Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 08.12.2014 - 11 S 10.14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 60a AufenthG 2004, § 61 Abs 4 AufenthG 2004, § 51 AsylVfG 1992, § 56 Abs 3 AsylVfG 1992, Art 8 Abs 1 MRK
Asylrechtlicher Schutz einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft; Aufenthaltserlaubnis für die Betreuung der Enkeltochter - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 60a AufenthG, § 61 Abs 4 AufenthG, § 51 AsylVfG, § 56 Abs 3 AsylVfG, Art 8 Abs 1 MRK
Vietnamesin; bestandskräftige Asylablehnung; Straftaten; bestandskräftige Ausweisung; räumlich beschränkter Aufenthalt auf Brandenburg; nichteheliche Lebensgemeinschaft mit krankheitsbedingt unterstützungsbedürftigem Deutschen in Berlin; Betreuung deutschen Enkelkindes; ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Oder, 06.01.2014 - 4 L 429.13
- OVG Berlin-Brandenburg, 08.12.2014 - 11 S 10.14
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- EGMR, 03.04.2012 - 42857/05
Zum Zeugnisverweigerungsrecht - Lebensgefährten dürfen im Strafprozess nicht …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 08.12.2014 - 11 S 10.14
Allerdings sind diese damit noch nicht notwendig einer formell anerkannten Verbindung wie der Ehe oder einer eingetragenen Partnerschaft gleichzustellen (vgl. EGMR, Urteil vom 3. April 2012 - 42857/07 -, NJW 2014, 39).
- OVG Sachsen-Anhalt, 19.03.2024 - 2 M 32/24
Aussetzung der Abschiebung - Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft mit in …
Dabei ist von folgenden Grundsätzen auszugehen: Die Betreuung von Kindern begründet in der Regel keine Notwendigkeit zur Gestattung des Nachzugs für die Großeltern bzw. einen Großelternteil, und zwar selbst dann nicht, wenn die Eltern die Kinderbetreuung aufgrund der Berufstätigkeit nicht leisten können; anderes kann im Einzelfall gelten, wenn ein Elternteil nicht mehr zur Kinderbetreuung in der Lage ist (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 3. August 2023 - 10 ZB 23.1136 - juris Rn. 8, m.w.N.; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 8. Dezember 2014 - OVG 11 S 10.14 - juris Rn. 6). - VG Stuttgart, 25.02.2021 - A 4 K 213/20
Asyl; Drittstaatenbescheid Bulgarien; junger, arbeitsfähiger Mann
Mangels wirksamem rechtlichem ehelichem Band wird auch die Beziehung des Klägers zu seiner Lebensgefährtin nicht von Art. 6 Abs. 1 GG erfasst (…vgl. VGH München, Beschl. v. 25.07.2014 - 10 ZB 14.633 - juris Rn. 10; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 08.12.2014 - OVG 11 S 10.14 - juris Rn. 5).
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