Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 192/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
UrhG § 97
- JurPC
UrhG § 97
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von wissenschaftlichen Werken - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von wissenschaftlichen Werken und deren Teilen sowie deren Übersetzungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Publikationen über das Opus Dei; Unerlaubte Verwertung von Texten; Ausschließlichkeit der Rechtsinhaberschaft; Übernahme einzelner Wendungen; Schutzfähigkeit eines wissenschaftlichen Forschungsergebnisses; Kenntnisse über Struktur und Wortschatz des Opus Dei; Pflicht zur ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 12.05.2000 - 308 O 318/94
- OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 192/00
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2004, 4 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.07.1990 - I ZR 16/89
Themenkatalog
Auszug aus OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 192/00
Bei wissenschaftlichen Werken kommt eine urheberrechtliche Schutzfähigkeit nur für die Art der Darstellung in Betracht, nur insoweit kann die schöpferische Eigenheit die Individualität des Werkes prägen (…Fromm-Nordemann-Vinck, Urheberrecht, 9. Auflage, § 2 UrhG Rz. 20), das wissenschaftliche Forschungsergebnis ist als solches urheberrechtlich nicht schutzfähig (BGH GRUR 1991, 130 - Themenkatalog;… Fromm-Nordemann-Vinck, a. a. O., Rz. 22).
- OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 144/03
Schutzfähigkeit wissenschaftlicher Werke
Die Entscheidung steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (vgl. Urteil vom 22.05.03 (3 U 192/00) - Opus Dei). - AG München, 11.12.2020 - 142 C 7805/20
Urheberrechtsverletzung durch Einbindung der Fotografie einer Protestaktion in …
Allgemeine Voraussetzung für die Zulässigkeit des Zitats ist daher, dass es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen dient und eine innere Verbindung zu den eigenen Gedanken hergestellt wird (…Wandtke/Bullinger/Lüft, 5. Aufl. 2019, UrhG § 51 Rn. 3), unzulässig ist es dagegen, Werk oder Werkteile in das zitierende Werk nur zur Ausschmückung aufzunehmen (BGHZ 50, 147 - Kandinsky I), als Blickfang ohne Belegfunktion zu verwenden (OLG Hamburg ZUM-RD 2004, 75 (79); GRUR-RR 2003, 33 - Maschinenmensch; KG ZUM 2010, 883 - Lichtbild im Lichtbild) oder mit Zitaten eigene Ausführungen des Autors zu ersetzen (…Wandtke/Bullinger/Lüft, 5. Aufl. 2019, UrhG § 51).
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Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 10.04.2002 - 3 U 192/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
ZPO § 280; ; ZPO § 269 Abs. 1; ; ZPO § 269 Abs. 3; ; HGB § 161; ; HGB § 124
- rechtsportal.de
Zulässigkeit eines gewillkürten Parteiwechsels im Gesellschaftsprozeß
- Wolters Kluwer
Übergang vom Gesellschaftsprozess nach§§ 161 Abs. 2, 124 Handelsgesetzbuch (HGB) zum Gesellschafterprozess nach §§ 161 Abs. 2, 171, 172, 128 HGB als Klageänderung; Gewillkürter Parteiwechsel ; Erforderlichkeit der Zustimmung des bisherigen Beklagten; Verlust der nach §§ 161, 124 HGB begründeten ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Schweinfurt - 24 O 811/97
- OLG Bamberg, 10.04.2002 - 3 U 192/00
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.11.1980 - II ZR 96/80
Anfechtbarkeit eines einen Parteiwechsel auf Seiten des Beklagten für zulässig …
Auszug aus OLG Bamberg, 10.04.2002 - 3 U 192/00
Über die Zulässigkeit des Parteiwechsels ist nach § 280 ZPO durch Zwischenurteil zu entscheiden (BGH NJW 1981, 989;… vgl. auch Zöller/Vollkommer, ZPO, 22. Aufl., § 303 Rdnr. 5).Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können aber die Bestimmungen über die Klageänderung auf den gewillkürten Parteiwechsel auf der Beklagtenseite in der Berufungsinstanz nicht angewandt werden (BGH NJW 1981, 989, m.w.N.).
Der bisherige Beklagte hat auch im Regelfall ein berechtigtes Interesse daran, nicht ohne sachliche Entscheidung aus dem Rechtsstreit auszuscheiden, weil er sonst Gefahr läuft, erneut mit der Klage überzogen zu werden; deshalb ist seine Zustimmungsverweigerung jedenfalls im Grundsatz nicht wegen Rechtsmißbrauchs unbeachtlich (BGH NJW 1981, 989).
- BGH, 26.02.1987 - VII ZR 58/86
Mißbräuchliche Verweigerung der Zustimmung zu einem Parteiwechsel
Auszug aus OLG Bamberg, 10.04.2002 - 3 U 192/00
Die Verweigerung der Zustimmung ist somit immer dann rechtsmißbräuchlich, wenn ein schutzwürdiges Interesse des neuen Beklagten an der Weigerung nicht anzuerkennen und ihm nach der gesamten Sachlage zuzumuten ist, in den bereits im Berufungsrechtszug schwebenden Rechtsstreit einzutreten (BGH NJW 1987, 1946, 1947, m.w.N.). - BGH, 29.09.1981 - VI ZR 21/80
Verlust der Rechts- und Parteifähigkeit einer Kommanditgesellschaft und ihre …
Auszug aus OLG Bamberg, 10.04.2002 - 3 U 192/00
Der vom Kläger geltend gemachte Übergang vom Gesellschaftsprozeß (§§ 161 Abs. 2, 124 HGB) zum Gesellschafterprozeß (§§ 161 Abs. 2, 171, 172, 128 HGB) stellte einen gewillkürten Parteiwechsel und damit eine Klageänderung dar (BGHZ 62, 131; BGH NJW 1982, 238). - BGH, 13.02.1974 - VIII ZR 147/72
Vermutung der Einwilligung bei gewillkürtem Parteiwechsel
Auszug aus OLG Bamberg, 10.04.2002 - 3 U 192/00
Der vom Kläger geltend gemachte Übergang vom Gesellschaftsprozeß (§§ 161 Abs. 2, 124 HGB) zum Gesellschafterprozeß (§§ 161 Abs. 2, 171, 172, 128 HGB) stellte einen gewillkürten Parteiwechsel und damit eine Klageänderung dar (BGHZ 62, 131; BGH NJW 1982, 238).
- OLG Rostock, 01.11.2004 - 3 U 166/03
Zulässigkeit der Ausdehnung eines Rechtsstreites auf einen weiteren Beklagten in …
Die Reform der Zivilprozessordnung mit der Neuregelung für die Zulässigkeit neuen Tatsachenvortrages in der Berufungsinstanz lässt die o. g. Grundsätze unberührt(OLG Bamberg, Urteil vom 10.04.2002, OLGR Bamberg 2002, 444 f.; KG, Urteil vom 28.05.2002, BauR 2004, 135).
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