Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 15 StGB; § 24 Abs. 1 StGB; § 55 StGB; § 64 Satz 1 StGB; § 64 Satz 2 StGB
  Rücktritt (versuchter Totschlag: Zufahren auf einen Polizeibeamten; Fehlschlag; Abgrenzung von beendetem und unbeendetem Versuch; Erörterungsmangel: Vorstellungsbild des Täters, Rückschlüsse aus dem Nachtatverhalten); nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Einbeziehung ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 24 Abs 1 StGB
  Versuchter Totschlag: Erforderliche Urteilsfeststellungen zum freiwilligen Rücktritt vom Versuch

• IWW

  § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § ... 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 StGB, §§ 212, 22, 23 StGB, § 24 Abs. 1 Satz 1 Variante 1 StGB, § 64 Satz 1 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 2 Abs. 6 StGB, § 354a StPO, § 64 StGB, § 21 StGB, § 67d Abs. 1 StGB, § 63 Satz 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 212 StGB, §§ 20, 21 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beurteilung eines fehlgeschlagen, beendeten oder unbeendeten Versuchs einer Straftat; Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung (sog. Rücktrittshorizont)

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2025, 135

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (24)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 18.06.2020 - 4 StR 482/19

  "Berliner Raser-Fall"

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Bewusste Fahrlässigkeit liegt dagegen vor, wenn der Täter mit der als möglich erkannten Tatbestandsverwirklichung nicht einverstanden ist und ernsthaft und nicht nur vage darauf vertraut, der tatbestandliche Erfolg werde nicht eintreten (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566; Urteile vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2902 Rn. 22 und vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93).

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung zwar einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566; Urteile vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2902 Rn. 23; vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93 f.; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 f.).

  Solche Umstände, die der Annahme eines bedingten Vorsatzes - auch unterhalb der Schwelle der §§ 20, 21 StGB (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2905 Rn. 45) - entgegenstehen können und deshalb ausdrücklicher Erörterung in den Urteilsgründen bedürfen, können etwa eine akute Intoxikation des Angeklagten (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566) oder psychische Beeinträchtigungen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. September 2020 - 4 StR 147/20, juris Rn. 5 mwN) sein.

• BGH, 05.12.2023 - 4 StR 170/23

  Versuch (Mord: Eventualvorsatz, bewusste Fahrlässigkeit, Abgrenzung, akute …

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Bewusste Fahrlässigkeit liegt dagegen vor, wenn der Täter mit der als möglich erkannten Tatbestandsverwirklichung nicht einverstanden ist und ernsthaft und nicht nur vage darauf vertraut, der tatbestandliche Erfolg werde nicht eintreten (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566;… Urteile vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2902 Rn. 22 und vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93).

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung zwar einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566;… Urteile vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2902 Rn. 23; vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93 f.; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 f.).

  Solche Umstände, die der Annahme eines bedingten Vorsatzes - auch unterhalb der Schwelle der §§ 20, 21 StGB (vgl. BGH…, Urteil vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2905 Rn. 45) - entgegenstehen können und deshalb ausdrücklicher Erörterung in den Urteilsgründen bedürfen, können etwa eine akute Intoxikation des Angeklagten (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566) oder psychische Beeinträchtigungen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. September 2020 - 4 StR 147/20, juris Rn. 5 mwN) sein.

• BGH, 19.06.2024 - 2 StR 2/24

  Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung); Kognitionspflicht (Handeltreiben mit Cannabis; …

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Nicht festgestellt ist indes, dass die intoxikationsbedingt herabgesetzte Impulskontrolle zumindest mehr als andere Ursachen ausschlaggebend für die Tatbegehung war, wie § 64 StGB dies nunmehr fordert (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 69; BGH, Urteil vom 19. Juni 2024 - 2 StR 2/24, juris Rn. 21;… Beschluss vom 22. November 2023 - 4 StR 340/23, StV 2024, 510 Rn. 10).

  Die Beurteilung einer derartigen Erfolgsaussicht ist im Rahmen einer richterlichen Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonst maßgeblichen, also prognosegünstigen und -ungünstigen Umstände vorzunehmen (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 70; BGH, Urteil vom 19. Juni 2024 - 2 StR 2/24, juris Rn. 22).

