Rechtsprechung
   BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,70
BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R (https://dejure.org/2006,70)
BSG, Entscheidung vom 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R (https://dejure.org/2006,70)
BSG, Entscheidung vom 23. November 2006 - B 11b AS 9/06 R (https://dejure.org/2006,70)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der Grundsicherung für Arbeitsuchende auch bei Abgabe einer Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB III

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3; Höhe des Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit; sozialgerichtliches Verfahren

  • Judicialis

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB III, Höhe des Arbeitslosengeld II, Verfassungsmäßigkeit, sozialgerichtliches Verfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslostenhilfeleistungen für deren Bezieher zum Zeitpunkt der Abschaffung; Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II); Ermittlung des ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitslosengeld II - Kein Anspruch auf Zahlungen in Höhe der früheren Arbeitslosenhilfe

  • hartzkampagne.de

    Höhe des Regelsatzes verfassungsmäßig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Erklärung nach § 428 Abs. 1 SGB III

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch für ältere Arbeitnehmer auf Arbeitslosengeld II in Höhe der früheren Arbeitslosenhilfe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundessozialgericht zur sogenannten 58er-Regelung - Kein Anspruch für ältere Arbeitnehmer auf Arbeitslosengeld II in Höhe der früheren Arbeitslosenhilfe

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.11.2006)

    Wegfall von Arbeitslosenhilfe für ältere Arbeitnehmer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (198)

  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Zwar sind nach der Rechtsprechung des BSG bei einem Streit um höhere Leistungen grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach zu prüfen (BSG SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 16; BSG, Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 29/06 R = juris RdNr 18; Urteil vom 5.9.2007 - B 11b AS 49/06 R = SozR 4-4200 § 11 Nr. 7 RdNr 19).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Beim Streit um höhere Leistungen sind auch im SGB II Gegenstand der Prüfung grundsätzlich alle Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde und der Höhe nach (BSG Urteile vom 23. November 2006 - B 11b AL 9/06 R - SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 16 ff und vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 29/06 R).
  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Hinsichtlich der Anwendbarkeit des § 96 SGG bis 31. März 2008 gilt im Bereich des AsylbLG zwar nichts anderes als für das SGB XII. Dort hat sich der Senat der Rechtsprechung des 7b-, 11b- und 14. Senats (vgl dazu BSG SozR 4-4200 § 20 Nr. 1 RdNr 30; SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 14; BSG, Urteil vom 29. März 2007 - B 7b AS 4/06 R - RdNr 10) des BSG zum Recht des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) angeschlossen und eine entsprechende Anwendung von § 96 SGG aF im Sozialhilferecht für Folgezeiträume erfassende Bescheide abgelehnt, wenn der ursprüngliche, angegriffene Bescheid den Leistungszeitraum begrenzt oder Leistungen ausdrücklich (nur) für einen bestimmten Zeitraum ablehnt (Urteil vom 16. Oktober 2007 - B 8/9b SO 2/06 R; Urteil vom 11. Dezember 2007 - B 8/9b SO 12/06 R).
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