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Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 05.09.2006

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3648
OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05 (https://dejure.org/2006,3648)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 01.06.2006 - 4 U 68/05 (https://dejure.org/2006,3648)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - 4 U 68/05 (https://dejure.org/2006,3648)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sorgfaltspflichtverletzung bei extrem sturzgefährdeter Patientin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 253 Abs. 2
    Fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflichten durch eine Pflegerin eines Altenpflegeheimes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Patienten bei Mobilisierungsmaßnahme nicht aus den Augen lassen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung des Heims bei Sturz einer gehbehinderten Bewohnerin

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sturz im Pflegeheim - Schadensersatz und Schmerzensgeld

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Heim haftet für tödlichen Sturz einer Bewohnerin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fahrlässige Sorgfaltspflichtsverletzung im Zusammenhang mit der Pflege und Beaufsichtigung von Bewohnern eines Altenheims; Anforderungen an eine Beweislastumkehr gem. § 282 BGB a. F.; Beweislast im Deliktsrecht

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 253 Abs. 2, 276 Abs. 3, 278, 282, 823 Abs. 1, 831 BGB; Art. 229 § 5 EGBGB
    Schmerzensgeldanspruch des Ehepartners aus übergegangenem Recht nach Sturz mit Todesfolge in Pflegeeinrichtung [Pflegeeinrichtung, Haftung, Sturz mit Todesfolge, Mobilisierungsmaßnahme, Sorgfalts- und Aufsichtspflichten des Pflegepersonals, Umkehr der Beweislast, ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1254
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

  • OLG Dresden, 21.07.1999 - 6 U 882/99

    Darlegungs- und Beweislast bei Ansprüchen wegen sturzbedingter Verletzung eines …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
    Denn es darf nicht geschehen, dass in solchen - für den Patienten besonderen Gefahrensituationen - der Patient aus nicht zu klärenden Gründen zu Fall kommt (vgl. BGH NJW 2005, 1937; NJW-RR 2000, 761; NJW 1991, 1540 m.w.N).

    Das schließt das Verschulden der Beklagten zu 2) schon deshalb nicht aus, weil sie nicht darauf vertrauen durfte, dass die Ehefrau des Klägers auch nur kurzfristig ohne Hilfe stehen bleiben würde, sondern mit unvorhergesehen Stürzen rechnen musste (vgl. BGH NJW-RR 2000, 761).

  • BGH, 28.04.2005 - III ZR 399/04

    Zur Pflicht des Trägers eines Pflegewohnheims, die körperliche Unversehrtheit der …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
    Denn es darf nicht geschehen, dass in solchen - für den Patienten besonderen Gefahrensituationen - der Patient aus nicht zu klärenden Gründen zu Fall kommt (vgl. BGH NJW 2005, 1937; NJW-RR 2000, 761; NJW 1991, 1540 m.w.N).
  • BGH, 18.12.1990 - VI ZR 169/90

    Darlegungs- und Beweislast des Krankenhausträgers bei Verletzung eines Patienten …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
    Denn es darf nicht geschehen, dass in solchen - für den Patienten besonderen Gefahrensituationen - der Patient aus nicht zu klärenden Gründen zu Fall kommt (vgl. BGH NJW 2005, 1937; NJW-RR 2000, 761; NJW 1991, 1540 m.w.N).
  • OLG Düsseldorf, 17.01.2012 - 24 U 78/11

    Obhutspflichten des Heimbetreibers beim An- und Entkleiden von Heimbewohnern; …

    Rn. 33 Die Beklagte hat mithin nicht nur - im Sinne der Erschütterung eines Anscheinsbeweises - darzulegen und nachzuweisen, dass ein nicht zu erwartendes und nicht vorhersehbares Ereignis als Sturzursache ernsthaft in Betracht kommt, sie hat vielmehr den vollen Entlastungsbeweis zu führen (vgl. BGH, NJW 1991, 1540; Senat, NJW-RR 2010, 1533; OLG München, PflR 2009, 142; ; KG, KGR Berlin 2008, 505; OLG Zweibrücken, NJW-RR 2006, 1254; OLG Dresden, NJW-RR 2000, 761).
  • LG Lübeck, 05.12.2024 - 10 O 208/23

    Begehren auf Schmerzensgeld gegenüber Pflegeheimbetreiber wegen Sturzereignissen …

    Zu berücksichtigen sind dabei unter anderem das Ausmaß und die Schwere der Verletzung, die Dauer einer stationären Behandlung, die Heftigkeit und die Art der erlittenen Schmerzen (vgl. OLG Zweibrücken vom 1.6.2006, Az. 4 U 68/05).
  • OLG Bamberg, 01.02.2010 - 6 U 54/09

    Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang …

    Gegenteiliges läßt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des OLG Zweibrücken vom 01.06.2006 (4 U 68/05) herleiten.
  • OLG Bamberg, 21.12.2009 - 6 U 54/09

    Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang …

    Gegenteiliges läßt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des OLG Zweibrücken vom 01.06.2006 (4 U 68/05) herleiten.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - I-4 U 68/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13638
OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - I-4 U 68/05 (https://dejure.org/2006,13638)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.09.2006 - I-4 U 68/05 (https://dejure.org/2006,13638)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. September 2006 - I-4 U 68/05 (https://dejure.org/2006,13638)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Verschulden des Geschäftsführers bei Schadensersatzansprüchen wegen Insolvenzverschleppung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Annahme einer Insolvenzverschleppung; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schadensersatz wegen Veruntreuung von Geldern zu Lasten der Gemeinschuldnerin ; Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BGH, 21.02.1994 - II ZR 60/93

    Verdeckte Sacheinlage durch Tilgung einer Darlehensforderung eines …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - 4 U 68/05
    Zur Darlegung der rechnerischen Überschuldung gehört die Vorlage einer sog. Überschuldungsbilanz (BGHZ 125, 141/146; BGH ZIP 2001, 242).

    Den vorgetragenen Zahlen lässt sich nicht entnehmen, dass diese Bilanz nach den Anforderungen ermittelt wurden, die der Bundesgerichtshof (z.B. BGHZ 125, 141/146) an eine Überschuldungsbilanz stellt.

  • BGH, 06.06.1994 - II ZR 292/91

    Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Verschulden bei Vertragsschluß; Aufgabe …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - 4 U 68/05
    Der Geschäftsführer, der das Unternehmen nicht durch Insolvenzantrag stilllegt, muss darlegen und beweisen, weshalb er trotz Insolvenzreife der GmbH nicht schuldhaft - Fahrlässigkeit genügt - gehandelt hat (BGHZ 126, 181, 200;… Roth/Altmeppen, GmbHG, 5. Auflage 2005, § 64 Rdnr. 48).

    Allerdings kann sich der Geschäftsführer fachkundig beraten lassen und dadurch ggf. eigenes Verschulden vermeiden, vorausgesetzt, er durfte sich auf den Berater verlassen (vgl auch BGHZ 126, 181, 199; OLG Stuttgart GmbHR 1998, 89).

  • BGH, 09.03.1995 - IX ZR 142/94

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - 4 U 68/05
    Da die Berufungsbegründung hinreichend und aus sich heraus verständlich erkennen lässt, in welchen Punkten und mit welcher Begründung der Kläger das erstinstanzliche Urteil angreift, ist es auch nicht zu beanstanden, dass der Kläger teilweise zur Begründung der Berufung auf den Akteninhalt Bezug nimmt (vgl. BGH NJW 1995, 1559 - 1560).
  • BGH, 08.06.2005 - XII ZR 75/04

    Anforderungen an die Auseinandersetzung mit den rechtlichen Erwägungen des …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - 4 U 68/05
    Erforderlich und ausreichend ist die Mitteilung der Umstände, die aus der Sicht des Berufungsklägers den Bestand des angefochtenen Urteils gefährden (BGH NJW 2006, 142-146).
  • BGH, 18.12.2000 - II ZR 191/99

    Eigenkapitalersetzende Gebrauchsüberlassung; Nachweis der Überschuldung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - 4 U 68/05
    Zur Darlegung der rechnerischen Überschuldung gehört die Vorlage einer sog. Überschuldungsbilanz (BGHZ 125, 141/146; BGH ZIP 2001, 242).
  • OLG Oldenburg, 31.05.2001 - 1 U 140/99

    Haftung; Geschäftsführer; GmbH; Tilgung; Persönliche Haftung; Schadensersatz; …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - 4 U 68/05
    Anfechtungsrechte kann der Insolvenzverwalter unabhängig von den hier geltend Ansprüchen verfolgen (Oldenburg OLGR 2001, 309 - 313).
  • OLG Stuttgart, 28.10.1997 - 12 U 83/97
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2006 - 4 U 68/05
    Allerdings kann sich der Geschäftsführer fachkundig beraten lassen und dadurch ggf. eigenes Verschulden vermeiden, vorausgesetzt, er durfte sich auf den Berater verlassen (vgl auch BGHZ 126, 181, 199; OLG Stuttgart GmbHR 1998, 89).
  • OLG Frankfurt, 04.04.2007 - 19 U 230/06

    Prozessbeteiligte; Schadensersatz wegen Insolvenzverschleppung; Verjährung: …

    Zu der danach der Klägerin obliegenden Darlegung der rechnerischen Überschuldung gehört zwar grundsätzlich die Vorlage einer sogenannten Überschuldungsbilanz bei Ansatz von Liquidationswerten, in die Aktivposten nicht mit ihrem buchmäßigen, sondern dem tatsächlichen Wert einzustellen und stille Reserven einzubeziehen sind (BGHZ 119, 201, 214; BGH ZIP 2001, 242; OLG Düsseldorf, Urt. v. 05.09.2006, Az. 4 U 68/05, JURIS, Rdnr. 48).
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