Rechtsprechung
| BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22, 3 KSt 1.22 (3 A 2.15) |
Volltextveröffentlichungen (10)
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Geschäftsreise, Begriff der Kanzlei, Zweigstelle
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Auslagen eines Rechtsanwalts für Reisen zur mündlichen Verhandlung am Ort einer Zweigstelle der Kanzlei und zu einer Besprechung zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 147 Abs 1 S 1 VwGO, § 151 VwGO, § 162 Abs 1 VwGO, § 162 Abs 2 S 1 VwGO, § 165 S 2 VwGO
Auslagen eines Rechtsanwalts für Reisen zur mündlichen Verhandlung am Ort einer Zweigstelle der Kanzlei und zu einer Besprechung zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung - IWW
Vorbem. 7 Abs. 2 VV RVG; Nr. 7 Abs. 2 VV RVG
Gebührenrecht, Auslagen - Wolters Kluwer
Erstattungsfähige Kosten der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen
- Burhoff online
Geschäftsreise, Begriff der Kanzlei, Zweigstelle
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 162 Abs. 1 ; VwGO § 162 Abs. 2 S. 1
Erstattungsfähige Kosten der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen - datenbank.nwb.de
Auslagen eines Rechtsanwalts für Reisen zur mündlichen Verhandlung am Ort einer Zweigstelle der Kanzlei und zu einer Besprechung zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Geschäftsreise des Anwalts nach Leipzig zum BVerwG? - Kanzleisitz außerhalb?
Verfahrensgang
- BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 2.15
- BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22, 3 KSt 1.22 (3 A 2.15)
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (12)
- BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 4.15
Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Die Klägerin hatte umfangreiche Einwendungen erhoben, insbesondere gegen eine Nutzen-Kosten-Untersuchung, auf die die Beklagte ihre Abwägung zugunsten der Verschwenk- und gegen die Bündelungstrasse gestützt hatte (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 2017 - 3 A 4.15 - BVerwGE 160, 263 Rn. 97 - 146).Umstritten war, ob die durch Absenkung der Güterzugstrecke einschließlich des 300 m langen Trogs entstehenden Mehrkosten dem Vorhaben oder der Güterzugstrecke anzulasten waren (BVerwG, Urteil vom 9. November 2017 - 3 A 4.15 - juris Rn. 141 insoweit in BVerwGE 160, 263 nicht abgedruckt).
Den Vortrag, dass die Retentionsräume an Altlastenflächen angrenzten und deshalb für die Hochwasserrückhaltung nicht geeignet gewesen seien, hat der Senat selbständig tragend auch deshalb zurückgewiesen, weil die Klägerin dies erst in der mündlichen Verhandlung und damit verspätet geltend gemacht hatte (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 2017 - 3 A 4.15 - BVerwGE 160, 263 Rn. 91).
Relevant war die Lage der Weiche für den Vergleich von Bündelungs- und Verschwenktrasse im Hinblick auf den Flächenverbrauch und eine etwaige Optimierung der Bündelungstrasse durch eine Verkürzung der Zweigleisigkeit (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 2017 - 3 A 4.15 - juris Rn. 149, insoweit in BVerwGE 160, 263 nicht abgedruckt).
- BVerwG, 04.07.2017 - 9 KSt 4.17
Kosten; erstattungsfähige Kosten; Rechtsverfolgung; Rechtsverteidigung; …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Der Begriff Kanzlei umfasst nicht nur den Hauptsitz, sondern auch an anderen Orten betriebene Zweigstellen (BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2017 - 9 KSt 4.17 - NJW 2017, 3542 Rn. 3).Voraussetzung hierfür ist, dass eine in der Niederlassung tätige Rechtsanwältin bzw. ein dort tätiger Rechtsanwalt Mitglied der für die Niederlassung örtlich zuständigen Rechtsanwaltskammer ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2017 a. a. O.).
- BVerwG, 02.03.2020 - Gr. Sen. 1.19
Anteilige Zuordnung der im Eil- und Hauptsacheverfahren angefallenen Kosten für …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Dabei ist ex ante auf den Zeitpunkt der die Aufwendungen verursachenden Handlungen abzustellen (BVerwG, Beschluss vom 2. März 2020 - Gr.Sen. 1.19 - BVerwGE 168, 39 Rn. 15).Zudem muss die Prozesssituation die Vorlage eines Privatgutachtens herausfordern und dessen Inhalt auf Förderung des Verfahrens zugeschnitten sein (BVerwG, Beschluss vom 2. März 2020 - Gr.Sen. 1.19 - BVerwGE 168, 39 Rn. 15).
- BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 2.15
Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Die aufgrund des rechtskräftigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 2017 - 3 A 2.15 - von der Beklagten und der Beigeladenen der Klägerin zu erstattenden Kosten werden auf weitere 598, 92 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 15. Dezember 2020 festgesetzt. - OLG Koblenz, 27.04.2015 - 7 WF 407/15
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Der Auffassung, dass eine Geschäftsreise unabhängig vom Ort der Kanzlei vorliege, wenn das Reiseziel außerhalb der Gemeinde liegt, in der sich der Wohnsitz des Rechtsanwalts befindet (so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Februar 2012 - 10 W 97/11 - NJW-RR 2012, 764), folgt der Senat nicht (wie hier OLG Koblenz, Beschluss vom 27. April 2015 - 7 WF 407/15 - NJW-RR 2015, 1408; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 24. Februar 2016 - 3 Ws 409/15 - juris Rn. 6;… Müller-Rabe, in: Gerold/Schmidt, RVG, 25. Aufl. 2021, VV 7003-7006 Rn. 10). - OLG Düsseldorf, 23.02.2012 - 10 W 97/11
Begriff der Geschäftsreise i.S. von § 48 RVG
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Der Auffassung, dass eine Geschäftsreise unabhängig vom Ort der Kanzlei vorliege, wenn das Reiseziel außerhalb der Gemeinde liegt, in der sich der Wohnsitz des Rechtsanwalts befindet (so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Februar 2012 - 10 W 97/11 - NJW-RR 2012, 764), folgt der Senat nicht (wie hier OLG Koblenz, Beschluss vom 27. April 2015 - 7 WF 407/15 - NJW-RR 2015, 1408; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 24. Februar 2016 - 3 Ws 409/15 - juris Rn. 6;… Müller-Rabe, in: Gerold/Schmidt, RVG, 25. Aufl. 2021, VV 7003-7006 Rn. 10). - OLG Karlsruhe, 24.02.2016 - 3 Ws 409/15
Vergütung des Pflichtverteidigers: Erstattung der Reisekosten zwischen Wohnsitz …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Der Auffassung, dass eine Geschäftsreise unabhängig vom Ort der Kanzlei vorliege, wenn das Reiseziel außerhalb der Gemeinde liegt, in der sich der Wohnsitz des Rechtsanwalts befindet (so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Februar 2012 - 10 W 97/11 - NJW-RR 2012, 764), folgt der Senat nicht (wie hier OLG Koblenz, Beschluss vom 27. April 2015 - 7 WF 407/15 - NJW-RR 2015, 1408; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24. Februar 2016 - 3 Ws 409/15 - juris Rn. 6;… Müller-Rabe, in: Gerold/Schmidt, RVG, 25. Aufl. 2021, VV 7003-7006 Rn. 10). - BVerwG, 16.10.2014 - 7 VR 2.14
Eilantrag gegen neue S-Bahn-Trasse in Fürth-Nord erfolgreich
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Rn. 19 (1) Mit Anlage 11.1 wird die Rechnung über 8 758, 40 EUR für ein Gutachten "Kommentar M. zu Az.: BVerwG 7 VR 2.14 und 7 VR 4.14 vom 1. Oktober 2014 (Modul 3)" vorgelegt. - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2017 - 9 E 572/16
Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen eines Beteiligten für Privatgutachten; …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Der Beteiligte muss das Gutachten in den Prozess eingeführt haben; das erfordert grundsätzlich die Vorlage des Gutachtens (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 28. März 2017 - 9 E 572/16 - juris Rn. 12; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 19. Januar 2021 - 4 OA 203/20 - juris Rn. 14;… Schübel-Pfister, in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 162 Rn. 7). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2013 - 12 E 28/13
Berücksichtigung einer angemeldeten Terminsgebühr eines Rechtsanwalts als …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2023 - 3 KSt 1.22
Nach § 670 BGB, der gemäß § 675 Abs. 1 BGB auf einen Geschäftsbesorgungsvertrag entsprechende Anwendung findet, ist der Auftraggeber, wenn der Beauftragte zum Zwecke der Ausführung des Auftrags Aufwendungen macht, die er den Umständen nach für erforderlich halten darf, zum Ersatz verpflichtet (vgl. OVG Münster, Beschlüsse vom 15. März 1991 - 16 B 23603/90 - NVwZ-RR 1992, 54 und vom 25. Februar 2013 - 12 E 28/13 - juris Rn. 8). - OVG Niedersachsen, 19.01.2021 - 4 OA 203/20
Aufwendungen; Erstattungsfähigkeit; Privatgutachten; Stundensatz; Zeitpunkt
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.1991 - 16 B 23603/90
Erstatungsfähigkeit von Übersetzungskosten; Kilometerpauschale; Erstattung von …
- VG München, 04.09.2026 - M 1 M 26.3761
Kostenerinnerung (begründet), Gutachterkosten, Privatgutachten, …
Etwaige außergerichtliche Kosten des Beigeladenen waren nicht aus Billigkeit für erstattungsfähig zu erklären, § 162 Abs. 3 VwGO. - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2024 - 4 E 686/22
Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Einschaltung eines privaten …
Rn. 21 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2.3.2020 - GrSen 1.19 -, BVerwGE 168, 39 = juris, Rn. 15, und vom 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 -, juris, Rn. 8. - VGH Bayern, 28.01.2025 - 2 M 25.21
Entstehen einer Terminsgebühr im Normenkontrollverfahren
Rn. 20 5. Das Erinnerungsverfahren ist gerichtsgebührenfrei (vgl. § 3 Abs. 2 GKG i.V.m. dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zum GKG; BVerwG, B.v. 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 26); Kosten werden nicht erstattet (§ 66 Abs. 8 GKG entsprechend).Rn. 21 Die Entscheidung über die außergerichtlichen Kosten des Erinnerungsverfahrens beruht auf § 155 Abs. 1 Satz 1 VwGO (vgl. zur Kostengrundentscheidung im Erinnerungsverfahren BVerwG, B.v. 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 26; BayVGH, B.v. 15.9.2023 - 22 M 23.40003 - BayVBl 2024, 388 = BeckRS 2023, 25793;… Kunze in Posser/Wolff/Decker: BeckOK VwGO, 71. Aufl., Stand 1.10.2024, § 165 Rn. 11 m. w. N.).
