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Rechtsprechung
   OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18, VgK - 31/2018 Vergabekammer L   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,6187
OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18, VgK - 31/2018 Vergabekammer L (https://dejure.org/2019,6187)
OLG Celle, Entscheidung vom 19.03.2019 - 13 Verg 7/18, VgK - 31/2018 Vergabekammer L (https://dejure.org/2019,6187)
OLG Celle, Entscheidung vom 19. März 2019 - 13 Verg 7/18, VgK - 31/2018 Vergabekammer L (https://dejure.org/2019,6187)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 97 Abs. 2 GWB; § 121 GWB; § 127 Abs. 3 S. 1 GWB; § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB; § 21 Abs. 1 S. 2 VgV
    Rechtsfolgen des Unterbleibens eines Hinweises auf die Frist des § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB; Möglichkeit der späteren Heilung durch Hinweis in der Rügezurückweisung; Anforderungen an die Beschreibung der kalkulationsrelevanten Umstände bei der Ausschreibung von ...

  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen des Unterbleibens eines Hinweises auf die Frist des § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragsrecht ist kein Vergaberecht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Qualitätskriterien richtig gewichten

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Qualitätskriterien richtig gewichten

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rahmenvertrag über Postdienstleistungen erneut auf dem Prüfstand!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweis zum Nachprüfungsantrag kann nachgeholt werden! (VPR 2019, 119)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweis zum Nachprüfungsantrag kann nachgeholt werden! (IBR 2019, 388)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 462
  • VergabeR 2019, 559
  • ZfBR 2020, 396
 
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Wird zitiert von ... (38)Zitiert selbst (24)

  • BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

    Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Aber auch bei standardisierten Leistungen ist der öffentliche Auftraggeber nicht gehindert, Qualitätskriterien in die Wertung einfließen zu lassen und die Bewertung der Angebote in erheblichem Maße davon abhängig zu machen, inwieweit kontinuierlich eine zügige und reibungslose Erbringung der Dienstleistung mit möglichst geringem Reklamationsaufkommen gewährleistet ist ( BGH, Beschluss vom 4. April 2017 - X ZB 3/17, juris Rn. 34 - 36).

    Auch ist zu berücksichtigen, dass ein hoher Einfluss von Qualitätskriterien auf die Zuschlagsentscheidung zwar u. U. einzelnen Anbietern, namentlich dem ressourcenstarken früheren Inhaber eines Monopols, mehr als anderen Bewerbern entgegenkommt, was allerdings die Verwendung eines bestimmten Wertungsschemas für sich genommen noch nicht als vergaberechtswidrig erscheinen lässt (BGH, Beschluss vom 4. April 2017, a. a. O. Rn. 37).

    Die Grenze zur Vergaberechtswidrigkeit ist jedoch überschritten, wenn qualitativen Wertungskriterien einzeln oder in ihrer Gesamtheit ein Gewicht zugemessen würde, das sachlich nicht zu rechtfertigen ist und deshalb die Annahme nahelegt, dass die Kriterien so ausgestaltet wurden, dass nur ein oder einzelne Unternehmen realistische Aussichten auf den Zuschlag haben, während andere Anbieter trotz Vergabe im offenen Verfahren und objektiv gegebener Eignung von vornherein chancenlos wären (BGH, Beschluss vom 4. April 2017, a. a. O. Rn. 38).

    Vergleichbar war das Zuschlagskriterium der Zustellzeiten auch in dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren nur mit 10 % gewichtet (BGH, Beschluss vom 4. April 2017 a.a.O., Rn. 2), so dass es auch dort nur eine untergeordnete Bedeutung für die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes hatte und die Möglichkeit einer Kompensation insbesondere durch einen günstigen Preis nahe lag.

  • OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Verg 4/18

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Nachdem der Senat in einem von einer anderen Antragstellerin betriebenen Parallelverfahren (Az. 13 Verg 4/18) durch Beschluss vom 11. September 2018 darauf hingewiesen hat, dass das Zuschlagskriterium des "einheitlichen Codiersystems" sowie die Gewichtung der Zuschlagskriterien unzulässig sein dürften, hat der Antragsgegner das Vergabeverfahren unter anderem hinsichtlich der vorliegend streitgegenständlichen Lose aufgehoben und angekündigt, die nachgefragten Leistungen erneut im offenen Verfahren europaweit ausschreiben zu wollen.

    Im Hinblick auf die beabsichtigte Wiederholung der Ausschreibung weist der Senat allerdings auf seine Ausführungen in dem Parallelverfahren mit Beschluss vom 11. September 2018 hin (13 Verg 4/18):.