  Mit den daneben nur noch angeführten Erwägungen, das Hervorrufen einer umfassenden Behandlungseinsicht sei regelmäßig Teil der therapeutischen Arbeit und die intellektuellen Fähigkeiten des Angeklagten reichten für eine erfolgreiche Durchführung der Therapie aus, zeigt das Landgericht lediglich die Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung des Angeklagten auf, die - wie schon nach früherer Rechtslage - nicht genügt (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juni 2024 - 2 StR 2/24, juris Rn. 23 mwN).

• BGH, 01.03.2018 - 4 StR 399/17

  Ku'Damm-Raser-Fall: Mordurteil aufgehoben

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Bewusste Fahrlässigkeit liegt dagegen vor, wenn der Täter mit der als möglich erkannten Tatbestandsverwirklichung nicht einverstanden ist und ernsthaft und nicht nur vage darauf vertraut, der tatbestandliche Erfolg werde nicht eintreten (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566;… Urteile vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2902 Rn. 22 und vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93).

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung zwar einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566;… Urteile vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2902 Rn. 23; vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93 f.; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 f.).

• BGH, 13.03.2018 - 4 StR 531/17

  Erörterungsmängel von Urteilsgründen in Bezug auf einen Rücktritt

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Lässt sich den Urteilsfeststellungen das Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsgerichtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, hält das Urteil sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17, NStZ 2018, 468; Urteil vom 13. August 2015 - 4 StR 99/15, StV 2017, 675, 676 mwN).

  Dies durfte indes nicht dahinstehen, da der Angeklagte im Fall eines unbeendeten Versuchs gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Variante 1 StGB bereits durch freiwilliges Abstandnehmen von weiteren ihm möglichen Ausführungshandlungen von dem Tötungsversuch strafbefreiend zurückgetreten wäre (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 82/24, NStZ-RR 2024, 319, 320 und vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17, NStZ 2018, 468 mwN).

• BGH, 17.01.2024 - 5 StR 509/23

  Anforderungen an die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach der …

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Der Gesetzgeber hat damit bewusst erhöhte prognostische Anforderungen statuiert, wodurch sich der Einfluss ungünstiger Risikofaktoren wie der Therapieunwilligkeit erhöht (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 49; BGH, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 5 StR 509/23, StV 2024, 436 Rn. 6).

  Lehnt ein Angeklagter die Therapie im Maßregelvollzug ab, folgt aus dem Erfordernis "tatsächlicher Anhaltspunkte" zudem, dass für eine positive Anordnungsentscheidung im Urteil konkret darzulegen ist, welche Instrumente im Maßregelvollzug zur Verfügung stehen, mit denen diese Haltung überwunden werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 5 StR 509/23, StV 2024, 436 Rn. 6).

• BGH, 22.03.2012 - 4 StR 558/11

  Hemmschwellentheorie bei den Tötungsdelikten (Interpretation als Hinweis auf die …

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau stellt die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung zwar einen wesentlichen Indikator sowohl für das kognitive als auch für das voluntative Vorsatzelement dar (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 4 StR 170/23, StV 2024, 565, 566;… Urteile vom 18. Juni 2020 - 4 StR 482/19, NJW 2020, 2900, 2902 Rn. 23; vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 93 f.; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 f.).
• BGH, 12.10.2023 - 4 StR 136/23

  Revisionsbeschränkung (Beschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch: innerer …

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  aa) Nach der am 1. Oktober 2023 in Kraft getretenen und mangels einer die Maßregelanordnung erfassenden Übergangsvorschrift gemäß § 2 Abs. 6 StGB, § 354a StPO (vgl. BGH, Urteil vom 12. Oktober 2023 - 4 StR 136/23, NStZ-RR 2024, 13, 14) im vorliegenden Fall anwendbaren Neufassung des § 64 StGB (…BGBl. I Nr. 203, S. 2) muss die Anlasstat "überwiegend" auf den Hang - d.h. eine Substanzkonsumstörung, infolge derer eine dauernde und schwerwiegende Beeinträchtigung der Lebensgestaltung, der Gesundheit, der Arbeits- oder der Leistungsfähigkeit eingetreten ist und fortdauert - zurückgehen.
• BGH, 13.12.2023 - 3 StR 304/23

