Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 124a Abs. 4 S. 4; BauGB § 30 Abs. 3, § 31 Abs. 2, § 34 Abs. 1; BauNVO § 4, § 11, § 23; BayBO Art. 8, Art. 14 Abs. 2
Werbeanlage, Einfügen nach Art der baulichen Nutzung, Befreiung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 34 Abs. 1 ; BauNVO § 4 Abs. 2 Nr. 2, 3
Einfügen der Werbeanlage der Art nach in die nähere Umgebung; Erteilung einer im Ermessen der Behörde liegenden Befreiung von der für das Vorhabengrundstück festgesetzten Baulinie - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Berufungszulassungsantrag gegen Genehmigung einer Werbeanlage
Verfahrensgang
- VG München, 24.04.2023 - M 8 K 22.75
- VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (27)
- BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 15.92
Innenbereich - Einkaufszentrum - Raumordnungsrecht
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Die Großflächigkeit stellt vielmehr ein eigenständiges, von der in § 11 Abs. 3 Sätze 2 und 3 BauNVO normierten Vermutungsgrenze unabhängiges Tatbestandsmerkmal dar (vgl. BVerwG, U.v. 22.5.1987 - 4 C 19.85 - ZfBR 1987, 254; U.v. 11.2.1993 - 4 C 15.92 - juris Rn. 20). - BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 19.85
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Die Großflächigkeit stellt vielmehr ein eigenständiges, von der in § 11 Abs. 3 Sätze 2 und 3 BauNVO normierten Vermutungsgrenze unabhängiges Tatbestandsmerkmal dar (vgl. BVerwG, U.v. 22.5.1987 - 4 C 19.85 - ZfBR 1987, 254;… U.v. 11.2.1993 - 4 C 15.92 - juris Rn. 20). - BVerwG, 08.12.2016 - 4 C 7.15
Bebauung; Bebauungszusammenhang; Dachgeschossausbau; Dorfgebiet; Einfirsthof; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Rn. 5 In die Eigenart der näheren Umgebung fügt sich ein Vorhaben ein, das sich innerhalb des aus seiner näheren Umgebung hervorgehenden Rahmens hält, es sei denn, es lässt die gebotene Rücksichtnahme auf die in der unmittelbaren Umgebung vorhandene Bebauung fehlen (vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 17).
- BVerwG, 03.12.1992 - 4 C 27.91
Bauplanungsrecht: Beurteilung von Werbeanlagen als bauliche Anlage
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Da Werbeanlagen bauplanungsrechtlich als Gewerbebetriebe zu behandeln sind (vgl. BVerwG, U.v. 3.12.1992 - 4 C 27.91 - juris R. 25 f.;… BayVGH, B.v. 22.1.2004 - 1 ZB 03.294 - juris Rn. 10;… U.v. 11.12.2007 - 14 B 06.2880 - juris Rn. 14), fügen sich diese grundsätzlich ein, wenn gewerbliche Nutzung in der näheren Umgebung vorhanden ist. - BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, dass ab einer Verkaufsfläche von 800 m² von einem großflächigen Einzelhandelsbetrieb im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO auszugehen ist (vgl. BVerwG, U.v. 24.11.2005 - 4 C 10.04 - juris Rn. 12;… Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, Baugesetzbuch, § 11 BauNVO Rn. 53c). - BVerwG, 11.05.2000 - 4 C 14.98
Bauvorbescheid; Ortsbild, Beeinträchtigung des; nähere Umgebung; Baugrundstück; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Diese das Ortsbild schützende Vorschrift stellt auf einen größeren maßstabsbildenden Bereich als auf die für das Einfügensgebot maßgebliche nähere Umgebung ab; es kommt auf das "Orts"-Bild, also auf das Erscheinungsbild zumindest eines größeren Bereichs der Gemeinde an (vgl. BVerwG, U.v. 11.5.2000 - 4 C 14.98 - juris Rn. 15 ff.;… BayVGH, U.v. 14.9.2018 - 9 B 15.1278 - juris Rn. 23 m.w.N.). - BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 17.95
Bauplanungsrecht - Arztpraxis als Anlage für gesundheitliche Zwecke in einem …
- BVerwG, 15.12.1994 - 4 C 13.93
Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine 100 qm große Spielhalle - …
