Volltextveröffentlichungen (5)

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• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Änderung des Flächennutzungsplans nach dem Lösen von Gesteinsmaterial in einem Porphyrsteinbruch

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 17
  Änderung des Flächennutzungsplans nach dem Lösen von Gesteinsmaterial in einem Porphyrsteinbruch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2013 - 3 S 1408/11
• BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (16)

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• BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

  Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss; …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Rn. 55 b) Eine Abweichung von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts sieht die Beschwerde schließlich darin, dass sich die Prüfung bei FFH- und Vogelschutzgebieten auf solche Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele eines Gebiets zu erstrecken habe, die sich durch Pläne und Projekte im Zusammenwirken mit anderen Plänen und Projekten ergeben können (…BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2008 - 9 A 68.07 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 1 Rn. 21 und vom 14. Juli 2011 - 9 A 12.10 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 13 Rn. 81; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 9 B 44.11 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 7).

  Eine "Summationswirkung" im dargestellten Sinn (vgl. BVerwG…, Urteil vom 21. Mai 2008 - 9 A 68.07 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 1 Rn. 21) ist nur zu untersuchen, wenn mehrere Projekte oder Pläne mit relevanten Wirkungen in Frage stehen, die jedenfalls im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen geeignet sind, ein Gebiet erheblich zu beeinträchtigen (BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2011 - 9 A 12.10 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 13 Rn. 87).

• BVerwG, 21.05.2008 - 9 A 68.07

  Voraussetzungen einer Überschreitung der Grenze einer planerischen …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Rn. 55 b) Eine Abweichung von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts sieht die Beschwerde schließlich darin, dass sich die Prüfung bei FFH- und Vogelschutzgebieten auf solche Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele eines Gebiets zu erstrecken habe, die sich durch Pläne und Projekte im Zusammenwirken mit anderen Plänen und Projekten ergeben können (BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2008 - 9 A 68.07 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 1 Rn. 21 …und vom 14. Juli 2011 - 9 A 12.10 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 13 Rn. 81; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 9 B 44.11 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 7).

  Eine "Summationswirkung" im dargestellten Sinn (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - 9 A 68.07 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 1 Rn. 21) ist nur zu untersuchen, wenn mehrere Projekte oder Pläne mit relevanten Wirkungen in Frage stehen, die jedenfalls im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen geeignet sind, ein Gebiet erheblich zu beeinträchtigen (BVerwG…, Urteil vom 14. Juli 2011 - 9 A 12.10 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 13 Rn. 87).

• VGH Baden-Württemberg, 22.06.2010 - 3 S 1391/08

  Bedeutung des Landschaftsbildes bei Erlass einer Veränderungssperre

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Bereits in seinen zur Wirksamkeit der Veränderungssperre ergangenen Urteilen vom 22. Juni 2010 (vom VGH zitiert mit 16. Juni 2010) - 3 S 1391/08 (NuR 2011, 366) und 3 S 1392/08 - hatte der Verwaltungsgerichtshof angenommen, die Frage der bauleitplanerischen - parzellenscharfen - Grenzziehung zwischen dem Abbaugebiet und den angrenzenden Flächen dürfe nicht einseitig aus dem Blickwinkel des Vorranggebiets "Steinbruch" beantwortet werden.

  Rn. 12 Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus dem Vortrag der Beschwerde, der Verwaltungsgerichtshof habe der Antragstellerin in seinen Urteilen vom 22. Juni 2010 (vom VGH zitiert mit 16. Juni 2010) (3 S 1391/08 und 3 S 1392/08) zu Unrecht die Behauptung unterstellt, dass es sich bei Plansatz Z 3.2.4 - Vorrang Regionaler Grünzüge - um einen Grundsatz der Raumordnung handle, und sei ausgehend davon der Frage nachgegangen, warum dieser regionale Grünzug kein Grundsatz, sondern ein Ziel der Raumordnung sei.

• VGH Baden-Württemberg, 22.06.2010 - 3 S 1392/08

  Porphyrsteinbruch am Wachenberg: Veränderungssperre der Stadt Weinheim nicht zu …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Bereits in seinen zur Wirksamkeit der Veränderungssperre ergangenen Urteilen vom 22. Juni 2010 (vom VGH zitiert mit 16. Juni 2010) - 3 S 1391/08 (NuR 2011, 366) und 3 S 1392/08 - hatte der Verwaltungsgerichtshof angenommen, die Frage der bauleitplanerischen - parzellenscharfen - Grenzziehung zwischen dem Abbaugebiet und den angrenzenden Flächen dürfe nicht einseitig aus dem Blickwinkel des Vorranggebiets "Steinbruch" beantwortet werden.

  Rn. 12 Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus dem Vortrag der Beschwerde, der Verwaltungsgerichtshof habe der Antragstellerin in seinen Urteilen vom 22. Juni 2010 (vom VGH zitiert mit 16. Juni 2010) (3 S 1391/08 und 3 S 1392/08) zu Unrecht die Behauptung unterstellt, dass es sich bei Plansatz Z 3.2.4 - Vorrang Regionaler Grünzüge - um einen Grundsatz der Raumordnung handle, und sei ausgehend davon der Frage nachgegangen, warum dieser regionale Grünzug kein Grundsatz, sondern ein Ziel der Raumordnung sei.