  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Ist dies nicht möglich, reicht es auch aus, bisherige Erfahrungswerte zugänglich zu machen, die dem Bieter möglichst präzise mitzuteilen sind, damit sie selbst die in der Zukunft erfolgenden Einzelaufträge hinreichend sicher prognostizieren können (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2015 - VII - Verg 28/14, juris Rn. 148 f., 155;… Beschluss vom 7. November 2011 - VII - Verg 90/11, juris Rn. 10;… Zeise in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, VgV, § 21 Rn. 16;… Hillmann in: jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 21 VgV Rn. 16).
  • OLG Düsseldorf, 07.06.2017 - Verg 53/16

    Zulässigkeit der Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Zu berücksichtigen ist auch, ob die Kriterien dem mit ihrer Bestimmung verfolgten Zweck, das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln, zuwiderlaufen oder sachfremde Erwägungen angestellt werden (…OLG Düsseldorf a.a.O.; vgl. zum Ganzen auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Juni 2017 - VII-Verg 53/16, juris Rn. 33).
  • OLG Celle, 18.01.2018 - 11 U 121/17

    Anspruch auf Zahlung zusätzlicher Vergütung im Rahmen eines …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Das Oberlandesgericht hat dort einen Ausschluss späterer Einwendungen im Zivilverfahren nur für den Fall angenommen, dass die Vereinbarung einer nach § 307 Abs. 1 BGB unwirksamen Vertragsbedingung einen Vergabefehler darstellt (OLG X, Urteil vom 18. Januar 2018 - 11 U 121/17, juris Rn. 41 ff.;… anders wohl verstanden von Summa in: jurisPK-Vergaberecht, § 156 GWB Rn. 66.1).
  • OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - Verg 9/17

    Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Nach dem Wegfall des Verbots der Überbürdung eines unzumutbaren Wagnisses können Vertragsklauseln nur noch unter dem Gesichtspunkt der Unzumutbarkeit einer für den Bieter oder Auftragnehmer kaufmännisch vernünftigen Kalkulation beanstandet werden, wobei dahinstehen kann, ob dies aus dem Rechtsgedanken von Treu und Glauben oder dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz herzuleiten ist ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017 - VII-Verg 9/17, juris Rn. 74 f.).
  • OLG Düsseldorf, 20.02.2013 - Verg 44/12

    Anforderungen an die Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Beschaffung von …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Auch Prognosen sind auf hinreichend sorgfältig erhobene Erfahrungswerte zu stützen ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Februar 2013 - VII - Verg 44/12, juris Rn. 24).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2017 - Verg 31/16

    Anforderungen an die Wertung von Angeboten im Rahmen der Beschaffung von …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Dieser Beurteilungsspielraum ist gerichtlich nur eingeschränkt daraufhin zu kontrollieren, ob Verfahrensvorschriften und Begründungspflichten beachtet worden sind, der Sachverhalt richtig ermittelt wurde und kein offensichtlicher Beurteilungsfehler oder Ermessensmissbrauch vorliegt (EuG…, Urteil vom 29. Januar 2013 - T-339/10 und T-532/10, juris Rn. 54 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2017 - VII-Verg 31/16, juris Rn. 24).
  • OLG Celle, 15.12.2005 - 13 Verg 14/05

    Nachprüfungsantrag auf Grund eines Vergabefehlers; Erfüllung einer Rügepflicht; …

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Die Beschaffung notwendiger Informationen über preisbeeinflussende Umstände darf allerdings allenfalls dann den Bietern überlassen werden, wenn sie sich diese Informationen mit verhältnismäßig geringem Aufwand - jedenfalls geringerem Aufwand als der Auftraggeber - beschaffen können und die Vergleichbarkeit der Angebote nicht gefährdet ist (Senat, Beschluss vom 15. Dezember 2005 - 13 Verg 14/05, juris Rn. 20).
  • OLG Düsseldorf, 07.11.2011 - Verg 90/11

    Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse auf den Bieter

    Auszug aus OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18
    Ist dies nicht möglich, reicht es auch aus, bisherige Erfahrungswerte zugänglich zu machen, die dem Bieter möglichst präzise mitzuteilen sind, damit sie selbst die in der Zukunft erfolgenden Einzelaufträge hinreichend sicher prognostizieren können (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 31. Oktober 2015 - VII - Verg 28/14, juris Rn. 148 f., 155; Beschluss vom 7. November 2011 - VII - Verg 90/11, juris Rn. 10;… Zeise in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, VgV, § 21 Rn. 16;… Hillmann in: jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 21 VgV Rn. 16).
  • OLG Düsseldorf, 23.12.2014 - Verg 37/13

    Zulässigkeit der isolierten Beschwerde gegen die Kostenentscheidung im Verfahren …

  • EuG, 29.01.2013 - T-339/10

    Cosepuri / EFSA - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibungsverfahren - …

  • VK Bund, 16.11.2010 - VK 3-111/10

    Briefdienstleistungen

  • VK Bund, 24.09.2014 - VK 2-67/14

    Nachprüfungsverfahren: Vergabe Rahmenvereinbarung von Mobilfunkleistungen

  • VK Bund, 23.12.2010 - VK 3-132/10

    Briefpostdienste

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  • OLG Celle, 04.03.2010 - 13 Verg 1/10

    Hinweispflicht der Vergabestelle auf die Rechtsbehelfsfrist des § 107 Abs. 3 Nr. …

  • OLG Düsseldorf, 10.04.2013 - Verg 50/12

    Anforderungen an die Ausschreibung von Entsorgungsleistungen

  • OLG Celle, 30.10.2014 - 13 Verg 8/14

    Wann beginnt ein Vergabeverfahren?

