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   BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 439/05   

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https://dejure.org/2006,288
BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 439/05 (https://dejure.org/2006,288)
BAG, Entscheidung vom 20.09.2006 - 10 AZR 439/05 (https://dejure.org/2006,288)
BAG, Entscheidung vom 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 (https://dejure.org/2006,288)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    Wettbewerbsverbot im Ausbildungsverhältnis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltung des Wettbewerbsverbotes im Ausbildungsverhältnis; Schuldhafte Verletzung des Wettbewerbsverbotes durch einen Auszubildenden; Vermittlung von Versicherungsverträgen unter Umgehung des Arbeitgebers durch den Auszubildenden; Verbot der Konkurrenztätigkeit trotz ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wettbewerbsverbot im Ausbildungsverhältnis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wettbewerbsverstoß im Ausbildungsverhältnis

  • IWW (Kurzinformation)

    Auszubildende - Wettbewerbsverstoß in der Ausbildung

  • IWW (Kurzinformation)

    Auszubildende - Wettbewerbsverstoß im Ausbildungsverhältnis

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Ausbildung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wettbewerbsverbot im Ausbildungsverhältnis

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Auszubildender auf Abwegen - Wettbewerb zu Lasten des Arbeitgebers ist auch dem Nachwuchs verboten

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Auch Auszubildende haben sich Konkurrenztätigkeit zum Nachteil des Ausbilders zu enthalten

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot auch im Ausbildungsverhältnis

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ausbildungsverhältnis: Auch der Auszubildende unterliegt einem Wettbewerbsverbot

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ausbildungsverhältnis: Auch der Auszubildende unterliegt einem Wettbewerbsverbot

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Auszubildende: Wettbewerbsverstoß durch Konkurrenztätigkeit in der Ausbildung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auch Auszubildende dürfen keinen Wettbewerb machen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Der Auszubildende obliegt einem Wettbewerbsverbot

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wettbewerbsverbot gilt auch im Ausbildungsverhältnis - Auszubildender darf während der Dauer des Berufsausbildungsverhältnisses keinen Wettbewerb zu Lasten seines ausbildenden Arbeitgebers betreiben

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.9.2006)

    Auszubildende dürfen nicht für Konkurrenz arbeiten // Ex-Azubi muss 10.000 Euro Schadenersatz zahlen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Berufsbildung - Wettbewerbsverbot im Ausbildungsverhältnis; Schadensersatz

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Individualarbeitsrecht - Wettbewerbsverbot im Ausbildungsverhältnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 119, 294
  • NJW 2007, 2655 (Ls.)
  • MDR 2007, 472
  • NZA 2007, 977
  • VersR 2007, 1011
  • DB 2007, 346
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 97/07

    Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

    Das Gesetz nimmt in Kauf, dass das Ergebnis der Schätzung mit der Wirklichkeit vielfach nicht übereinstimmt (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - AP HGB § 60 Nr. 13 = EzA BBiG § 10 Nr. 12).

    Über bestrittene Ausgangs- bzw. Anknüpfungstatsachen hat das Gericht Beweis zu erheben (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - aaO; BGH 15. März 1988 - VI ZR 81/87 - NJW 1988, 3016; 17. April 1997 - X ZR 2/96 - aaO).

  • BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 809/11

    Wettbewerbsverbot - Herausgabe anderweitiger Vergütung

    Untersagt ist der Abschluss von Umsatzgeschäften im Handelszweig des Arbeitgebers (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 26, BAGE 119, 294) oder das Anbieten von Diensten und Leistungen gegenüber Dritten im Marktbereich des Arbeitgebers (BAG 16. Juni 1976 - 3 AZR 73/75 - zu II 1 der Gründe, AP BGB § 611 Treuepflicht Nr. 8 = EzA BGB § 611 Treuepflicht Nr. 1) .
  • BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 602/13

    Umfang der Arbeitszeit - "Überstundenschätzung"

    Das Gesetz nimmt dabei in Kauf, dass das Ergebnis der Schätzung mit der Wirklichkeit vielfach nicht übereinstimmt; allerdings soll die Schätzung möglichst nahe an diese heranführen (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 49, BAGE 125, 147; 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 37, BAGE 119, 294) .
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 66/09

    Nebentätigkeit - unmittelbarer Wettbewerb

    Nunmehr ist diese Verhaltenspflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Vertragspartners ausdrücklich in § 241 Abs. 2 BGB normiert (Senat 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 16, BAGE 119, 294).
  • BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 370/10

    Schadensersatz - tatrichterliche Schätzung - unlautere Abwerbung von Mitarbeitern

    Das Gesetz nimmt dabei in Kauf, dass das Ergebnis der Schätzung mit der Wirklichkeit vielfach nicht übereinstimmt; allerdings soll die Schätzung möglichst nahe an diese heranführen (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 49, BAGE 125, 147; 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 37, BAGE 119, 294) .

    Dies gilt auch für den Nachweis eines wettbewerblichen Schadens, für den es im Hinblick auf die künftigen Entwicklungen des Geschäftsverlaufs in der Natur der Sache liegende Beweisschwierigkeiten gibt (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 37, BAGE 119, 294; BGH 17. April 1997 - X ZR 2/96 - zu III 1 der Gründe, NJW-RR 1998, 331; 17. Juni 1992 - I ZR 107/90 - zu II B 1 c der Gründe, BGHZ 119, 20) .

    a) Eine vom Tatrichter gemäß § 287 Abs. 1 ZPO nach freiem Ermessen vorzunehmende Schadensschätzung unterliegt nur der beschränkten Nachprüfung durch das Revisionsgericht dahin, ob der Tatrichter Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (BAG 15. September 2011 - 8 AZR 846/09 - Rn. 48, EzA BGB 2002 § 611 Krankenhausarzt Nr. 4; 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 37, BAGE 119, 294; BGH 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11 - Rn. 9, NJW 2012, 2267; 9. November 2010 - VI ZR 300/08 - Rn. 16, NJW 2011, 1146) .

