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Rechtsprechung
   BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,444
BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07 (https://dejure.org/2008,444)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2008 - 5 AZR 393/07 (https://dejure.org/2008,444)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 (https://dejure.org/2008,444)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    Vergütungsansprüche bei Freistellung des Arbeitnehmers

  • openjur.de

    Vergütungsansprüche bei Freistellung des Arbeitnehmers

  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 297; ; BGB § 326 Abs. 2; ; BGB § 611

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer Freistellungsvereinbarung in einem Prozessvergleich; Voraussetzungen der Entgeltfortzahlung während einer im Wege eines Prozessvergeichs vereinbarten Freistellungsphase; Umfang der Revisibilität von Prozessvergleichen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Freistellung des Arbeitnehmers - Vergütungsansprüche

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Freistellungsvereinbarung - Vergütungsansprüche

  • bag-urteil.com

    Vergütungsansprüche bei Freistellung des Arbeitnehmers

  • Betriebs-Berater

    Vergütungsansprüche bei Freistellung des Arbeitnehmers

  • hensche.de

    Freistellung, Annahmeverzug

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 157 § 297 § 326 Abs. 2 § 611
    Entgelt; Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Vergütungsansprüche bei Freistellung des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung bei Freistellung des Arbeitnehmers

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Regeln für Entgeltfortzahlung gelten auch in Freistellungsphase

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit von freigestellten Arbeitnehmern

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Vergleichen im Kündigungsschutzprozess wegen Entgeltfortzahlung!

  • kanzlei-potthast.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Entgeltfortzahlung bei Freistellung und Arbeitsunfähigkeit

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Vergleichen im Kündigungsschutzprozess wegen Entgeltfortzahlung!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Entgeltfortzahlung bei Freistellung des Arbeitnehmers - Arbeitnehmer wird während Freistellung krank

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Freigestellte Arbeitnehmer können bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit den Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge verlieren

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1550
  • NZA 2008, 595
  • BB 2008, 1515
  • DB 2008, 1161
 
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Wird zitiert von ... (78)Zitiert selbst (7)

  • BAG, 29.09.2004 - 5 AZR 99/04

    Auslegung eines Vergleichs - Freistellung

    Auszug aus BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07
    a) Es kann dahinstehen, ob Prozessvergleiche stets als typische Erklärungen revisionsrechtlich voll überprüfbar sind (dafür Senat 9. Oktober 1996 - 5 AZR 246/95 - AP SGB X § 115 Nr. 9 = EzA AFG § 117 Nr. 11, zu 4 der Gründe; dagegen BAG 8. März 2006 - 10 AZR 349/05 - BAGE 117, 218, 226 f.; offen gelassen Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - BAGE 112, 120, 122), denn in jedem Fall sind dies darin enthaltene typische Klauseln, die zur Beilegung einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten verwendet werden (vgl. Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - aaO;… offen BAG 8. März 2006 - 10 AZR 349/05 - aaO).

    Von einem Fortbestehen des Anspruchs auf Arbeitsvergütung, unabhängig von der Arbeitsfähigkeit und über sechs Wochen hinaus, ist auch bei dauernder unwiderruflicher Freistellung von der Arbeitspflicht nur dann auszugehen, wenn dies von den Parteien ausdrücklich vereinbart worden ist (Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - BAGE 112, 120).

    Die Annahme einer weitergehenden Zahlungspflicht des Arbeitgebers widerspräche den Interessen der Vertragsparteien, denn durch eine von Rechtsvorschriften unabhängige Vergütungspflicht des Arbeitgebers würden allein die Sozialversicherungsträger entlastet (vgl. Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - BAGE 112, 120, 123;… Geyer/Knorr/Krasney Entgeltfortzahlung Krankengeld Mutterschaftsgeld Stand August 2007 § 3 EFZG Rn. 45).

  • BAG, 20.01.1998 - 9 AZR 812/96

    Erlaßvertrag - Urlaubsabgeltung - Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07
    Der Urlaubsanspruch kann nur erfüllt werden, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung erbringen kann (BAG 20. Januar 1998 - 9 AZR 812/96 - AP BUrlG § 13 Nr. 45 = EzA BUrlG § 13 Nr. 57, zu III 3 b aa der Gründe).

