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   BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10   

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https://dejure.org/2011,1615
BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10 (https://dejure.org/2011,1615)
BAG, Entscheidung vom 14.09.2011 - 10 AZR 526/10 (https://dejure.org/2011,1615)
BAG, Entscheidung vom 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 (https://dejure.org/2011,1615)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Bundesarbeitsgericht

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 2 BGB, § 306 Abs 2 BGB, § 305c Abs 2 BGB
    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch einen vertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalt bezüglich Sonderzahlung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit eines vertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalts für alle zukünftigen Leistungen des Arbeitgebers

  • hensche.de

    Sonderzahlung, Freiwilligkeitsvorbehalt

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksamkeit eines vertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalts, der alle zukünftigen Leistungen des Arbeitgebers umfasst

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch einen vertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalt bezüglich Sonderzahlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weihnachtsgeld trotz arbeitsvertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeberleistungen: Ganz freiwillig geht es nicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvertrag - nicht alles ist freiwillig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in arbeitsvertraglicher Klausel unzulässig - Arbeitsgeber muss zwischen beiden Vorbehalten wählen

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 307, 305b
    Unwirksamkeit eines vertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalts für alle zukünftigen Leistungen des Arbeitgebers

  • wkdis.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Vertragsänderung durch bloßen Zeitablauf?" von Dr. Wolf Hunold, original erschienen in: DB 2012, 1096 - 1098.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rettet den Freiwilligkeitsvorbehalt - oder schafft eine Alternative!" von RA/FAArbR Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer und RA Dr. Andreas von Medem, original erschienen in: NZA 2012, 894 - 895.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    BAG beschränkt Gestaltungsspielraum für arbeitsvertragliche Freiwilligkeitsvorbehalte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 156
  • ZIP 2012, 385
  • MDR 2012, 531
  • NZA 2012, 81
  • DB 2012, 179
 
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Wird zitiert von ... (159)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    Die Teilbarkeit einer Klausel ist durch Streichung des unwirksamen Teils zu ermitteln (vgl. BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 27, BAGE 139, 156) .

    Ein solcher Freiwilligkeitsvorbehalt bezieht unzulässigerweise laufende Leistungen ein und verstößt sowohl gegen den in § 305b BGB bestimmten Vorrang der Individualabrede als auch gegen den allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass vertragliche Regelungen einzuhalten sind (BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 36 - 41, BAGE 139, 156; 16. Januar 2013 - 10 AZR 26/12 - Rn. 22; zustimmend Worzalla SAE 2012, 92; Preis/Sagan NZA 2012, 1077; kritisch Bauer/von Medem NZA 2012, 894; Niebling NJW 2013, 3011) .

  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

    Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung iSv. § 307 Abs. 1 BGB (BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 22, NZA 2012, 81; 18. Mai 2011 - 10 AZR 206/10 - Rn. 29, AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 47; 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40) .

    Die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten sind gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB angemessen zu berücksichtigen (BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 33, NZA 2012, 81; 25. August 2010 - 10 AZR 275/09 - Rn. 27, AP GewO § 106 Nr. 11 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 49; 13. März 2007 - 9 AZR 433/06 - Rn. 39 f., AP BGB § 307 Nr. 26; 11. April 2006 - 9 AZR 557/05 - Rn. 33 f., BAGE 118, 22) .

  • BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 266/14

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten -

    a) Gewährt der Arbeitgeber zusätzlich zu dem vereinbarten monatlichen Gehalt eine einmalige Sonderzahlung, ist zunächst durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob er sich nur zu der konkreten Leistung oder darüber hinaus auch für die Zukunft verpflichtet hat (vgl. BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 11, BAGE 139, 156) .

    Dies ist der Fall, wenn der Arbeitnehmer aus einem tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers auf ein Angebot schließen konnte, das er gemäß § 151 BGB durch schlüssiges Verhalten angenommen hat (vgl. BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 12 f. mwN, aaO) .

    Hinzu kommt, dass eine Leistung nicht - wie von der Beklagten behauptet - zugleich freiwillig und widerruflich sein kann (BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 21 f., BAGE 139, 156) .

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