  • OLG Koblenz, 25.09.2012 - 1 Verg 5/12

    Holzhackgut - Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlende Nennung des erfolgreichen …

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2012 - Verg 91/11

    Anforderungen an die Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die …

  • OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 72/04

    Aufhebung einer VOL/A-Ausschreibung rechtmäßig?

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2011 - Verg 5/11

    Zurückweisung eines Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der …

  • VK Bund, 16.10.2013 - VK 1-81/13

    Nachprüfungsverfahren: Rahmenvertrag zum Kauf und zur Pflege von Standardsoftware

  • VK Berlin, 13.09.2019 - VK-B1-13/19

    Grenzen der Leistungserweiterung bei einer Rahmenvereinbarung?

    Nach § 121 GWB ist die Leistungsbeschreibung so eindeutig und erschöpfend wie möglich zu beschreiben, damit es allen Unternehmen möglich ist, sie im gleichen Sinne zu verstehen und damit vergleichbare Angebote abgeben zu können (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 19.03.2019 - 13 Verg 7/18).

    Nach Wegfall des ungewöhnlichen Wagnisses kann dies nur dann der Fall sein, wenn eine vernünftige kaufmännische Kalkulation nicht möglich ist (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 19.03.2019 - 13 Verg 7/18).

  • OLG Celle, 02.02.2021 - 13 Verg 8/20

    Auch die Gewichtung der Unterkriterien ist bekannt zu machen!

    Dieses Gebot wird zwar regelmäßig für preisrelevante Umstände erörtert, erfasst nach seinem Sinn und Zweck aber auch sonstige Umstände, die Relevanz für die Kalkulation einzelner Angebotsbedingungen haben (Senat, Beschluss vom 19. März 2019 - 13 Verg 7/18 - Codiersystem, m. w. N.).
  • OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 1/19

    Zulässigkeit eines auf die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Aufhebung des …

    Betreffend die Lose 2 - 5 rügte sie u.a. einzelne Zuschlagskriterien und beantragte diesbezüglich die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens, das vor dem Senat zum Az. 13 Verg 7/18 anhängig ist.

    In dem Nachprüfungsverfahren 13 Verg 7/18 stellte die Antragstellerin ihre Anträge um und begehrt nunmehr die Feststellung, dass sie u.a. durch die Verwendung vergaberechtswidriger Zuschlagskriterien in ihren Rechten verletzt sei.

    Dabei dürfte der Antrag allerdings nicht bereits deshalb unzulässig sein, weil die in dem Verfahren 13 Verg 7/18 gestellten Fortsetzungsfeststellungsanträge denselben Streitgegenstand beträfen.

    Die Anträge knüpfen an unterschiedliche Tatbestände an, aufgrund derer die Antragstellerin in ihren Rechten verletzt sei, nämlich in dem Verfahren 13 Verg 7/18 u.a. an die Bestimmung u.U. vergaberechtswidriger Zuschlagskriterien und im vorliegenden Verfahren an die Aufhebung des Vergabeverfahrens.

    Für erstere hat die hier begehrte Feststellung der Rechtswidrigkeit der Aufhebung des Vergabeverfahrens keine eigenständige Bedeutung; diesbezüglich werden Ersatzansprüche bereits durch den in dem Verfahren 13 Verg 7/18 gestellten Fortsetzungsfeststellungsantrag vorbereitet.

    Dass darüber hinaus Schäden gerade aufgrund der Verfahrensaufhebung entstanden sein könnten, die nicht bereits auf die in dem Verfahren 13 Verg 7/18 beanstandeten Vergabefehler zurückzuführen wären, ist auch auf Hinweis des Senats nicht dargelegt.

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Antragstellerin mit dem vorliegenden Verfahren nur solche Schadensersatzansprüche vorbereiten will, die gerade durch die Aufhebung des Vergabeverfahrens selbst entstanden sind, während mögliche Ersatzansprüche, die schon durch die Bestimmung - vermeintlich - vergaberechtswidriger Zuschlagskriterien etc. entstanden sind, durch den Fortsetzungsfeststellungsantrag vorbereitet werden sollen, der Gegenstand des Verfahrens 13 Verg 7/18 ist.

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