  • LAG Düsseldorf, 02.02.2009 - 12 Sa 486/06

    Anwendung von EU-Recht auf das Bundesurlaubsgesetz

    einerseits BAG 28.11.1990 - 8 AZR 570/89 - Juris Rn. 17; ausweitend Leinemann/Linck, Urlaubsrecht, 2. Aufl., § 7 Rn. 113; andererseits Bamberger/Roth/Unberath, BGB, 2. Aufl., § 271 Rn. 3, 22, § 275 Rn. 18, Staudinger/Löwisch, BGB [2004] Rn. 19 vor §§ 286-292 (allg. Meinung), in diesem Sinn z.B. BAG 12.12.2007 - 10 AZR 97/07 - Juris Rn. 17, 20.09.2006 - 10 AZR 439/05 - Juris Rn. 15 .
  • BAG, 16.01.2013 - 10 AZR 560/11

    Konkurrenztätigkeit - Darlegungs- und Beweislast

    Das Gesetz nimmt dabei in Kauf, dass das Ergebnis der Schätzung mit der Wirklichkeit vielfach nicht übereinstimmt; allerdings soll die Schätzung möglichst nahe an diese heranführen (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 49, BAGE 125, 147; 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 37, BAGE 119, 294) .

    Dies gilt auch für den Nachweis eines wettbewerblichen Schadens, für den es im Hinblick auf die künftigen Entwicklungen des Geschäftsverlaufs in der Natur der Sache liegende Beweisschwierigkeiten gibt (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - Rn. 37, BAGE 119, 294; BGH 17. April 1997 - X ZR 2/96 - zu III 1 der Gründe, NJW-RR 1998, 331; 17. Juni 1992 - I ZR 107/90 - zu II B 1 c der Gründe, BGHZ   119, 20) .

  • LAG Düsseldorf, 02.08.2006 - 12 Sa 486/06

    Urlaubsabgeltungsanspruch und EG-Arbeitszeitrichtlinie

    einerseits BAG 28.11.1990 - 8 AZR 570/89 - Juris Rn. 17; ausweitend Leinemann/Linck, Urlaubsrecht, 2. Aufl., § 7 Rn. 113; andererseits Bamberger/Roth/Unberath, BGB, 2. Aufl., § 271 Rn. 3, 22, § 275 Rn. 18, Staudinger/Löwisch, BGB [2004] Rn. 19 vor §§ 286-292 (allg. Meinung), in diesem Sinn z.B. BAG 12.12.2007 - 10 AZR 97/07 - Juris Rn. 17, 20.09.2006 - 10 AZR 439/05 - Juris Rn. 15 .
  • BAG, 26.09.2007 - 10 AZR 511/06

    Verjährung bei Wettbewerbsverstoß

    Maßgebend ist, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das Wettbewerbsverbot während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses auch für sonstige Arbeitnehmer gilt (16. Juni 1976 - 3 AZR 73/75 - AP BGB § 611 Treuepflicht Nr. 8 = EzA BGB § 611 Treuepflicht Nr. 1; 20. September 2006 - 10 AZR 439/05 - AP HGB § 60 Nr. 13 = EzA BBiG § 10 Nr. 12 mwN).
  • LAG Düsseldorf, 23.02.2010 - 17 Sa 1133/08

    Wettbewerbswidrige Abwerbung von Beschäftigten durch Konkurrentin; unbegründete

    Da es für den Nachweis eines wettbewerblichen Schadens in der Natur der Sache liegende Beweisschwierigkeiten gibt, vor allem was die künftige Entwicklung des Geschäftsverlaufs betrifft, sind allerdings an die Darlegungen der Mindestvoraussetzungen für eine Schätzung wettbewerblichen Schadens keine hohen Anforderungen zu stellen (BAG Urteil vom 20.09.2006 - 10 AZR 439/05 - EzA § 10 BBiG Nr. 12 m.w.N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 8 Sa 201/15

    Schadensersatz für entgangene Bonuszahlung bei unterlassener Zielvorgabe

  • LAG Hessen, 13.03.2020 - 14 Sa 883/19
  • LAG Niedersachsen, 27.02.2019 - 2 Sa 244/18

    Zahlungsansprüche - Schadensersatz

  • LAG Hamm, 17.07.2015 - 10 SaGa 17/15

    Untersagung von Wettbewerbshandlungen der Leiterin einer Diakoniestation während

  • LAG Düsseldorf, 13.11.2008 - 11 Sa 820/08

    Außerordentliche Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit im Falle der Erklärung einer

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2016 - 6 Sa 299/15

    Unzulässiges Teilurteil über eine Widerklageforderung nach Aufrechnung gegen die

  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.03.2011 - 12 Sa 2452/10

    Nebentätigkeitsgenehmigung - Umstellung der Leistungsklage auf Feststellungsklage

  • ArbG Münster, 29.10.2010 - 4 Ca 272/10

    Schadensersatz - anonyme Briefe - Verdienstausfall - Uniklinik

  • LAG Hamm, 04.04.2019 - 15 Sa 1094/18

    Berücksichtigung von Ausbildungszeiten bei Jubiläumszuwendung

  • ArbG Dortmund, 06.09.2018 - 4 Ca 2054/18
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