- BVerwG, 21.10.2025 - 11 KSt 2.25
Bestimmung der erstattungsfähigen Auslagen des Rechtsanwalts; Geringfügiger …
Denn diese Niederlassung ist keine Zweigstelle der Kanzlei in Berlin, sondern eine selbständige Kanzlei, die entsprechend § 1 Abs. 3 PartGG und § 27 Abs. 1 BRAO von den dort tätigen Mitgliedern der Rechtsanwaltskammer Sachsen eingerichtet und unterhalten wird (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juli 2017 - 9 KSt 4.17 - NJW 2017, 3542 Rn. 3 und vom 27. März 2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 5). - VGH Bayern, 22.04.2024 - 8 C 24.381
Erfolglose Beschwerde gegen die Zurückweisung einer Kostenerinnerung hinsichtlich …
Zudem muss die Prozesssituation die Vorlage eines Privatgutachtens herausfordern und dessen Inhalt auf Förderung des Verfahrens zugeschnitten sein (…vgl. BVerwG, B.v. 2.3.2020 - GrSen 1.19 - BVerwGE 168, 39 = juris Rn. 15; B.v. 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 3.3.2020 - 8 C 19.1826 - juris Rn. 9, jeweils m.w.N.;… Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 162 Rn. 7).Gleichwohl durfte sich die Antragsgegnerin in dieser Prozesssituation herausgefordert sehen, ein Privatgutachten zur Berechnung des von der neuen Erschließungsstraße ausgehenden Verkehrslärms einzuholen, auch wenn an die Notwendigkeit eines erst während des Prozesses eingeholten Privatgutachtens im Hinblick auf den Amtsermittlungsgrundsatz nach § 86 Abs. 1 VwGO grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. BVerwG, B.v. 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 28.1.2010 - 8 M 09.40063 - BayVBl 2010, 477 = juris Rn. 5).
- VGH Bayern, 23.04.2025 - 22 M 24.40025
Erstattungsfähigkeit der Kosten für private Gutachter, die auf gerichtlichen …
Rn. 44 2. Das Verfahren ist gerichtskostenfrei (vgl. § 3 Abs. 2 GKG i.V.m. dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zum GKG; BVerwG, B.v. 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 26). - BVerwG, 25.09.2025 - 11 KSt 4.25
Kostenfestsetzung, Kanzleisitz, Niederlassung, Reisekosten
Denn diese Niederlassung ist keine Zweigstelle der Kanzlei der Klägerin, sondern eine selbständige Kanzlei, die entsprechend § 1 Abs. 3 PartGG und § 27 Abs. 1 BRAO von den dort tätigen Mitgliedern der Rechtsanwaltskammer Sachsen eingerichtet und unterhalten wird (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juli 2017 - 9 KSt 4.17 - NJW 2017, 3542 Rn. 3 und vom 27. März 2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 5). - OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2026 - 11 E 341/26 Rn. 3 vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Oktober 2025 - 11 KSt 2.25 (11 A 5.24) -, juris, Rn. 4 ff., und vom 27. März 2023 - 3 KSt 1.22 (3 A 2.15) -, juris,.
- OVG Niedersachsen, 12.02.2024 - 1 OA 67/23
Erstattung von Kosten für eingeholte Privatgutachten im Rahmen zur Frage der …
Der Beteiligte muss das Gutachten in den Prozess eingeführt haben; das erfordert grundsätzlich die Vorlage des Gutachtens (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 -, juris Rn. 4). - VGH Bayern, 15.09.2023 - 22 M 23.40003
Zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Aufwendungen, …
Rn. 17 3. Das Verfahren ist gerichtskostenfrei (vgl. § 3 Abs. 2 GKG i.V.m. dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zum GKG; BVerwG, B.v. 27.3.2023 - 3 KSt 1.22 - juris Rn. 26). - VGH Bayern, 04.02.2026 - 24 C 25.986
Erstattung der Kosten für einen Privatgutachter, Aufwendungen im behördlichen …
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