Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 09.02.2010

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.02.2010 - I-24 U 156/09   

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https://dejure.org/2010,1952
OLG Düsseldorf, 01.02.2010 - I-24 U 156/09 (https://dejure.org/2010,1952)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.02.2010 - I-24 U 156/09 (https://dejure.org/2010,1952)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Februar 2010 - I-24 U 156/09 (https://dejure.org/2010,1952)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des Rechtsschutzversicherers gegen den Prozessbevollmächtigten des Versicherungsnehmers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufrechnungsverbot bei schwerwiegenden Vertragsverstößen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2010, 1031
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OLG Düsseldorf, 03.05.2011 - 24 U 197/10

    Verpflichtung des Mieters zum Rückbau einer Empore in einem Ladenlokal

    Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen nur zwei Gerichtsgebühren an (vgl. z.B. Senat vom 01. Februar 2010, I-24 U 156/09, zitiert nach juris Rn. 16 m.N.; OLG Brandenburg MDR 2009, 1363).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2011 - 24 U 160/10

    Beratungspflichten eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Eintrittspflicht der

    Der kraft Gesetzes eintretende Rechtsübergang erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem der Kostenerstattungsanspruch entsteht (vgl. Senat VersR 2010, 1031; VersR 2008, 1347; NJW-RR 2005, 1155).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2011 - 24 U 170/10

    Wer haftet für abgenutzten PVC-Boden?

    Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen nur zwei Gerichtsgebühren an (vgl. z.B. Senat vom 1. Februar 2010, I-24 U 156/09, zitiert nach juris Rn. 16 m.w.N.; OLG Brandenburg, MDR 2009, 1363).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 13.05.2016 - 2 AGH 23/15

    Rechtsanwalt, Untreue, Mandantengelder, Verurteilung, Geldstrafe,

    Schließlich gilt grundsätzlich, dass der Rechtsanwalt gegen die zweckgebunden zur Weiterleitung an Gerichte oder Behörden an ihn gezahlten Beträge nicht aufrechnen darf, weil es sich um Treugut handelt (OLG Düsseldorf VersR 2010, 1652; OLG Düsseldorf, VersR 2010, 1031; BGH NJW 1989, 1148).
  • OLG Düsseldorf, 17.12.2010 - 24 U 66/10

    Gewerberaummietrecht - Wann ist Mietzins sittenwidrig?

    Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen nur zwei Gerichtsgebühren an (vgl. z. B. Senat, Beschl. v. 01.02.2010, I-24 U 156/09, juris Rz 16 m. w. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10

    Darlegungs- und Beweislast bei Unfallverletzungen eines Patienten in einem

    Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen nur zwei Gerichtsgebühren an (vgl. z. B. Senat, Beschl. v. 01.02.2010, I-24 U 156/09, juris Rz 16 m. w. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 08.07.2010 - 24 U 222/09

    Hohe Heizkosten als Mangel einer Mietsache

    Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen nur zwei Gerichtsgebühren an (vgl. z. B. Senat, Beschl. v. 1. Februar 2010, I-24 U 156/09, bei juris Rn. 16 m. w. Nachw.; OLG Brandenburg, MDR 2009, 1363).
  • OLG Düsseldorf, 18.11.2010 - 24 U 120/10

    Auslegung eines Pachtvertrages hinsichtlich der fingierten Ausübung einer

    Der Senat weist darauf hin, dass die Rücknahme der Berufung vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 Satz 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen zwei Gerichtsgebühren an (Senatsbeschluss vom 1. Februar 2010 zu Az.: I - 24 U 156/09; OLG Brandenburg MDR 2009, 1363).
  • OLG Düsseldorf, 26.10.2010 - 24 U 97/10

    Verhältnis der Erbenhaftung zu dem gesetzlichen Forderungsübergang nach § 19 Abs.

    Der Senat weist darauf hin, dass die Rücknahme der Berufung vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 Satz 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen zwei Gerichtsgebühren an (Senatsbeschluss vom 1.2.2010 - I - 24 U 156/09 - BeckRS 2010, 9156; OLG Brandenburg MDR 2009, 1363).
  • OLG Düsseldorf, 23.12.2010 - 24 U 65/10

    Keine Heizung im August und September: Mangel!

    Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen nur zwei Gerichtsgebühren an (OLG Brandenburg, MDR 2009, 1363; Senat B. v. 01.02.10 - I-24 U 156/09 VersR 2010, 1031).
  • OLG Düsseldorf, 20.09.2010 - 24 U 17/10

    Eheleute sind als Gesamtschuldner der Darlehensverbindlichkeiten gegenüber der

  • OLG Düsseldorf, 30.12.2010 - 24 U 109/10

    Umsatzrückgang: Wegfall der Geschäftsgrundlage?

  • OLG Düsseldorf, 01.08.2011 - 24 U 57/11

    Ansprüche wegen Beauftragung von Winterdienstarbeiten durch den Verwalter eines

  • OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - 24 U 138/10

    Schadensersatzanspruch des Leasinggebers bei Insolvenz des Leasingnehmers

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2011 - 24 U 177/10

    Formularmäßige Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechts bei

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2011 - 24 U 173/10

    Anforderungen an die Darlegung der pflichtgemäßen Wahrnehmung eines

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