Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.07.2017 - 11 Verg 7/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29860
OLG Frankfurt, 18.07.2017 - 11 Verg 7/17 (https://dejure.org/2017,29860)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.07.2017 - 11 Verg 7/17 (https://dejure.org/2017,29860)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. Juli 2017 - 11 Verg 7/17 (https://dejure.org/2017,29860)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 103 GWB, § 42 VgV, § 48 VgV, § 57 VgV, § 42 PBefG
    Leistungsfähigkeit eines Fernbuslinienunternehmens bei der Ausschreibung von Busnahverkehrsdienstleistungen

  • ams-rae.de

    Sofortige Beschwerde: formale Eignungsprüfung, Eignungsnachweis, Eignungsleihe, Referenzen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Nachweis der Erbringung von Busverkehrsleistungen im Linienverkehr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Referenzen im Personenverkehr" gefordert: Nah- und Fernverkehr zählen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Bieter bei einer Ausschreibung für Busnahverkehrsdienstleistungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Leistungsfähigkeit eines Fernbuslinienunternehmens bei der Ausschreibung von Busnahverkehrsdienstleistungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Referenzen im "Linienverkehr" gefordert: Nah- und Fernverkehr zählen (VPR 2017, 249)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (4)

  • VK Hessen, 07.04.2017 - 69d-VK-47/16
    Auszug aus OLG Frankfurt, 18.07.2017 - 11 Verg 7/17
    {ABSCHNITT:Tenor:} Die sofortigen Beschwerden der Antragsgegner zu 1) und zu 2) gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Landes Hessen vom 7.4.2017 - Az.: 69d -VK - 47/2016 - werden zurückgewiesen.

    den den Verfahrensbevollmächtigten der Antragsgegner am 10.4.2017 zugefaxten Beschluss der 1. Vergabekammer des Landes Hessen bei dem Regierungspräsidium Darmstadt vom 7.4.2017 - AZ: 69d - VK - 47/2016 - aufzuheben und den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin und Beschwerdegegnerin zurückzuweisen,.

  • EuGH, 27.10.2016 - C-292/15

    Hörmann Reisen - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 18.07.2017 - 11 Verg 7/17
    Zwar ist es im Hinblick auf Art. 4 Abs. VII der Verordnung 1370/2007 zulässig, wenn der Auftraggeber die Unterauftragsvergabe einschränkt oder sogar gänzlich untersagt (EuGH, Urteil vom 27.10.2016 - C-292/15, Hörmann Reisen).
  • OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

    Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)

    Auszug aus OLG Frankfurt, 18.07.2017 - 11 Verg 7/17
    Dem öffentlichen Auftraggeber steht hierbei ein Beurteilungsspielraum zu, der von den Nachprüfungsinstanzen nur daraufhin überprüft werden kann, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten worden ist, ob der Auftraggeber die von ihm selbst aufgestellten Bewertungsvorgaben beachtet hat, der zugrunde liegende Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen angestellt worden sind und nicht gegen allgemeine Bewertungsgrundsätze verstoßen worden ist (Senat, Beschluss vom 8.4.2014 - 11 Verg 1/14 Rn. 56, zit. nach juris;… Dittmann, aaO § 57 Rn. 120 mwN).
  • OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 11 Verg 8/13

    Vergaberecht: Gestattung vorzeitigen Zuschlags und Nachforderung von Unterlagen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 18.07.2017 - 11 Verg 7/17
    Eine insoweit etwa bestehende Unklarheit geht dabei jedenfalls zu Lasten des Auftraggebers (Senat, Beschluss vom 6.6.2013 - 11 Verg 8/13 Rn. 99).
  • OLG Düsseldorf, 14.10.2020 - Verg 36/19

    Es gibt keine ungeschriebenen Eignungskriterien!

    Die Frage, welcher Erklärungswert dieser Angabe zukommt, ist nach den für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Grundsätzen (§§ 133, 157 BGB) zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 07.02.2014 - X ZB 15/13, zitiert nach juris, Tz. 31; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.07.2017 - 11 Verg 7/17, zitiert nach juris, Tz. 59).
  • OLG Düsseldorf, 08.06.2022 - Verg 19/22

    Ausschließung eines Angebots in einem Vergabeverfahren betreffend die Erneuerung …

    Rn. 40 (1) Die Frage, welcher Erklärungswert den maßgeblichen Teilen der Vergabeunterlagen zukommt, ist nach den für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Grundsätzen (§§ 133, 157 BGB) zu entscheiden (BGH…, Beschluss vom 7. Januar 2014, X ZB 15/13, NZBau 2014, 185 Rn. 31 - Stadtbahnprogramm Gera; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 18. Juli 2017, 11 Verg 7/17, BeckRS 2017, 121590 Rn. 59).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 19/17

    Anforderungen an die Bestimmtheit der Angaben in Vergabeunterlagen; Anforderungen …

    Rn. 72 Die Frage, welcher Erklärungswert den hier maßgeblichen Teilen der Vergabeunterlagen zukommt, ist nach den für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Grundsätzen (§§ 133, 157 BGB) zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 07.02.2014 - X ZB 15/13, zitiert nach juris, Tz. 31; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.07.2017 - 11 Verg 7/17, zitiert nach juris, Tz. 59).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Frankfurt
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht