Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 17.04.2008 - 2 W 12/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8473
OLG Schleswig, 17.04.2008 - 2 W 12/08 (https://dejure.org/2008,8473)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17.04.2008 - 2 W 12/08 (https://dejure.org/2008,8473)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17. April 2008 - 2 W 12/08 (https://dejure.org/2008,8473)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,8473) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 5 PStG, § 20 PStG, § 21 Abs 1 Nr 1 PStG, § 47 PStG, § 49 Abs 1 S 2 PStG
    Geburtenbucheintragung: Ergänzung durch Beschreibung eines Randvermerks als Berichtigung; einschränkender Zusatz als Gegenstand einer Berichtigung; Beweiswert deutscher Urkunden; erläuternder Hinweis bei nicht nachgewiesenen Personaldaten; Identitätsnachweis mittels ...

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Beweiskraft von Eintragungen in Personenstandsbüchern und Personenstandsurkunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtliche Ausgestaltung der Bestimmung des Personenstandes von Flüchtlingen; Beweiskraft von Eintragungen in Personenstandsbüchern und Personenstandsurkunden; Ausgestaltung des Beweiswerts deutscher Urkunden; Personenstandsrechtliche Gebotenheit der Einschränkung "die ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 119 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Schleswig, 20.08.2013 - 2 W 54/13

    Personenstandsverfahren: Identitätsnachweis der staatenlosen Mutter bei

    Gegenstand einer Berichtigung kann dabei auch ein einschränkender Zusatz im Sinne des § 35 PStV sein (Senat, StAZ 2008, S. 287 ff., zur früher maßgeblichen Verwaltungsvorschrift in §§ 285 Abs. 2 S. 3, 266 Abs. 1a S. 1 der Dienstanweisung für Standesbeamte und für ihre Aufsichtsbehörden).

    Dabei sind strenge Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit zu stellen (Senat, StAZ 2008, S. 287 ff.; BayObLG, NJW-RR 1999, S. 1309 ff. - jeweils m. w. N.).

    Danach wurden die erwiesenen Tatsachen eingetragen, während hinsichtlich der nicht belegten Tatsachen die Eigenangaben übernommen und mit einem Zusatz versehen wurden, der die Beweiskraft des Eintrags entsprechend einschränkte (vgl. Senat, StAZ 2008, S. 287 ff., m. w. N.).

    Der Nachweis durch Vernehmung von Verwandten und Bekannten der betroffenen Person als Zeugen ist zwar in der Regel nicht ausreichend zuverlässig, um Zweifel hinsichtlich der Identität auszuräumen (vgl. Senat, StAZ 2008, S. 287 ff.).

    Generell kann die Beweiskraft einer Urkunde bezüglich der Personalangaben nicht weiter reichen als die Prüfungsmöglichkeiten des ausstellenden Amtsträgers (Senat, StAZ 2008, S. 287 ff.).

  • OLG Celle, 16.01.2009 - 2 W 15/09

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit von Reisekosten

    Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, als auch der jeweiligen Prozesspartei gem. § 91 Abs. 1 S. 2 Halbs. 2 i. V. m. § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 5 Abs. 1 JVEG Reisekosten bis zur Höhe der entsprechenden Kosten für die Benutzung der ersten Wagenklasse der Bahn zu erstatten sind (vgl. Senat, Beschluss vom 15. November 2007, Az.: 2 W 12/08).
  • OLG Karlsruhe, 02.02.2015 - 11 Wx 65/14

    Internationales Privatrecht: Entscheidung zwischen mehreren möglichen

    Eine Berichtigung darf nur erfolgen, wenn zur vollen Überzeugung des Gerichts feststeht, dass die beanstandete Eintragung unrichtig gewesen ist, wobei an den Nachweis der Unrichtigkeit strenge Anforderungen zu stellen sind (OLG Schleswig, FGPrax 2014, 28, 29; OLGR Schleswig 2008, 685, 687; OLG Köln StAZ 2007, 178, 179).
  • OLG Schleswig, 09.02.2011 - 2 W 138/10

    Eintragung des Todeszeitpunkts im Sterberegister

    Dabei sind strenge Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit zu stellen (Senat, StAZ 2008, S. 287 ff.; BayObLG, aaO. - jeweils m. w. N.).
  • VG Schleswig, 27.05.2020 - 9 A 185/18

    Staatsangehörigkeitsrecht - Einbürgerung - Untätigkeitsklage

    Zwar ist eine entsprechende Bestimmung erst mit einer Dienstanweisungsänderung von 2005 erfolgt, dies entsprach jedoch bereits vorher dem sog. Annäherungsgrundsatz, wonach nicht belegte Tatsachen mit einem Zusatz versehen werden müssen, der die Beweiskraft des Eintrags entsprechend einschränkt (vgl. OLG Schleswig, B. v. 17.04.2008 - 2 W 12/08 -, juris).
  • VGH Hessen, 19.03.2020 - 5 A 268/18

    Einbürgerung

    Ob der Beweiswert der vom Kläger vorgelegten Personenstandsurkunde des Standesamtes A-Stadt bereits dadurch erschüttert ist, dass der Beklagte unter Hinweis auf die Aussage der Standesbeamtin unwidersprochen vorgetragen hat, die im Wege der Nachbeurkundung gemäß § 36 PStG ausgestellte Geburtsurkunde beruhe hinsichtlich der eingetragenen Personalien ausschließlich auf den eidesstattlich erklärten Angaben des Klägers, kann hier letztlich dahinstehen, da selbst bei dem (Fort-)Bestehen einer Bindungswirkung der Einbürgerungsbehörde die Klärung der Staatsangehörigkeit des Klägers unbeantwortet bliebe (vgl. dazu auch § 35 Personenstandsverordnung - PStV -: sind die Angaben mit einem Zusatz nach § 35 PStV versehen, dass keine geeigneten Nachweise zu den (zu beurkundenden) Angaben vorgelegen haben, nehmen sie nicht an der Beweiswirkung des Personenstandsregisters teil, Gaaz/Bornhofen, a.a.O., § 54 Rn. 13; zur Reichweite der Beweiskraft von Einträgen in Personenstandsbüchern und Personenstandsurkunden allgemein vgl. auch OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. April 2008 - 2 W 12/08 -, StAZ 2008, 287).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht