Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 46 StGB
  Strafzumessung (Möglichkeit einer strafmildernden Berücksichtigung geringer Vorverurteilungen)

• HRR Strafrecht

  § 46 StGB
  Strafzumessung (Möglichkeit einer strafmildernden Berücksichtigung geringer Vorverurteilungen)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO, § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 211 Abs. 1 StGB, § 250 Abs. 2, §§ 26, 52 Abs. 2 Satz 1 StGB, § 473 Abs. 4 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schuldspruch wegen Anstiftung zum tateinheitlich mit versuchtem Mord, schwerer Körperverletzung und versuchtem Raub mit Todesfolge begangenen besonders schweren Raub

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NJW 2026, 249
• NStZ-RR 2025, 369

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 02.07.2025 - 2 StR 161/25

  Strafzumessung (Einfuhr von Cannabis: Berücksichtigung der Einfuhrmenge, …

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Obschon grundsätzlich nur das Fehlen von Vorstrafen mildernd berücksichtigt werden darf, wohingegen Vorverurteilungen zu Lasten des Täters wirken (…s. BGH, Urteile vom 20. Juni 2020 - 2 StR 288/19, juris Rn. 23;… vom 25. Januar 2023 - 1 StR 284/22, juris Rn. 19; vom 2. Juli 2025 - 2 StR 161/25, juris Rn. 10), ist die Wertung des Landgerichts hier ausnahmsweise wegen der erheblichen Diskrepanz zwischen der zuvor allein verhängten Geldstrafe von 30 Tagessätzen und der nunmehr in Rede stehenden langjährigen, möglicherweise sogar lebenslangen Freiheitsstrafe noch vertretbar.

  Soweit sich in einer jüngeren Entscheidung (BGH, Beschluss vom 2. Juli 2025 - 2 StR 161/25, juris Rn. 10) diese Formulierung nicht findet, ist mangels näherer Ausführungen dazu nicht ersichtlich, dass damit die ausdrücklich zitierte frühere Rechtsprechung geändert werden sollte.

• BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

  Fehlen von Strafmilderungsgründen

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Mithin ist in von üblichen Fallgestaltungen erheblich abweichenden Sonderkonstellationen dem Tatgericht - wie auch sonst - die Entscheidung überlassen, welche Bewertungsrichtung es einzelnen Umständen gibt und inwieweit es ihnen bestimmendes Gewicht beimisst (vgl. allgemein etwa BGH, Beschlüsse vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 350;… vom 16. Oktober 2024 - 3 StR 415/24, juris Rn. 5;… Urteil vom 16. Dezember 2024 - 6 StR 335/23, juris Rn. 33).
• BGH, 15.07.2020 - 2 StR 288/19

  Revisionsbegründung (Revisionsbeschränkung: Wirksamkeitsvoraussetzungen, …

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Obschon grundsätzlich nur das Fehlen von Vorstrafen mildernd berücksichtigt werden darf, wohingegen Vorverurteilungen zu Lasten des Täters wirken (s. BGH, Urteile vom 20. Juni 2020 - 2 StR 288/19, juris Rn. 23;… vom 25. Januar 2023 - 1 StR 284/22, juris Rn. 19;… vom 2. Juli 2025 - 2 StR 161/25, juris Rn. 10), ist die Wertung des Landgerichts hier ausnahmsweise wegen der erheblichen Diskrepanz zwischen der zuvor allein verhängten Geldstrafe von 30 Tagessätzen und der nunmehr in Rede stehenden langjährigen, möglicherweise sogar lebenslangen Freiheitsstrafe noch vertretbar.

