Rechtsprechung
| BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 23 Abs. 2 StGB; § 47 Abs. 1 StGB; § 243 Abs. 1 StGB; § 337 Abs. 1 StPO
Strafzumessung (kurze Freiheitsstrafe: Erörterungsmangel, Beruhen; Entfall der Indizwirkung eines Regelbeispiels wegen vertypten Milderungsgrundes); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (unterbliebene Maßregelanordnung: Erörterungsmangel, fehlende Erfolgsaussicht, ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 Abs 2 StGB, § 47 Abs 1 StGB, § 64 S 2 StGB, § 243 Abs 1 StGB
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in Entziehungsanstalt bei fehlendem Therapiewillen; Nachholung einer Unterbringungsanordnung - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 47 Abs. 1 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 23 Abs. 2 StGB, § 243 Abs. 1 StGB, § 242 Abs. 1 StGB, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 64 StGB, § 246a StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei fehlendem Therapiewillen - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Münster, 26.08.2024 - 22 KLs 10/24
- LG Münster, 26.08.2024 - 600 Js 881/23
- BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2025, 241
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 26.07.2017 - 3 StR 182/17
Subjektiver Tatbestand des Diebstahls (Zueignungsabsicht bei der Wegnahme von …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Denn die Begründung der Strafkammer beschränkt sich auf die Feststellung, dass dem Angeklagten der hierfür erforderliche Therapiewille fehle (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 4 StR 434/11 Rn. 4; vom 26. Juli 2017 - 3 StR 182/17 Rn. 9;… vom 1. Dezember 2021 - 1 StR 432/21 Rn. 11). - BGH, 20.09.2011 - 4 StR 434/11
Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Denn die Begründung der Strafkammer beschränkt sich auf die Feststellung, dass dem Angeklagten der hierfür erforderliche Therapiewille fehle (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 4 StR 434/11 Rn. 4;… vom 26. Juli 2017 - 3 StR 182/17 Rn. 9;… vom 1. Dezember 2021 - 1 StR 432/21 Rn. 11). - BGH, 21.01.2010 - 3 StR 502/09
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Therapiewille; Aussicht auf Erfolg); …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Ziel einer Behandlung im Maßregelvollzug kann es auch gerade sein, die Therapiebereitschaft beim Angeklagten erst zu wecken (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 3 StR 502/09 Rn. 5 mwN).
- BGH, 01.12.2021 - 1 StR 432/21
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Denn die Begründung der Strafkammer beschränkt sich auf die Feststellung, dass dem Angeklagten der hierfür erforderliche Therapiewille fehle (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 4 StR 434/11 Rn. 4;… vom 26. Juli 2017 - 3 StR 182/17 Rn. 9; vom 1. Dezember 2021 - 1 StR 432/21 Rn. 11). - BGH, 14.02.2024 - 2 StR 493/23
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Zurückführung der Tat auf einen Hang …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH…, Beschluss vom 14. Juni 2023 - 6 StR 244/23 Rn. 10 mwN; Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 493/23 Rn. 11). - BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
Betäubungsmittelstraftaten (Anforderungen an die Feststellungen: Angaben zu …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2023 - 6 StR 244/23 Rn. 10 mwN;… Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 493/23 Rn. 11). - BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung einer Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die etwaige Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. November 2023 - 6 StR 469/23 Rn. 3;… Beschluss vom 10. Januar 2024 - 1 StR 349/23 Rn. 6). - BGH, 10.01.2024 - 1 StR 349/23
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Wiedergabe eines …
Auszug aus BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die etwaige Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. November 2023 - 6 StR 469/23 Rn. 3; Beschluss vom 10. Januar 2024 - 1 StR 349/23 Rn. 6).
- BGH, 20.11.2025 - 4 StR 570/24
Ablehnung des Antrags auf Beiordnung eines neuen Pflichtverteidigers für das …
Denn auf diesen fußt die rechtskräftige Strafe mitsamt der Feststellung der besonderen Schuldschwere (vgl. BGH, Beschluss vom 24. April 2025 - 4 StR 554/24 Rn. 4;… Urteil vom 9. April 2015 - 4 StR 585/14 Rn. 4 mwN).
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