• BVerwG, 09.12.2011 - 9 B 44.11

  Autobahn A 94: Beschwerden zurückgewiesen

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Rn. 55 b) Eine Abweichung von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts sieht die Beschwerde schließlich darin, dass sich die Prüfung bei FFH- und Vogelschutzgebieten auf solche Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele eines Gebiets zu erstrecken habe, die sich durch Pläne und Projekte im Zusammenwirken mit anderen Plänen und Projekten ergeben können (…BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2008 - 9 A 68.07 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 1 Rn. 21 …und vom 14. Juli 2011 - 9 A 12.10 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 13 Rn. 81; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 9 B 44.11 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 7).
• BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Rn. 53 Eine die Revision eröffnende Divergenz ist nur dann im Sinne des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO hinreichend bezeichnet, wenn die Beschwerde einen inhaltlich bestimmten, die angefochtene Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz benennt, mit dem die Vorinstanz einem u.a. in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift widersprochen hat (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26).
• BVerwG, 31.01.2013 - 4 CN 1.12

  Normenkontrolle; Statthaftigkeit; planwidrige Regelungslücke; Lückenschluss; …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Sie führt nur dazu, dass einem Vorhaben im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB, welches außerhalb einer hierfür dargestellten Konzentrationszone errichtet werden soll, in der Regel öffentliche Belange entgegenstehen; sie hat nicht zur Folge, dass ein solches Vorhaben aufgrund der Ausweisung der Konzentrationszone deshalb in dieser ohne Weiteres zulässig ist (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 4 CN 1.12 - BVerwGE 146, 40).
• BVerwG, 30.12.2009 - 4 BN 13.09

  Grundsätzliche Bedeutung des Vorliegens eines Begründungsdefizits aufgrund einer …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  In der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 2009 - 4 BN 13.09 - ZfBR 2010, 272;… siehe auch die Rechtsprechungsübersicht bei Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand 1. November 2014, § 2a Rn. 28) sind sie weiter konkretisiert und erläutert worden.
• BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04

  Planfeststellung; Lärmschutz; Verkehrslärm; Schienenbonus; Erschütterungen; …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Der Sache nach macht sie damit eine unzutreffende Rechtsanwendung geltend, auf die eine Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO nicht gestützt werden kann (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 9 B 38.04 - juris Rn. 16, insoweit nicht veröffentlich in Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 22).
• BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89

  Verwaltungsrechtliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des …

  Auszug aus BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 30.13

  Rn. 54 a) Die Beschwerde macht geltend, das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Juli 1979 - 7 CB 21.79 - Buchholz 451.22 AbfG Nr. 3 und vom 5. Oktober 1990 - 4 B 249.89 - Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6) habe entschieden, dass sich Fehler in Bezug auf Planungsalternativen auf das Abwägungsergebnis dann auswirken, wenn sich eine bestimmte Alternative anbietet und sich dem Planungsträger "aufdrängen" musste.
• BVerwG, 23.01.1996 - 11 B 150.95

  Recht der Landwirtschaft: Versagung der Grundstücksverkehrsgenehmigung, Anhörung …
• BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1078.04

  Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des …
• BVerwG, 05.08.1997 - 1 B 144.97

  Verwaltungsprozeßrecht - Darlegungserfordernis bei Grundsatzrevision, …
• BVerwG, 18.08.1964 - I C 63.62

  Maßgeblichkeit der vorhandenen Bebauung für die Zulässigkeit von Vorhaben …
• BVerwG, 20.07.1979 - 7 CB 21.79

  Zulässigkeit der Bezugnahme auf die Begründung der Vorinstanz; Auswirkungen von …
• BVerwG, 26.06.1975 - 6 B 4.75

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• BVerwG, 21.12.2017 - 4 BN 3.17

  Anpassungsgebot; Ausschlusswirkung; Außenbereich; Baufenster; Bebauungsplan; …

  Soweit ein Bebauungsplan Festsetzungen enthält, verdrängt er die den gleichen Gegenstand betreffenden Anforderungen der §§ 34, 35 BauGB (BVerwG…, Urteil vom 18. August 1964 - 1 C 63.62 - BVerwGE 19, 164 = juris Rn. 16 und Beschluss vom 24. März 2015 - 4 BN 30.13 - juris Rn. 28).
• BVerwG, 24.01.2023 - 4 CN 6.21

  Einbeziehung von Konzentrationsflächen für Windenergie in das gesamträumliche …

  Die den gleichen Gegenstand betreffenden Anforderungen der §§ 34, 35 BauGB werden bei einem einfachen Bebauungsplan durch dessen Festsetzungen verdrängt (BVerwG, Beschlüsse vom 24. März 2015 - 4 BN 30.13 - juris Rn. 28 …und vom 21. Dezember 2017 - 4 BN 3.17 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 38 Rn. 8).
• VG München, 10.11.2015 - M 1 K 15.2487

  Abgrabungsgenehmigung für Trockenkiesabbau

  Die Darstellung eines solchen Vorranggebiets in einem Regionalplan stellt eine verbindliche Vorgabe und damit ein Ziel der Raumordnung im Sinn von Art. 2 Nr. 2 BayLplG dar (vgl. zum Ziel "Vorranggebiet Rohstoffabbau" in einem regionalplan BVerwG, B. v. 24.3.2015 - 4 BN 30.13 - juris Rn. 12), somit auch das hier inmitten stehende Vorranggebiet für Kiesabbau Nr. ... K 1. Jedoch erstreckt sich die Festlegung des Vorranggebiets Nr. ... K 1 nicht auf das klägerische Grundstück.