• BGH, 25.01.2023 - 1 StR 284/22

  Mord aus niedrigen Beweggründen (Voraussetzungen: Motivbündel); Strafzumessung …

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Obschon grundsätzlich nur das Fehlen von Vorstrafen mildernd berücksichtigt werden darf, wohingegen Vorverurteilungen zu Lasten des Täters wirken (…s. BGH, Urteile vom 20. Juni 2020 - 2 StR 288/19, juris Rn. 23; vom 25. Januar 2023 - 1 StR 284/22, juris Rn. 19;… vom 2. Juli 2025 - 2 StR 161/25, juris Rn. 10), ist die Wertung des Landgerichts hier ausnahmsweise wegen der erheblichen Diskrepanz zwischen der zuvor allein verhängten Geldstrafe von 30 Tagessätzen und der nunmehr in Rede stehenden langjährigen, möglicherweise sogar lebenslangen Freiheitsstrafe noch vertretbar.
• BGH, 16.12.2024 - 6 StR 335/23

  BGH hebt Urteil des Landgerichts Hannover im Prozess wegen bandenmäßigen …

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Mithin ist in von üblichen Fallgestaltungen erheblich abweichenden Sonderkonstellationen dem Tatgericht - wie auch sonst - die Entscheidung überlassen, welche Bewertungsrichtung es einzelnen Umständen gibt und inwieweit es ihnen bestimmendes Gewicht beimisst (vgl. allgemein etwa BGH, Beschlüsse vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 350;… vom 16. Oktober 2024 - 3 StR 415/24, juris Rn. 5; Urteil vom 16. Dezember 2024 - 6 StR 335/23, juris Rn. 33).
• BGH, 09.02.2021 - 3 StR 382/20

  Schwere Körperverletzung: Konkurrenzverhältnis bei schwerer und gefährlicher …

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Rn. 3 2. Auf die Revision des Angeklagten hat der Senat den Vorwurf der Anstiftung zu einer tateinheitlich mit den anderen Delikten begangenen gefährlichen Körperverletzung aus prozessökonomischen Gründen von der Verfolgung gemäß § 154a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO ausgenommen (vgl. zum Verhältnis von gefährlicher Körperverletzung nach § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB und schwerer Körperverletzung etwa BGH, Beschlüsse vom 9. Februar 2021 - 3 StR 382/20, BGHR StGB § 224 Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 1;… vom 31. Juli 2025 - 4 StR 37/25, juris Rn. 17 mwN).
• BGH, 31.07.2025 - 4 StR 37/25

  Kognitionspflicht (Wurf einer brennenden Handfackel auf Polizeibeamte; versuchte …

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Rn. 3 2. Auf die Revision des Angeklagten hat der Senat den Vorwurf der Anstiftung zu einer tateinheitlich mit den anderen Delikten begangenen gefährlichen Körperverletzung aus prozessökonomischen Gründen von der Verfolgung gemäß § 154a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO ausgenommen (…vgl. zum Verhältnis von gefährlicher Körperverletzung nach § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB und schwerer Körperverletzung etwa BGH, Beschlüsse vom 9. Februar 2021 - 3 StR 382/20, BGHR StGB § 224 Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 1; vom 31. Juli 2025 - 4 StR 37/25, juris Rn. 17 mwN).
• BGH, 16.10.2024 - 3 StR 415/24

  Verwerfung der Revision als unbegründet; Strafzumessung (Erörterungsbedürftigkeit …

  Auszug aus BGH, 30.09.2025 - 3 StR 150/25

  Mithin ist in von üblichen Fallgestaltungen erheblich abweichenden Sonderkonstellationen dem Tatgericht - wie auch sonst - die Entscheidung überlassen, welche Bewertungsrichtung es einzelnen Umständen gibt und inwieweit es ihnen bestimmendes Gewicht beimisst (vgl. allgemein etwa BGH, Beschlüsse vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 350; vom 16. Oktober 2024 - 3 StR 415/24, juris Rn. 5;… Urteil vom 16. Dezember 2024 - 6 StR 335/23, juris Rn. 33).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 15.07.2026 - 5 StR 667/25

  Bewertung der Tat als gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit besonders …

  Nur das Fehlen von Vorstrafen ist strafmildernd zu berücksichtigen, wohingegen Vorverurteilungen zu Lasten des Täters wirken (…BGH, Urteile vom 15. Juli 2020 - 2 StR 288/19 Rn. 23 mwN;… vom 25. Januar 2023 - 1 StR 284/22 Rn. 19; Beschluss vom 30. September 2025 - 3 StR 150/25 Rn. 7, NStZ-RR 2025, 369).