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Bei der Bestimmung des für die Anwendung des § 34 Abs. 1 BauGB maßgeblichen Rahmens für die Art der baulichen Nutzung ist grundsätzlich auf die in der Baunutzungsverordnung ausdrücklich genannten Nutzungsarten abzustellen (vgl. BVerwG, U.v. 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris Rn. 18;… BayVGH, U.v. 14.12.2017 - 1 B 15.2795 - juris Rn. 18;… OVG RhPf, U.v. 29.10.2018 - 1 A 10232/18 - juris Rn. 25). - BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Ist innerhalb eines Gebäudes die Betriebsfläche baulich in mehrere selbstständig nutzbare betriebliche Einheiten unterteilt, bilden diese gleichwohl einen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO, wenn die Gesamtfläche durch einen Einzelhandelsbetrieb als Hauptbetrieb geprägt wird und auf den baulich abgetrennten Flächen zu dessen Warenangebot als Nebenleistung ein Warenangebot hinzutritt, das in einem inneren Zusammenhang mit der Hauptleistung steht, diese nur abrundet und von untergeordneter Bedeutung bleibt (vgl. BVerwG, U.v. 24.11.2005 - 4 C 14.04 - BVerwGE 124, 376;… U.v. 24.11.2005 - 4 C 8.05 - juris Rn. 10). - BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028
Ist innerhalb eines Gebäudes die Betriebsfläche baulich in mehrere selbstständig nutzbare betriebliche Einheiten unterteilt, bilden diese gleichwohl einen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO, wenn die Gesamtfläche durch einen Einzelhandelsbetrieb als Hauptbetrieb geprägt wird und auf den baulich abgetrennten Flächen zu dessen Warenangebot als Nebenleistung ein Warenangebot hinzutritt, das in einem inneren Zusammenhang mit der Hauptleistung steht, diese nur abrundet und von untergeordneter Bedeutung bleibt (vgl. BVerwG, U.v. 24.11.2005 - 4 C 14.04 - BVerwGE 124, 376; U.v. 24.11.2005 - 4 C 8.05 - juris Rn. 10). - BVerwG, 28.06.1955 - I C 146.53
Zulässigkeit von Werbeanlagen
- VGH Bayern, 21.01.2013 - 8 ZB 11.2030
Duldung einer Trinkwasserleitung in einem als nicht ausgebauter öffentlicher …
- VGH Baden-Württemberg, 22.07.2024 - 3 S 667/22
Einfügen eines großflächigen Einzelhandels in eine Gemengelage
- VGH Bayern, 14.09.2018 - 9 B 15.1278
Baugenehmigung für Werbetafel in Mischgebiet - Berufung durch beigeladene …
- VGH Bayern, 22.01.2004 - 1 ZB 03.294
Bauplanungsrecht: Zulässigkeit einer Werbeanlage im Mischgebiet
- VGH Bayern, 16.02.2016 - 2 ZB 15.2503
Verunstaltung des Straßenbildes durch Werbeanlage auf architektonisch …
- VGH Bayern, 14.12.2017 - 1 B 15.2795
Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Spielhalle
- VGH Bayern, 30.05.2018 - 2 B 18.681
Keine Baugenehmigung für Errichtung einer Werbetafel bei Gefährdung des …
- OVG Rheinland-Pfalz, 29.10.2018 - 1 A 10232/18
Zulässigkeit einer großflächigen Fremdwerbeanlage in von Wohnbebauung geprägter …
- VGH Bayern, 09.02.2021 - 9 ZB 19.1582
Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Plakatanschlagtafel
- VGH Bayern, 11.12.2007 - 14 B 06.2880
- VGH Bayern, 17.01.2022 - 9 ZB 20.18
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Nachbarn gegen Baugenehmigung
- VGH Bayern, 12.01.2018 - 9 ZB 15.1911
Verunstaltung durch großflächige Werbeanlage an der Giebelfläche eines …
- VGH Bayern, 04.03.2024 - 6 ZB 23.1745
Erfolglose Berufungszulassung: Abgrenzung zwischen baurechtlichem Innen- und …
- VGH Bayern, 06.11.2024 - 15 ZB 24.1582
Bauaufsichtliches Einschreiten, Lärmbeeinträchtigungen durch Friseursalon
- VGH Bayern, 25.07.2002 - 2 B 02.164
- VGH Bayern, 26.07.1999 - 2 B 94.1533
- VG München, 16.10.2025 - M 11 K 22.3718
Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Kfz-Werkstatt, Nachbarzustimmung, …
Die "Art der baulichen Nutzung" ist nicht identisch mit dem Baugebiet im Sinne von § 1 Abs. 2 BauNVO; sie ist vielmehr grundsätzlich mit den Nutzungsarten gleichzusetzen, wie sie durch die Begriffe der Baunutzungsverordnung für die Nutzungsarten in den einzelnen Baugebieten definiert werden (…BVerwG, U.v. 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris Rn. 18;… U.v. 3.4.1987 - 4 C 41.48 - juris Rn. 17;… BayVGH, U.v. 14.12.2017 - 1 B 15.2795 - juris Rn. 18;… U.v. 7.6.2021 - 9 B 18.1655 - juris Rn. 23; B.v. 21.10.2025 - 2 ZB 23.1028 - juris Rn. 5).
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