Rechtsprechung
| BGH, 08.11.2023 - 2 StR 374/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 54 StGB; § 30 BtMG; § 29a BtMG; § 30a BtMG
Strafzumessung (Betäubungsmitteldelikte: bestimmender Strafzumessungsgrund, Abgabe von Betäubungsmitteln an Jugendliche an einer besonders dem Jugendschutz dienenden Örtlichkeit, Vorerfahrungen mit Betäubungsmittelgeschäften); Bildung der Gesamtstrafe (Zäsurwirkung einer ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung bei Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige und Strafunmündige
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 29a Abs 1 Nr 1 BtMG, § 30a Abs 2 Nr 1 BtMG, § 46 StGB, § 267 Abs 3 S 1 StPO
Strafzumessung bei Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige und Strafunmündige - IWW
§ 30 Abs. 2 BtMG, § ... 30a Abs. 3 BtMG, § 29a Abs. 2 BtMG, § 23 Abs. 2 StGB, § 30 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 BtMG, § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 29a Abs. 1 BtMG, § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG, § 30 a Abs. 2 Nr. 1 BtMG, § 301 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewerbsmäßige Abgabe von Betäubungsmitteln an eine Person unter 18 Jahren
- datenbank.nwb.de
Strafzumessung bei Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige und Strafunmündige
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 16.05.2023 - 1 KLs 2/23
- LG Darmstadt, 16.05.2023 - 900 Js 52612/19
- BGH, 08.11.2023 - 2 StR 374/23
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 116
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.01.2000 - 4 StR 400/99
Bestimmen einer Person unter achtzehn Jahren zum unerlaubten Handeltreiben mit …
Auszug aus BGH, 08.11.2023 - 2 StR 374/23
Mit dieser Regelung soll Art. 3 Abs. 5 Buchst. f des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen (…aaO) entsprochen werden, wonach der Umstand, dass Minderjährige in Mitleidenschaft gezogen oder eingeschaltet werden, bei der Bewertung der Straftat als besonders schwerwiegend anzusehen ist (BGH, Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 400/99, BGHSt 45, 373, 375). - BGH, 16.02.2021 - 2 StR 233/20
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (tatgerichtliche Ausführungen zum …
Auszug aus BGH, 08.11.2023 - 2 StR 374/23
Daher muss es nicht nur darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, sondern auch erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, NStZ-RR 2021, 303;… vom 24. November 2021 - 2 StR 357/21, Rn. 3; vom 9. Dezember 2021 - 2 StR 434/21, NStZ-RR 2022, 186 mwN). - BGH, 09.12.2021 - 2 StR 434/21
Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot; Zäsurwirkung einer einzubeziehenden …
Auszug aus BGH, 08.11.2023 - 2 StR 374/23
Daher muss es nicht nur darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, sondern auch erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, NStZ-RR 2021, 303;… vom 24. November 2021 - 2 StR 357/21, Rn. 3; vom 9. Dezember 2021 - 2 StR 434/21, NStZ-RR 2022, 186 mwN). - BGH, 23.11.2022 - 2 StR 305/22
Revisionsbeschränkung (innerer Zusammenhang des Urteils; rechtlich und …
Auszug aus BGH, 08.11.2023 - 2 StR 374/23
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hat der Senat das Urteil des Landgerichts durch Urteil vom 23. November 2022 - 2 StR 305/22 - in den Fällen II.1 - II.20 der Urteilsgründe, ferner im Strafausspruch zu den Fällen II.21 und II.22 der Urteilsgründe sowie im Ausspruch über die Gesamtfreiheitsstrafe aufgehoben und die Sache insoweit an das Landgericht zurückverwiesen. - BGH, 24.11.2021 - 2 StR 357/21
Bildung der Gesamtstrafe (Bildung getrennter Strafen infolge der Zäsurwirkung …
Auszug aus BGH, 08.11.2023 - 2 StR 374/23
Daher muss es nicht nur darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, sondern auch erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, NStZ-RR 2021, 303; vom 24. November 2021 - 2 StR 357/21, Rn. 3; vom 9. Dezember 2021 - 2 StR 434/21, NStZ-RR 2022, 186 mwN).
- BGH, 15.08.2024 - 5 StR 104/24
Beweiswürdigung bei Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern
Dieser Umstand durfte mithin nicht als bestimmender Strafmilderungsgrund in die Strafzumessung eingestellt werden (vgl. insoweit auch BGH, Urteil vom 8. November 2023 - 2 StR 374/23, NStZ-RR 2024, 116;… LK/Hörnle, StGB, 13. Aufl., § 176 Rn. 43). - BGH, 16.03.2026 - 3 StR 248/25
Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch und die Anordnung der Einziehung …
Es muss deshalb darlegen, dass es sich dieser Sachlage bewusst gewesen ist, und erkennen lassen, dass es das Gesamtmaß der Strafen für schuldangemessen gehalten hat (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 9. September 2025 - 2 StR 343/25, juris Rn. 4; Urteil vom 8. November 2023 - 2 StR 374/23, juris Rn. 17;… Beschlüsse vom 3. Mai 2022 - 3 StR 71/22, juris Rn. 3;… vom 20. April 2022 - 3 StR 62/22, juris Rn. 3;… vom 16. Februar 2021 - 2 StR 233/20, juris Rn. 3).
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