Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4474
BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 (https://dejure.org/2008,4474)
BAG, Entscheidung vom 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 (https://dejure.org/2008,4474)
BAG, Entscheidung vom 03. Dezember 2008 - 5 AZR 62/08 (https://dejure.org/2008,4474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Versetzung - Tätigkeit einer Hausdame

  • openjur.de

    Versetzung; Tätigkeit einer Hausdame

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen bei Vorbehaltsklausel bezüglich der innerbetrieblichen Versetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen bei Vorbehaltsklausel bezüglich der innerbetrieblichen Versetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2009, 850
  • JR 2009, 484
  • NZA-RR 2009, 527 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)Zitiert selbst (14)

  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von …

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Ein Recht ist verwirkt, wenn der Inhaber mit der Geltendmachung längere Zeit abwartet, sich infolge des Zeitablaufs für den Anspruchsgegner ein Vertrauenstatbestand bildet, mit der Geltendmachung des Rechts nicht mehr rechnen zu müssen, und ihm deshalb eine Einlassung auf die Geltendmachung des Rechts nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - mwN, BAGE 115, 372, 379;… BAG 14. Februar 2007 - 10 AZR 35/06 - Rn. 20, EzA BGB 2002 § 242 Verwirkung Nr. 2).
  • BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 433/06

    Verlagerung einer Betriebsabteilung - Wirksamkeit von Versetzungen

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Sie erweckt auch nicht den Eindruck, die Kontrolle billigen Ermessens sei ausgeschlossen (vgl. BAG 13. März 2007 - 9 AZR 433/06 - AP BGB § 307 Nr. 26).
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 557/05

    AGB-Kontrolle - Versetzungsklausel

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Die Klausel schließt die Abwägung der beiderseitigen Interessen im Rahmen der Ausübung billigen Ermessens iSv. § 106 GewO nicht aus (vgl. BAG 11. April 2006 - 9 AZR 557/05 - Rn. 35, BAGE 118, 22, 30).
  • BAG, 09.05.2006 - 9 AZR 424/05

    AGB-Kontrolle - Änderungsklausel

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Die Beklagte hat sich weder die einseitige Änderung der vertraglichen Tätigkeit unter Umgehung von § 2 KSchG (vgl. BAG 9. Mai 2006 - 9 AZR 424/05 - Rn. 20, BAGE 118, 184, 188) noch das Recht zur Zuweisung einer geringerwertigen Tätigkeit vorbehalten (vgl. BAG 9. Mai 2006 - 9 AZR 424/05 - Rn. 23, BAGE 118, 184, 189).
  • BAG, 30.08.1995 - 1 AZR 47/95

    Direktionsrecht und Bewährungsaufstieg nach BAT - Mitbestimmung des Personalrats

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Der Klageantrag zu 3 ist nach § 256 Abs. 1 ZPO zulässig (vgl. BAG 26. September 2002 - 6 AZR 523/00 - zu I 1 der Gründe, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 73 = EzA ZPO § 256 Nr. 67; 30. August 1995 - 1 AZR 47/95 - zu I der Gründe mwN, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 44 = EzA BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 14).
  • BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 104/07

    Klage auf künftige Leistung - Tariflicher Bewährungsaufstieg

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Er ist nicht auf eine unbezifferte Leistung für die Zeit ab August 2006 bzw. für die Zukunft gerichtet (vgl. zur Unzulässigkeit einer solchen Klage BAG 9. April 2008 - 4 AZR 104/07 -, Rn. 27 ff.).
  • BAG, 12.12.2006 - 9 AZR 747/06

    Geltendmachung der Rechtsunwirksamkeit einer Versetzung - Verwirkung - …

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    In Betracht kommt eine Verwirkung des Rechts, die Rechtswirksamkeit der Versetzung geltend zu machen, § 242 BGB (vgl. BAG 12. Dezember 2006 - 9 AZR 747/06 - Rn. 17 ff., EzA BGB 2002 § 242 Verwirkung Nr. 1).
  • BAG, 14.02.2007 - 10 AZR 35/06

    Verwirkung

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Ein Recht ist verwirkt, wenn der Inhaber mit der Geltendmachung längere Zeit abwartet, sich infolge des Zeitablaufs für den Anspruchsgegner ein Vertrauenstatbestand bildet, mit der Geltendmachung des Rechts nicht mehr rechnen zu müssen, und ihm deshalb eine Einlassung auf die Geltendmachung des Rechts nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - mwN, BAGE 115, 372, 379; BAG 14. Februar 2007 - 10 AZR 35/06 - Rn. 20, EzA BGB 2002 § 242 Verwirkung Nr. 2).
  • BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 945/06

    Vergütung bei vorübergehender höherwertiger Beschäftigung

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Die Eingruppierungsfeststellungsklage ist gem. § 256 Abs. 1 ZPO auch in der Privatwirtschaft zulässig (vgl. nur BAG 14. November 2007 - 4 AZR 945/06 - Rn. 13, NZA-RR 2008, 358).
  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 144/07

    Präsenzpflicht angestellter Lehrkräfte während der Schulferien

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08
    Die wesentlichen Umstände des Falles sind abzuwägen und die beiderseitigen Interessen angemessen zu berücksichtigen (BAG 16. Oktober 2007 - 9 AZR 144/07 - Rn. 54, AP GewO § 106 Nr. 2;… 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 47, AP ATG § 6 Nr. 2 = EzA ATG § 6 Nr. 2).
  • BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 18/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

  • BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 523/00

    Wegfall des Feststellungsinteresses bei vergangenheitsbezogenen Anordnungen des …

  • BAG, 13.11.1991 - 4 AZR 131/91

    Eingruppierung des Depotfahrers einer Brauerei

  • LAG Sachsen, 14.11.2007 - 9 Sa 787/06
  • LAG Düsseldorf, 24.03.2014 - 9 Sa 1207/13

    Hausverbot für dreibeinigen Hund im Büro

    Rn. 62 Die Wahrung billigen Ermessens setzt voraus, dass die wesentlichen Umstände des Falles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG v. 21.7.2009 - 9 AZR 404/08 - EzA § 4 TVG Luftfahrt Nr. 18; BAG v. 3.12.2008 - 5 AZR 62/08 - NZA-RR 2009, 527; BAG v. 24.4.1996, AP Nr. 48 zu § 611 BGB Direktionsrecht; BAG v. 23.6.1993 AP Nr. 42 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
  • LAG Köln, 15.09.2023 - 4 Sa 383/23

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Arbeitszeitkonten; Betriebsrisiko

    Der erforderliche Zeitablauf kann umso kürzer sein, je gravierender die Umstände im Verhalten des Berechtigten sind, die es rechtfertigen, die späte Geltendmachung als unzumutbar anzusehen (BAG vom 3.12.08, 5 AZR 62/08).
  • LAG Hamm, 21.08.2014 - 8 Sa 1697/13

    Umfang des Direktionsrechts gegenüber einem schwerbehinderten Mitarbeiter

    Rn. 45 Ein derart weitreichender Eingriff ist mit § 2 KSchG unvereinbar und kann deshalb regelmäßig nicht wirksam vorbehalten werden (BAG, Urteil vom 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht