Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2022 - 2 A 10477/22 OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,39620
OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2022 - 2 A 10477/22 OVG (https://dejure.org/2022,39620)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.12.2022 - 2 A 10477/22 OVG (https://dejure.org/2022,39620)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Dezember 2022 - 2 A 10477/22 OVG (https://dejure.org/2022,39620)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,39620) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 46 BeamtStG, § 8 Abs 3 BeamtStG, Art 3 GG, Art 33 Abs 2 GG, Art 6 GG
    Zweckrichtungen von Anlass- und Regelbeurteilungen sowie Probezeitbeurteilungen; Vergleichbarkeit im Auswahlverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anlassbeurteilung; Auswahlentscheidung; Beamtenrecht; Beamter; Beförderung; Beurteilungsmaßstab; Elternzeit; Landesbeamter; Lebenszeit; Lebenszeitbeurteilung; Lehrer; Leistungsgrundsatz; Nachteilsausgleich; Nichtbeförderung; Probezeit; Probezeitbeurteilung; ...

  • rechtsportal.de

    Unterschiedliche Zweckrichtungen von Anlass- bzw. Regelbeurteilungen einerseits und Probezeitbeurteilungen andererseits; Beurteilung während der Probezeit

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Differenzierung der Zweckrichtungen von Regel- und Probezeitbeurteilungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (41)

  • BVerwG, 07.05.2019 - 2 A 15.17

    Beamter; Beurteiler; Beurteilungsmaßstab; Beurteilungszeitraum; Bewährung; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2022 - 2 A 10477/22
    Rn. 4 1. In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass für Zwecke der Personalauswahl erstellte Anlass- bzw. Regelbeurteilungen einerseits und Probezeitbeurteilungen andererseits unterschiedliche Zweckrichtungen verfolgen und in einem Beförderungsverfahren aufgrund unterschiedlicher Beurteilungsmaßstäbe nicht miteinander vergleichbar sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 27 m.w.N.; NdsOVG…, Beschluss vom 9. April 2015 - 5 ME 36/15 -, juris Rn. 10, zu Regel- und Probezeitbeurteilungen).

    Die in diesem Zusammenhang vom Beklagten weiter herangezogene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Mai 2019 (2 A 15.17, juris) verhält sich zu dem fehlerhaften, weil nicht auf das Statusamt bezogenen Maßstab einer Probezeitbeurteilung, nicht jedoch zu der hier inmitten stehenden Frage der Vergleichbarkeit zweier aus unterschiedlichen Anlässen erfolgten Beurteilungen (BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 60).

    Diese Ausführungen des Beklagten gehen an der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vorbei, das insoweit ausgeführt hat (BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 28):.

    Ausgehend hiervon ist der jeweilige Beurteilungsmaßstab anzulegen, im Falle einer Probezeitbeurteilung die Anforderungen des auf Lebenszeit zu übertragenden statusrechtlichen Amtes (stRspr., vgl. BVerwG…, Urteil vom 19. März 1998 - 2 C 5.97 -, juris Rn. 26; Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 56;… OVG LSA, Beschlüsse vom 1. Februar 2006 - 1 M 470/05 -, juris Rn. 6; …und vom 27. Januar 2006 - 1 L 14/06 -, juris Rn. 18; OVG SH…, Beschluss vom 21. Juni 2021 - 2 MB 1/21 -, juris Rn. 8).

  • OVG Niedersachsen, 09.04.2015 - 5 ME 36/15

    Auswahlentscheidung; Beamter auf Probe; Beförderung; Beförderungsreife; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2022 - 2 A 10477/22
    Rn. 4 1. In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass für Zwecke der Personalauswahl erstellte Anlass- bzw. Regelbeurteilungen einerseits und Probezeitbeurteilungen andererseits unterschiedliche Zweckrichtungen verfolgen und in einem Beförderungsverfahren aufgrund unterschiedlicher Beurteilungsmaßstäbe nicht miteinander vergleichbar sind (vgl. BVerwG…, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 27 m.w.N.; NdsOVG, Beschluss vom 9. April 2015 - 5 ME 36/15 -, juris Rn. 10, zu Regel- und Probezeitbeurteilungen).

    Rn. 9 c) Der Beklagte kann auch nichts aus der Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 9. April 2015 (5 ME 36/15, juris) für sich herleiten.

    Aus diesem Umstand ergebe sich aber gerade keine Homogenität beider Beurteilungen, da weder die Beurteilungsrichtlinie noch die verwendeten Vordrucke die unterschiedlichen Zielsetzungen von Probezeit- und Regelbeurteilung beseitigen könnten (NdsOVG, Beschluss vom 9. April 2015 - 5 ME 36/15 -, juris Rn. 17; ebenso NdsOVG…, Beschluss vom 22. Mai 2020 - 5 ME 76/20 -, juris Rn. 46 m.w.N.).

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 16.03.2001 - VGH B 14/00

    Fachgerichtliche Abweisung einer gegen eine einstweilige Anordnung auf …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2022 - 2 A 10477/22
    Rn. 24 Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 2 Verfassung für Rheinland-Pfalz - LV - verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. November 1978 - 1 BvR 158/78 -, BVerfGE 50, 32 [35]; Beschluss vom 15. Januar 1980 - 2 BvR 920/79 -, BVerfGE 53, 109 [113]; VerfGH RP, Beschluss vom 16. März 2001 - VGH B 14/00 -, AS 29, 89 [92];… Beschluss vom 28. Februar 2003 - VGH B 27/02 -, juris Rn. 16; OVG RP…, Beschluss vom 15. Mai 2015 - 2 A 10037/15.OVG -, juris Rn. 23 ).

    Auch kann der Betroffene unter Bezugnahme auf das Gehörsgrundrecht nicht beanspruchen, dass das Gericht seiner Rechtsansicht folgt (…vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Juni 2019 - 2 BvR 2579/17 -, juris Rn. 23; zum Ganzen auch VerfGH RP, Beschluss vom 16. März 2001 - VGH B 14/00 -, AS 29, 89 [92 f.]; Beschluss vom 17. August 2011 - VGH B 20/11 -, BeckRS 2012, 58121;… Beschluss vom 30. Juni 2015 - VGH B 15/15 und VGH A 16/15 -, juris Rn. 53;… Beschluss vom 9. Januar 2019 - VGH B 25/18 und VGH A 26/18 -, juris Rn. 20 ).

  • VG Mainz, 22.02.2024 - 1 K 50/23

    Klage auf Erteilung glücksspielrechtlicher Erlaubnisse für die Veranstaltung und …

    Grundsätzliche Bedeutung kommt einer Rechtssache nur zu, wenn zu erwarten ist, dass die Entscheidung im künftigen Berufungsverfahren dazu dienen kann, die Rechtseinheit in ihrem Bestand zu erhalten oder die Weiterentwicklung des Rechts zu fördern (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 19. September 2017 - 4 B 44/17 -, juris, Rn. 4; NdsOVG…, Beschluss vom 29. August 2023 - 9 LA 147/22 -, juris, Rn. 33; OVG RP, Beschluss vom 15. Dezember 2022 - 2 A 10477/22 -, juris, Rn. 19 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Rheinland-Pfalz
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht