Rechtsprechung
| BGH, 18.03.2025 - 3 StR 530/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 267 Abs. 4 StGB
Banden- und gewerbsmäßige Urkundenfälschung (Urteilsformel) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 267 Abs. 1, Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, Abs. 4, § 275 Abs. 1a, 2, §§ 26, 53 StGB, § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB, 4, §§ 27, 52 StGB, § 267 Abs. 4, § 27 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schuldspruch wegen banden- und gewerbsmäßigen Urkundenfälschung, Urkundenfälschung, Anstiftung zur Urkundenfälschung sowie wegen banden- und gewerbsmäßigen Vorbereitung der Herstellung von unrichtigen Impfausweisen
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 31.05.2024 - 2 KLs 2080 Js 52478/21
- BGH, 18.03.2025 - 3 StR 530/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.01.2021 - 3 StR 564/19
Zur Immunität eines staatlichen Hoheitsträgers bei Kriegsverbrechen
Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 530/24
Soweit im Tenor des angefochtenen Urteils eine gleichartige Tateinheit zum Ausdruck gebracht ist, ist dies entbehrlich (vgl. BGH, Urteil vom 28. Januar 2021 - 3 StR 564/19, BGHSt 65, 286 Rn. 84). - BGH, 09.07.2024 - 3 StR 220/24
Betäubungsmittelstrafrecht; Handeltreiben mit Cannabis; zeitliche Geltung von …
Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 530/24
der Urteilsgründe gewerbsmäßig agierte und damit das Regelbeispiel für einen besonders schweren Fall verwirklichte (§ 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB), der im Schuldspruch allerdings nicht zum Ausdruck zu bringen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juli 2024 - 3 StR 220/24, juris Rn. 5;… KK-StPO/Tiemann, 9. Aufl., § 260 Rn. 31 mwN).
- BGH, 02.09.2025 - 3 StR 152/25
Schuldspruch wegen banden- und gewerbsmäßiger Urkundenfälschung, wegen …
Er erfüllte mithin jeweils das Regelbeispiel des § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB, das allerdings im Schuldspruch keinen Ausdruck findet (BGH, Beschlüsse vom 18. März 2025 - 3 StR 530/24, juris Rn. 4;… vom 9. Juli 2024 - 3 StR 220/24, juris Rn. 5, jeweils mwN).Allerdings bedarf er einer weiteren Modifikation, weil im Tenor weder die Verwirklichung des Regelbeispiels (BGH, Beschlüsse vom 18. März 2025 - 3 StR 530/24, juris Rn. 4 mwN) noch die gleichartige Tateinheit (vgl. BGH…, Urteil vom 28. Januar 2021 - 3 StR 564/19, BGHSt 65, 286 Rn. 84) zum Ausdruck zu bringen ist.
- OLG Düsseldorf, 01.10.2025 - 6 St 5/24
Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied
Rn. 185 3. Die Verwirklichung des § 9 Abs. 1 VStGB in drei tateinheitlichen Fällen ist im Tenor nicht zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. März 2025 - 3 StR 530/24, Rn. 7…, vom 5. März 2025 - 3 StR 35/24 Rn. 24 …und vom 7. Mai 2025 - 2 StR 244/25 Rn. 2).
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