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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05 (Hs)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,21535
OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,21535)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.02.2006 - 10 U 40/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,21535)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Februar 2006 - 10 U 40/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,21535)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    Werbung für nicht zugelassenes Arzneimittel

  • Judicialis

    HWG § 1 Abs. 6; ; HWG § ... 3; ; HWG § 3 a; ; HWG § 4 Abs. 1; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 1; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 3; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 4; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 5; ; HWG § 4 Abs. 1 Nr. 6; ; HWG § 4 Abs. 3; ; HWG § 5; ; HWG § 5 Abs. 1; ; HWG § 12; ; HWG § 14 Abs. 1 Nr. 4; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 1 Nr. 2; ; UWG § 8 Abs. 3; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; ZPO § 253 Abs. 2; ; ZPO § 313 Abs. 4; ; ZPO § 935; ; ZPO § 940; ; UklaG § 3 Abs. 1 Nr. 2

  • aufrecht.de

    Wettbewerbswidrige Werbung für nicht zugelassenes Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung eines Produkts (hier: "Glukokine") als Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mlmrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnete Produkte können zulassungspflichtige Arzneimittel sein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einordnung eines Produkts (hier: Glukokine) als Arzneimittel trotz Qualifizierung des Produktes als Nahrungsergänzungsmittel durch den Hersteller; Zuschreibung einer pharmakologischen Wirkung anhand von Werbeaussagen durch den Verbraucher; Verbot der Werbung für ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.03.1998 - I ZR 173/95

    Neurotrat forte - HWG - sonstige

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05
    Der Verfügungskläger ist auf dem Gebiet des Arzneimittel- und Heilmittelrechts antrags- und klagebefugt, denn hierfür kommt es nicht allein auf Apotheken an, die Mitglied bei dem Verfügungskläger sind, sondern auf sämtliche Mitglieder, die dem Pharmabereich zuzuordnen sind (BGH, WRP 1998, 983).
  • EuGH, 20.05.1992 - C-290/90

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05
    Ein Erzeugnis ist dann Arzneimittel, wenn es unter eine dieser beiden Definitionen fällt (EuGH, Urteil vom 20. Mai 1992, NVwZ 1993, 53; Urteil vom 28. Oktober 1992, EuZW 1993, 763 ff.).
  • BGH, 18.04.1996 - I ZR 108/93

    Werbeanzeige für Fertigarzneimittel - Anforderungen an die Lesbarkeit von …

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 40/05
    Der Bundesgerichtshof hat bereits eine dreispaltige Werbung für mehrere Arzneimittel als unklar angesehen, bei der die Pflichtangaben in einer Spalte sich auf Arzneimittel bezogen, die in einer anderen Spalte beworben worden sind (BGH, Beschluss vom 18. April 1996, I ZR 108/93).
  • OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 174/06

    "DSL-Testpaket"

    Ob ein über § 8 Abs. 2 UWG begründeter wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch auf den Rechtsnachfolger des Unternehmensinhabers übergeht, ist umstritten ( dagegen : Köhler WRP 2000, 921; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8.Aufl., Kap.15 Rn.12; Fezer, UWG, § 8 Rn.118; OLG Braunschweig, Urteil vom 10.7.2003 zum Aktz. 2 U 161/02, recherchiert bei juris, dort Rn.43; OLG Naumburg, Urteil vom 17.2.2006 zum Aktz. 10 U 40/05, recherchiert bei juris, dort Rn.114; dafür : Ahrens GRUR 96, 518 ; Foerste GRUR 98, 450; OLG Frankfurt für die Titelumschreibung nach § 727 ZPO nach Aufspaltung des Titelschuldners, Beschluss vom 4.4.2000 zum Aktz. 6 W 32/00, recherchiert bei juris ) .
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