypothek im Erbbaugrundbuch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    ErbbauV §§ 5, 8, 15; GBO § 38; AO § 322
    Mehrseitiges behördliches Eintragungsersuchen für eine Sicherungshypothek

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek zu Lasten eines Erbbaurechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek zu Lasten eines Erbbaurechts; Prüfung der Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung durch das Grundbuchamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FGPrax 2018, 99
  • Rpfleger 2018, 377
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 13.09.2001 - V ZB 15/01

    Eintragung einer Zwangshypothek zu Gunsten des Verwalters einer …

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18
    Rn. 8 a) Grundsätzlich hat das Grundbuchamt bei der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek gem. §§ 866 Abs. 1, 867 ZPO sowohl die Vollstreckungsvoraussetzungen nach der ZPO als auch die Zulässigkeit der Grundbucheintragung nach den Vorschriften der GBO selbstständig zu prüfen (BGH, NJW 2001, 3627).
  • OLG Zweibrücken, 17.06.2014 - 3 W 19/14

    Grundbuchberichtigungsverfahren: Formerfordernisse bei Eintragung eines …

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18
    § 44 S. 1 BeurkG, wonach aus mehreren Blättern bestehende Urkunden mit Schnur und Prägesiegel verbunden werden sollen, findet keine entsprechende Anwendung (OLG Zweibrücken, FGPrax 2014, 208, 209;… Otto, in: Hügel, GBO, 3. Aufl. § 29, Rdn. 193).
  • KG, 10.12.2002 - 1 W 288/02

    Eintragung gesetzlicher Zinsen bei Sicherungshypothek auf Ersuchen des …

    Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18
    Rn. 14 Lediglich bei sicherer Kenntnis des Grundbuchsamts, dass die Eintragung zur Unrichtigkeit des Grundbuchs führen würde, ist das Grundbuchamt ausnahmsweise zur Zurückweisung des Ersuchens befugt (Senat, Beschluss vom 10. Dezember 2002 - 1 W 288/02 - FGPrax 2003, 56).
  • OLG Saarbrücken, 22.07.2020 - 5 W 32/20

    Anforderungen an Antrag auf Eintragung einer Zwangshypothek nach …

    Dadurch wird der Zusammenhang zwischen den beiden Dokumenten ebenso gut dokumentiert wie durch eine dauerhafte Verbindung der Schriftstücke (vgl. BGH;… Beschluss vom 14.12.2014 - I ZB 27/14, aaO. Rn. 23; KG, Beschluss vom 27.02.2018 - 1 W 35/18, FGPrax 2018, 99).
  • KG, 02.07.2026 - 1 W 525/26

    Zwangsversteigerungsvermerk trotz Antrag auf Änderung der Teilungserklärung

    Behörden sind beschwerdeberechtigt, soweit sie nach dem Gesetz befugt sind, das Grundbuchamt um eine Eintragung nach § 38 GBO zu ersuchen (Senat, Beschluss vom 27. Februar 2028 - 1 W 35/18 - FGPrax 2018, 99 ).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,7980
OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18 (https://dejure.org/2018,7980)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.02.2018 - 1 W 35/18 (https://dejure.org/2018,7980)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. Februar 2018 - 1 W 35/18 (https://dejure.org/2018,7980)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04

    Anforderungen an den Vortrag des Antragstellers im selbständigen Beweisverfahren; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18
    Im Rahmen der Streitwertfestsetzung im selbstständigen Beweisverfahren hat das angerufene Gericht nach Einholung des Gutachtens den richtigen Hauptsachewert bezogen auf den Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung und das Interesse des Antragstellers festzusetzen (in Anknüpfung an BGH, Beschluss vom 16. September 2004, III ZB 33/04, NJW 2004, 3488 ff., juris Rn. 18).

    Das angerufene Gericht hat nach Einholung des Gutachtens den richtigen Hauptsachewert bezogen auf den Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung und das Interesse des Antragstellers festzusetzen (BGH, Beschluss vom 16.09.2004 - III ZB 33/04 - NJW 2004, 3488 ff., juris Rn. 18).

  • OLG Hamburg, 01.02.2000 - 9 W 2/00

    Streitwert im selbständigen Beweisverfahren

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18
    Es dürfen allerdings über den Antrag hinausgehende Positionen nicht mit erfasst werden (in Anknüpfung an OLG Stuttgart…, Beschluss vom 4. Februar 2015, 10 W 3/15, BauR 2016, 146 ff., juris Rn. 18; OLG Hamburg, Beschluss vom 1. Februar 2000, 9 W 2/00, NJW-RR 2000, 827-828).

    Es dürfen jedoch über den Antrag hinausgehende Positionen nicht mit erfasst werden (OLG Stuttgart…, Beschluss vom 04.02.2015 - 10 W 3/15 - BauR 2016, 146 ff., juris Rn. 18; OLG Hamburg, Beschluss vom 01.02.2000 - 9 W 2/00 - NJW-RR 2000, 827-828 Zöller/Herget, ZPO, 32. Auflage 2018, ZPO, § 3 Stichwort Selbständiges Beweisverfahren).

  • OLG Stuttgart, 04.02.2015 - 10 W 3/15

    Streitwertfestsetzung im selbstständigen Beweisverfahren: Änderung der …

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18
    Es dürfen allerdings über den Antrag hinausgehende Positionen nicht mit erfasst werden (in Anknüpfung an OLG Stuttgart, Beschluss vom 4. Februar 2015, 10 W 3/15, BauR 2016, 146 ff., juris Rn. 18; OLG Hamburg, Beschluss vom 1. Februar 2000, 9 W 2/00, NJW-RR 2000, 827-828).

    Es dürfen jedoch über den Antrag hinausgehende Positionen nicht mit erfasst werden (OLG Stuttgart, Beschluss vom 04.02.2015 - 10 W 3/15 - BauR 2016, 146 ff., juris Rn. 18; OLG Hamburg…, Beschluss vom 01.02.2000 - 9 W 2/00 - NJW-RR 2000, 827-828 Zöller/Herget, ZPO, 32. Auflage 2018, ZPO, § 3 Stichwort Selbständiges Beweisverfahren).

  • OLG Celle, 02.09.2014 - 4 W 127/14

    Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens auf Feststellung konkret …

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18
    Rn. 5 Der von dem Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert gemäß § 61 GKG ist weder bindend noch maßgeblich (BGH, ebd.; OLG Celle, Beschluss vom 02.09.2014 - 4 W 127/14 - MDR 2014, 1344), so dass auch über ihn hinausgegangen werden kann (OLG München, Beschluss - 13 W 1577/03 - BauR 2004, 707 = IBR 2003, 518).
  • OLG München, 10.06.2003 - 13 W 1577/03

    Streitwert im selbständigen Beweisverfahren

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18
    Rn. 5 Der von dem Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert gemäß § 61 GKG ist weder bindend noch maßgeblich (BGH, ebd.; OLG Celle, Beschluss vom 02.09.2014 - 4 W 127/14 - MDR 2014, 1344), so dass auch über ihn hinausgegangen werden kann (OLG München, Beschluss - 13 W 1577/03 - BauR 2004, 707 = IBR 2003, 518).
  • OLG Nürnberg, 12.01.2023 - 13 W 48/23

    Streitwertfestsetzung im Beweissicherungsverfahren

    Dabei ist der vom Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert (§ 61 GKG) weder bindend noch maßgeblich; das Gericht hat nach Einholung des Gutachtens den "richtigen" Hauptsachewert, bezogen auf den Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung und das Interesse des Antragstellers, festzusetzen (BGH…, Beschluss vom 16.09.2004 - III ZB 33/04 -, Rn. 14, 18, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 06.02.2018 - 1 W 35/18 -, Rn. 5, juris; OLG München…, Beschluss vom 02.01.2020 - 20 W 1569/19 -, Rn. 7, juris; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 04.02.2015 - 10 W 3/15 -, Rn. 19, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 02.09.2014 - 4 W 127/14 -, Rn. 3, juris).
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