Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; Art. 6 EMRK; Art. 13 EMRK; § 24 Abs. 2 StPO; § 31 Abs. 1 StPO; § 338 Nr. 3 StPO
  Recht auf den gesetzlichen Richter (unabhängiges und unparteiisches Gericht; Bekenntnis eine Schöffen zur Selbstjustiz; Bezeichnung des Verteidigers als "Spannmann"); Kompensation rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen

• lexetius.com

  StPO §§ 24 Abs. 2, 31 Abs. 1, 338 Nr. 3

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Ablehnung eines Schöffen: Offenes Bekenntnis zur Selbstjustiz und Forderungseintreibung mit Hilfe rechtswidriger Drohungen bei der beruflichen Tätigkeit als Inkassounternehmer als Befangenheitsgrund

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 24 Abs 2 StPO, § 31 Abs 1 StPO, § 338 Nr 3 StPO
  Ablehnung eines Schöffen: Offenes Bekenntnis zur Selbstjustiz und Forderungseintreibung mit Hilfe rechtswidriger Drohungen bei der beruflichen Tätigkeit als Inkassounternehmer als Befangenheitsgrund

• IWW
• Wolters Kluwer

  Mangelnde Rechtstreue eines Schöffen aufgrund offener Bekenntnisse zur Selbstjustiz; Befangenheit eines Schöffen bei mittelbarer Verbindung zweier Verfahren über die Person des Verteidigers; Durchsetzung von Forderungen mittels rechtswidriger Drohungen oder Gewalt durch ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Schöffe - Befangenheit bei Bekenntnis zu Selbstjustiz

• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mangelnde Rechtstreue eines Schöffen aufgrund offener Bekenntnisse zur Selbstjustiz; Befangenheit eines Schöffen bei mittelbarer Verbindung zweier Verfahren über die Person des Verteidigers; Durchsetzung von Forderungen mittels rechtswidriger Drohungen oder Gewalt durch ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Schöffe mit Neigung zur Selbstjustiz

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

  Befangenheit wegen Wunsch auf Selbstjustiz

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

  Befangenheit eines Schöffen

• sokolowski.org (Kurzinformation)

  Schöffe aus dem Inkassogewerbe

• haufe.de (Kurzinformation)

  Rabiater Schöffe: "Aus" für Schöffen, der Inkassomethoden jenseits der Rechtsstaatlichkeit einsetzt

Papierfundstellen

• NJW 2010, 2226
• NStZ 2010, 526
• StV 2011, 69

Wird zitiert von ...

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• LG Berlin, 29.12.2020 - 536 KLs 2/20
  Maßstab für die Beurteilung der genannten Voraussetzungen ist ein vernünftiger bzw. verständiger Angeklagter (BGH NStZ 2016, 218; BGH, Urteil vom 28.4. 2010 - 2 StR 595/09 = NJW 2010, 2226).