Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  BGB § 138 Abs. 1; ; BGB § ... 278; ; BGB § 347; ; BGB § 749 Abs. 2; ; BGB § 826; ; BGB § 823 Abs. 2; ; DÜG § 1; ; ZPO § 33; ; ZPO § 240; ; ZPO § 240 Satz 1; ; ZPO § 301; ; ZPO § 339 Abs. 1; ; ZPO § 340; ; EGBGB Art. 229 § 5 Satz 1; ; WoBindG § 2b; ; WoBindG § 16; ; StGB § 263

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 138 Abs. 1; BGB § 242; ZPO § 240; ZPO § 301
  Beratungspflichten beim Immobilienkauf - Keine Pflicht des Verkäufers zur Aufklärung über den Verkehrswert

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz hinsichtlich eines Grundstückskaufvertrags über eine Eigentumswohnung; Erwerb einer Wohnung über zwei Bausparverträge; Sittenwidrigkeit eines Kaufvertrags; Würdigung der Aussage minderjähriger Zeugen; Verdeckte Steigerung zu ...

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (11)

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• BGH, 05.04.2001 - VII ZR 135/00

  Zulässigkeit einer Drittwiderklage gegen den am Prozeß bisher nicht beteiligten …

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Zusammengehörige Ansprüche sollen einheitlich verhandelt und entschieden werden können (BGH, NJW 2001, S. 2094).
• BGH, 23.06.2006 - V ZR 147/05

  Begriff des Mangels an Urteilsvermögen

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Ein solcher Fall ist unter anderem gegeben, wenn der Käufer zum Abschluss eines sittenwidrigen Rechtsgeschäfts verleitet wird (BGH, NJW 2006, S. 3054).
• BGH, 14.03.2003 - V ZR 308/02

  Aufklärungspflicht des Verkäufers über Provisionsverpflichtung gegenüber dem …

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Im Regelfall muss der Verkäufer auch den Käufer nicht auf ein für diesen ungünstiges Geschäft hinweisen, sondern darf davon ausgehen, dass sich sein künftiger Vertragspartner im eigenen Interesse Klarheit selbst über Art und Umfang seiner Vertragspflichten verschafft (BGH, NZM 2003, S. 405, 406).

• BGH, 19.12.2002 - VII ZR 176/02

  Rechtsfolgen der Insolvenz eines einfachen Streitgenossen; Zulässigkeit eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  (BGH, NJW-RR 2003, S. 1002 f.).
• BGH, 08.11.1991 - V ZR 260/90

  Grobes Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung; Zurechnung des Wissens …

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Auf eine verwerfliche Gesinnung kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geschlossen werden, wenn der Wert der Leistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (BGH, NJW 1995, S. 2635, 2636, NJW 1992, S. 899, NJW-RR 1991, S. 589).
• BGH, 15.10.2004 - V ZR 223/03

  Übernahme und Verletzung von Beratungspflichten durch den Verkäufer

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Konkrete Zahlen, anhand derer eine Überprüfung hätte erfolgen können (vgl. BGH, NJW 2005, S. 983), hat der Kläger nicht vorgetragen.
• BGH, 31.10.2003 - V ZR 423/02

  Voraussetzungen eines zu einem Kaufvertrag hinzutretenden Beratungsvertrages; …

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Allerdings ist vom Vorliegen eines Beratungsvertrags auszugehen, aufgrund dessen die Beklagte zu 1. dem Kläger und der Drittwiderbeklagten eine inhaltlich zutreffende Beratung über die vorhandene Ertragssituation schuldete und diese auf sich gegebenenfalls unmittelbar abzeichnende Änderungen der Ertragssituation hinzuweisen hatte (BGH, NJW 2004, S. 64).
• BGH, 23.06.1995 - V ZR 265/93

  Verbot der Verfallabrede mit dinglich nicht gesicherten Gläubigern

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Auf eine verwerfliche Gesinnung kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geschlossen werden, wenn der Wert der Leistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (BGH, NJW 1995, S. 2635, 2636, NJW 1992, S. 899, NJW-RR 1991, S. 589).
• BGH, 12.01.1996 - V ZR 289/94

  Ansprüche des Käufers eines Hausgrundstücks bei sittenwidriger Übervorteilung …

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Für das Vorliegen eines auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung und die daran anknüpfende Vermutung der verwerflichen Gesinnung kommt es allein auf die objektiven Werte dieser Leistungen an (BGH, NJW 1996, S. 1204, NJW-RR 1990, S. 950).
• BGH, 20.04.1990 - V ZR 256/88

  Sittenwidrigkeit - Grundstückskaufvertrags - Mißverhältnis von Wert und Kaufpreis

  Auszug aus OLG Hamm, 22.03.2007 - 22 U 183/04

  Für das Vorliegen eines auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung und die daran anknüpfende Vermutung der verwerflichen Gesinnung kommt es allein auf die objektiven Werte dieser Leistungen an (BGH, NJW 1996, S. 1204, NJW-RR 1990, S. 950).
• BGH, 18.01.1991 - V ZR 171/89

  Sittenwidrigkeit - Grundstückskauf - Auffälliges Mißverhältnis

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• BGH, 15.01.2016 - V ZR 278/14

  Sittenwidrigkeit eines Immobilienkaufvertrages: Berücksichtigung der vom …

  Rn. 9 c) Anlass, von der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats, die auch in der obergerichtlichen Rechtsprechung Zustimmung erfahren hat (OLG Brandenburg…, Urteil vom 9. Mai 2012 - 4 U 92/10, juris Rn. 51; iE ebenso OLG Hamm, Urteil vom 22. März 2007 - 22 U 183/04, juris Rn. 51) abzuweichen, besteht nicht.
• OLG Brandenburg, 09.05.2012 - 4 U 92/10

  Sittenwidrigkeit eines Grundstücksgeschäftes bei auffälligem Missverhältnis …

  Werden sie gleichwohl vom Verkäufer übernommen, sind sie, da sich hierdurch die insgesamt vom Käufer aufzubringenden Kosten reduzieren, bei der Ermittlung des auf das Objekt entfallenden Kaufpreises abzuziehen (vgl. auch BGH WM 00, 1245, 1247; OLG Hamm vom 22.03.2007 - 22 U 183/04).