    Die Arbeitsfähigkeit beurteilt sich nach der vom Arbeitnehmer auf Grund des Arbeitsvertrags geschuldeten Leistung, die der Arbeitgeber als vertragsgemäß hätte annehmen müssen (BAG 20. Januar 1998 - 9 AZR 812/96 - AP BUrlG § 13 Nr. 45 = EzA BUrlG § 13 Nr. 57, zu III 3 c der Gründe).

  • BAG, 05.11.2003 - 5 AZR 562/02

    Annahmeverzug - Beweis der Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07
    Die Beweislast für die Arbeitsunfähigkeit hat der Arbeitgeber als Gläubiger der Arbeitsleistung zu tragen (Senat 5. November 2003 - 5 AZR 562/02 - AP BGB § 615 Nr. 106 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 2).
  • BAG, 07.08.1991 - 5 AZR 410/90

    Lohnfortzahlung bei Alkoholabhängigkeit

    Auszug aus BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07
    Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer beim Arbeitgeber seine vertraglich geschuldete Tätigkeit wegen Krankheit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung einer vorhandenen Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert wird (vgl. Senat 7. August 1991 - 5 AZR 410/90 - BAGE 68, 196, 198;… ErfK/Dörner 8. Aufl. § 3 EFZG Rn. 9).
  • BAG, 08.03.2006 - 10 AZR 349/05

    Wettbewerbsverbot - Aufhebung durch Vergleich

    Auszug aus BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07
    a) Es kann dahinstehen, ob Prozessvergleiche stets als typische Erklärungen revisionsrechtlich voll überprüfbar sind (dafür Senat 9. Oktober 1996 - 5 AZR 246/95 - AP SGB X § 115 Nr. 9 = EzA AFG § 117 Nr. 11, zu 4 der Gründe; dagegen BAG 8. März 2006 - 10 AZR 349/05 - BAGE 117, 218, 226 f.; offen gelassen Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - BAGE 112, 120, 122), denn in jedem Fall sind dies darin enthaltene typische Klauseln, die zur Beilegung einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten verwendet werden (…vgl. Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - aaO; offen BAG 8. März 2006 - 10 AZR 349/05 - aaO).
  • BAG, 09.10.1996 - 5 AZR 246/95

    Anrechnung von Arbeitslosengeld auf die Abfindung

    Auszug aus BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07
    a) Es kann dahinstehen, ob Prozessvergleiche stets als typische Erklärungen revisionsrechtlich voll überprüfbar sind (dafür Senat 9. Oktober 1996 - 5 AZR 246/95 - AP SGB X § 115 Nr. 9 = EzA AFG § 117 Nr. 11, zu 4 der Gründe; dagegen BAG 8. März 2006 - 10 AZR 349/05 - BAGE 117, 218, 226 f.; offen gelassen Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - BAGE 112, 120, 122), denn in jedem Fall sind dies darin enthaltene typische Klauseln, die zur Beilegung einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten verwendet werden (…vgl. Senat 29. September 2004 - 5 AZR 99/04 - aaO;… offen BAG 8. März 2006 - 10 AZR 349/05 - aaO).
  • LAG Bremen, 31.01.2007 - 2 Sa 271/06

    Anspruch auf Entgeltzahlung wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit; …

    Auszug aus BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 31. Januar 2007 - 2 Sa 271/06 - aufgehoben.
  • BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13

    Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit

    Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung der Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert würde (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 19;… Schaub/Linck § 98 Rn. 14, 15).
  • BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 596/15

    Weisungsrecht - Personalgespräch

    Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung der Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert würde (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 19).
  • BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 130/12

    Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug

    Denn die Aufhebung der Arbeitspflicht bedeutet einen Verzicht auf das Angebot der Arbeitsleistung (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 13).

    Jedoch muss der Arbeitnehmer zur Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung fähig sein, ein Absehen von den Erfordernissen des § 297 BGB bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung der Parteien (BAG 23. Januar 2008 - 5 AZR 393/07 - Rn. 13 mwN)..

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