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   OVG Sachsen, 07.04.2020 - 3 B 111/20   

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https://dejure.org/2020,6766
OVG Sachsen, 07.04.2020 - 3 B 111/20 (https://dejure.org/2020,6766)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 07.04.2020 - 3 B 111/20 (https://dejure.org/2020,6766)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 07. April 2020 - 3 B 111/20 (https://dejure.org/2020,6766)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    SächsCoronaSchVO § 2 Abs. 1 SächsCoronaSchVO § 2 Abs. 2 Nr. 14 IfSG § 4 IfSG § 32 IfSG 28 VwGO § 47 Abs. 6
    Coronavirus; Immunität; Umfeld des Wohnbereichs; Verhältnismäßigkeit; Bestimmtheit; Auslegung

  • lexcorona.de

    Ausgangsbeschränkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen Corona-Verordnung abgelehnt: Klar genug, wer mit wem Sport machen oder Autofahren darf

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung erfolglos - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Eilantrag gegen Sächsische Corona-Schutz-Verordnung erfolglos

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sächsische Corona-Schutz-Verordnung präzisiert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ostern und die Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1384
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Sachsen, 28.05.2020 - 50-IV-20
    Entgegen seiner Auffassung wäre ein Antrag auf verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle nach § 47 Abs. 1 VwGO nicht mit Blick auf den Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 7. April 2020 (3 B 111/20) offensichtlich aussichtlos (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 18. April 2020 - 1 BvR 829/20 - juris Rn. 9 f.; VerfGH NRW, Beschluss vom 6. April 2020 - VerfGH 32/20.VB-1 - juris Rn. 6).
  • VerfGH Sachsen, 17.04.2020 - 51-IV-20

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

    Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 7. April 2020 - 3 B 111/20) und der Verwaltungsgerichte Chemnitz (Beschluss vom 27. März 2020 - 4 L 194/20) und Dresden (Beschluss vom 30. März 2020 - 6 L 212/20) zeigten, dass das Ersuchen um fachgerichtlichen Rechtschutz gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung derzeit offensichtlich aussichtslos sei.
  • OVG Sachsen, 15.04.2020 - 3 B 113/20

    Corona-Pandemie; COVID-19; Sächsische Corona-Schutz-Verordnung;

    11 Im Übrigen würde die begehrte Außervollzugsetzung zwingenden Erwägungen der Praktikabilität und des Verwaltungsvollzugs zuwiderlaufen und wäre damit als Mittel der Eindämmung weiterer Infektionen ungeeignet (SächsOVG, Beschl. v. 7. April 2020 - 3 B 111/20 -, Rn. 13 und Verweis auf BayVGH, Beschl. v. 10. Dezember 2019 - 4 CS 19.712, 4 CS 19.713 -, juris Rn. 19).

    Ein Verstoß gegen das verfassungsrechtliche Übermaßverbot ist jedenfalls derzeit noch nicht festzustellen (SächsOVG, Beschl. v. 7. April 2020 - 3 B 111/20 - Rn. 8 m. w. N., zur Veröffentlichung bei juris vorgesehen).

  • OVG Sachsen, 09.04.2020 - 3 B 115/20

    Corona-Virus; Bestimmtheit; Verhältnismäßigkeit; Religionsausübung; Zitiergebot

    Daher kann vorliegend auch nicht geprüft werden, ob sie nicht etwa schon gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 14 SächsCoronaSchVO, wonach Sport und Bewegung im Freien vorrangig im Umfeld des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen Kleingartens oder Grundstücks, allerdings ausschließlich alleine oder in Begleitung des Lebenspartners bzw. mit Angehörigen des eigenen Hausstandes oder im Ausnahmefall mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person zulässig ist, triftige Gründe geltend machen könnte, um ihre häusliche Unterkunft verlassen zu können (vgl. zu dieser Vorschrift SächsOVG, Beschl. v. 7. April 2020 - 3 B 111/20 -, z. Veröfftl. bei juris vorgesehen, Rn. 16 ff.).
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