  Besonders schwere räuberische Erpressung (Waffe: Unterscheidung zwischen …

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  Das Vorliegen eines solchen Kausalzusammenhangs ist durch das Tatgericht ggf. unter sachverständiger Beratung positiv festzustellen (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 69 f.;… BGH, Beschlüsse vom 26. März 2024 - 4 StR 19/24, juris Rn. 4 und vom 13. Dezember 2023 - 3 StR 304/23, juris Rn. 16 mwN).
• BGH, 16.08.2023 - 4 StR 215/23

  Mord (Versuch: Rücktritt, beendeter Versuch, Rücktrittshorizont, Fehlschlag, …

  Auszug aus BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24

  a) Für die Frage, ob der Versuch einer Straftat fehlgeschlagen, beendet oder unbeendet ist, kommt es auf das Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung an (sog. Rücktrittshorizont; vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. August 2023 - 4 StR 215/23, NStZ-RR 2024, 40, 41;… Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20, Rn. 7).
• BGH, 22.09.2020 - 4 StR 147/20

  Totschlag (bedingter Tötungsvorsatz: allgemeiner Maßstab, äußerst gefährliche …
• BGH, 25.09.2024 - 2 StR 222/24

  Mord (bedingter Tötungsvorsatz: Maßstab, Beweiswürdigung, Gesamtschau, …
• BGH, 17.12.2009 - 4 StR 424/09

  Beweiswürdigung bei der Prüfung des Tötungsvorsatzes
• BGH, 23.01.2020 - 3 StR 385/19

  Tatrichterliche Beweiswürdigung zum Vorliegen des Tötungseventualvorsatzes …
• BGH, 25.10.2005 - 4 StR 185/05

  Das Leben gefährdende Behandlung (Würgen; Angriff auf den Hals des Opfers); …
• BGH, 07.05.2024 - 4 StR 82/24

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Rücktritt vom Versuch: …
• BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19

  Rücktritt (Rücktrittshorizont; fehlgeschlagener Versuch; beendeter und …
• BGH, 28.07.2006 - 2 StR 215/06

  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Zäsurwirkung); Verschlechterungsverbot; …
• BGH, 13.08.2015 - 4 StR 99/15

  Rücktritt vom Versuch (Rücktrittshorizont: Anforderungen an die Darlegung im …
• BGH, 10.07.2007 - 3 StR 233/07

  Tötungsvorsatz (Beweiswürdigung; gefährliche Gewalthandlung; fehlendes Tatmotiv); …
• BGH, 03.03.2021 - 4 StR 514/20

  Rücktritt (Unerlässlichkeit von tatgerichtlichen Feststellungen zum …
• BGH, 16.01.2025 - 4 StR 47/24

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Neufassung; Behandlungsprognose: …
• BGH, 22.11.2023 - 4 StR 340/23

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (neue Fassung; überwiegender …
• BGH, 26.03.2024 - 4 StR 19/24

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (neue Fassung; überwiegendes …

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 20.05.2025 - 4 StR 168/25

  Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (verkehrsfeindlicher Inneneingriff; …

  Jedoch gestattet die vorliegend festgestellte objektive Sachlage sichere Rückschlüsse auf die innere Einstellung des Angeklagten (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2025 - 4 StR 56/24 Rn. 5;… Urteil vom 22. Oktober 2013 - 5 StR 229/13 Rn. 11, jew. mwN).
• BayObLG, 18.11.2025 - 203 StRR 437/25

  Revision, Erfolgsprognose, Persönlichkeitsdepravation, Beikonsum, Therapieerfolg, …

  Der Gesetzgeber hat damit bewusst erhöhte prognostische Anforderungen statuiert, wodurch sich der Einfluss ungünstiger Risikofaktoren erhöht (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 49; BGH, Beschluss vom 12. Februar 2025 - 4 StR 56/24 -, juris Rn. 16; BGH…, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 5 StR 509/23-, juris Rn. 6).