Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2013 - 3 B 17.13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,42878
OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2013 - 3 B 17.13 (https://dejure.org/2013,42878)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.12.2013 - 3 B 17.13 (https://dejure.org/2013,42878)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - 3 B 17.13 (https://dejure.org/2013,42878)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 19 Abs 4 GG, § 17 Abs 2 S 1 GVG, § 39 Abs 1 VwVfG, § 83 S 1 VwGO, § 66 Abs 1 AufenthG
    Zurückschiebung; versuchte -; Abschiebung; Haft; Sicherungshaft; Anordnung der -; Amtsgericht; Rechtsweg; Rechtskraft; Inzidentprüfung; Vorfrage; rechtliches Gehör; Haftantrag; Aushändigung des - (nicht erfolgt); Rechtsverletzung; Bescheid; Kostenbescheid; Begründung des -; tragende Gründe; einzelne Leistungspositionen; Begründungsmangel; Heilung (offen)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 66 Abs. 1, AufenthG § 67 Abs. 1, VwVfG § 39 Abs. 1
    Kosten, Zurückschiebung, Abschiebungskosten, Kostenhaftung, Einzelnachweis, Kostennachweis, Akteneinsicht, Begründungsmangel, Begründungserfordernis, Sicherungshaft, Zurückschiebungshaft, Abschiebungshaft, Haftbeschluss, Inzidentprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 66 Abs. 1; AufenthG § 67 Abs. 1
    Haftung eines Ausländers für die Kosten der gegen ihn angeordneten Sicherungshaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines Ausländers für die Kosten der gegen ihn angeordneten Sicherungshaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 25.09.2014 - 8 LC 163/13

    Kosten der Abschiebung Minderjähriger

    Die widerstreitende Auffassung des Verwaltungsgerichts, das wegen der geringen Höhe der Abschiebungskosten eine vergleichbare Interessenlage ausscheide, teilt der Senat schon mit Blick auf die aus anderen Verfahren bekannte Höhe festgesetzter Abschiebungskosten nicht (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 8.5.2014, a.a.O., juris Rn. 3 (6.089,77 EUR); OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.12.2013 - OVG 3 B 17.13 -, juris Rn. 3 (30.349,30 EUR); Bayerischer VGH, Beschl. v. 25.9.2013 - 10 B 13.1333 -, juris Rn. 1 (6.069,53 EUR); Senatsbeschl. v. 6.2.2013 - 8 LA 136/12 -, juris Rn. 1 (9.979,37 EUR); VG Augsburg, Urt. v. 30.10.2013 - Au 6 K 13.53 -, juris Rn. 3 (12.518,86 EUR); VG Saarland, Urt. v. 26.6.2013 - 10 K 161/12 -, juris Rn. 8 (18.578,66 EUR); VG Berlin, Urt. v. 28.5.2013 - 21 K 342.12 -, juris Rn. 2 (27.067,52 EUR)): Die Höhe der fremdverantworteten Verbindlichkeiten erlangt vielmehr erst bei der Beurteilung des Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen des entsprechend anzuwendenden § 1629a BGB Bedeutung.
  • VG Berlin, 20.04.2015 - 15 K 326.13
    Ein Einzelnachweis der zu Grunde liegenden Leistungen, des Zeitpunkts ihrer Erbringung der zugehörigen Kostenbeträge ist nicht beigefügt (vgl. zum ganzen OVG Berlin, Urteil vom 11. Dezember 2013 - OVG 3 B 17.13 -, juris).
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