Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 14.05.2012 - 38-IV-12 (HS), 39-IV-12 (e.A.)   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • VerfGH Sachsen

    Freiheitsgrundrecht; Beschleunigungsgebot in Haftsachen; Anhaltspunkte für Verfahrensverzögerung bei unzureichender Terminierungsdichte; dem Gericht zumutbare Möglichkeiten zur Beschleunigung der Haftsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (18)  

  • VerfGH Sachsen, 29.11.2018 - 110-IV-18  
    38-IV-12 [HS]/Vf. 39-IV-12 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 26.02.2015 - 13-IV-15  
    [199]; SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - Vf. 38-IV-12 [HS]/Vf. 39-IV-12.
  • VerfGH Sachsen, 04.07.2013 - 37-IV-13  
    Denn diese verfassungsgerichtliche Rechtsprechung betrifft nur sog. Umfangsverfahren (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 2008, StV 2008, 199; Beschluss vom 19. September 2007, BVerfGK 12, 166 [167] m.w.N.; SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2012, Vf. 38-IV-12 [HS], Vf. 39-IV-12 [e.A.]).

    Bei derartigen, absehbar umfangreichen Verfahren muss das Gericht mittels einer vorausschauenden, größere Zeiträume umfassenden Terminsplanung, mittels der Koordination von Fehlzeiten der Verfahrensbeteiligten und mittels der Auflösung von Terminkollisionen durch die Verpflichtung von Verteidigern, andere Termine zu verschieben, oder durch die Bestellung anderer oder weiterer Pflichtverteidiger für eine Verhandlungsdichte von durchschnittlich mehr als nur einem Hauptverhandlungstag pro Woche Sorge tragen (BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 2008, StV 2008, 199; Beschluss vom 19. September 2007, BVerfGK 12, 166 [167] m.w.N.; SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2012, Vf. 38-IV-12 [HS], Vf. 39-IV-12 [e.A.]).

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