Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,36563
BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23 (https://dejure.org/2023,36563)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2023 - 5 StR 200/23 (https://dejure.org/2023,36563)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2023 - 5 StR 200/23 (https://dejure.org/2023,36563)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,36563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 26 StGB; § 25 Abs. 1 Var. 2 StGB; § 19 StGB; § 22 StGB
    Anstiftung eines strafunmündigen Kindes (Abgrenzung zur mittelbaren Täterschaft; Tatherrschaft; Steuerungsmacht; tatsächliche Verhältnisse; Schuldunfähigkeit; Einsichts- und Steuerungsfähigkeit); unmittelbares Ansetzen bei der mittelbaren Täterschaft

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet Meinungsstreit zu Täterschaft und Teilnahme: Auch ein strafunmündiges Kind kann man anstiften

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Neffen mit Mord beauftragt: Anstiftung von Strafunmündigen ist möglich

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Anstiftung eines Kindes zur Ermordung der eigenen Mutter

  • Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) PDF (Kurzinformation)

    Möglichkeit einer Anstiftung von Strafunmündigen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Differenzierung zwischen der Verurteilung wegen versuchter Anstiftung zum Mord und versuchten Mordes in mittelbarer Täterschaft eines Volljährigen unter Einsatz eines Elfjährigen

Besprechungen u.ä. (4)

  • Lehrstuhl für Strafrecht Prof. Marxen (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Böser Onkel

    §§ 25 Abs. 1 Alt. 2, 30 Abs. 1 StGB
    Anstiftung, d) Schuld, f) Versuch, j) Täterschaft und Teilnahme, Materielles Strafrecht, mittelbare Täterschaft, Schuldfähigkeit, Strafrecht AT, unmittelbares Ansetzen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 22, 23, 25, 26, 30, 211 StGB

  • kripoz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Möglichkeiten der Anstiftung eines strafunmündigen Kindes

  • zfistw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Abgrenzung von mittelbarer Täterschaft und Anstiftung bei der Veranlassung eines schuldunfähigen Kindes zur Tat

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 68, 15
  • NJW 2024, 604
  • NStZ 2024, 150
  • StV 2024, 499
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (12)

  • BGH, 15.09.1988 - 4 StR 352/88

    Katzenkönig

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    In mittelbarer Täterschaft handelt, wer die vom Täterwillen getragene objektive Tatherrschaft innehat, das Geschehen also mit steuerndem Willen in den Händen hält (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. September 1988 - 4 StR 352/88, BGHSt 35, 347, 352 ff.; vom 8. November 1999 - 5 StR 632/98, BGHSt 45, 270, 296).

    So ist anerkannt, dass auch ein strafrechtlich voll Verantwortlicher nach den Umständen des Einzelfalls als Werkzeug eines anderen anzusehen sein kann (vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. September 1988 - 4 StR 352/88, BGHSt 35, 347, 352 ff.; vom 26. Juli 1994 - 5 StR 98/94, BGHSt 40, 218, 232 ff.; vom 13. September 1994 - 1 StR 357/94, BGHSt 40, 257, 266 ff.; vom 8. November 1999 - 5 StR 632/98, BGHSt 45, 270, 296).

  • BGH, 08.11.1999 - 5 StR 632/98

    Mittelbare Täterschaft hoher DDR-Funktionäre

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    In mittelbarer Täterschaft handelt, wer die vom Täterwillen getragene objektive Tatherrschaft innehat, das Geschehen also mit steuerndem Willen in den Händen hält (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. September 1988 - 4 StR 352/88, BGHSt 35, 347, 352 ff.; vom 8. November 1999 - 5 StR 632/98, BGHSt 45, 270, 296).

    So ist anerkannt, dass auch ein strafrechtlich voll Verantwortlicher nach den Umständen des Einzelfalls als Werkzeug eines anderen anzusehen sein kann (vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. September 1988 - 4 StR 352/88, BGHSt 35, 347, 352 ff.; vom 26. Juli 1994 - 5 StR 98/94, BGHSt 40, 218, 232 ff.; vom 13. September 1994 - 1 StR 357/94, BGHSt 40, 257, 266 ff.; vom 8. November 1999 - 5 StR 632/98, BGHSt 45, 270, 296).

  • BGH, 13.09.1994 - 1 StR 357/94

    Zulässige Sterbehilfe vor Einsetzen des Sterbevorgangs durch Absetzen der …

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    So ist anerkannt, dass auch ein strafrechtlich voll Verantwortlicher nach den Umständen des Einzelfalls als Werkzeug eines anderen anzusehen sein kann (vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. September 1988 - 4 StR 352/88, BGHSt 35, 347, 352 ff.; vom 26. Juli 1994 - 5 StR 98/94, BGHSt 40, 218, 232 ff.; vom 13. September 1994 - 1 StR 357/94, BGHSt 40, 257, 266 ff.; vom 8. November 1999 - 5 StR 632/98, BGHSt 45, 270, 296).
  • BGH, 12.08.1997 - 1 StR 234/97

    Beginn des Versuchs (unmittelbares Ansetzen, wenn nach der Vorstellung des Täters …

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    Entscheidend für die Abgrenzung ist mithin, ob nach dem Tatplan die Handlungen des Täters schon einen derartigen Angriff auf das geschützte Rechtsgut enthalten, dass es bereits gefährdet ist und der Schaden sich unmittelbar anschließen kann, oder ob die Begründung einer solchen Gefahr dem noch ungewissen späteren Handeln des Tatmittlers überlassen bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2019 - 2 StR 139/19, NJW 2020, 559, 560; Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 577/13, NZWiSt 2014, 432, 436; Urteil vom 12. August 1997 - 1 StR 234/97, BGHSt 43, 177, 179 f.).
  • BGH, 26.07.1994 - 5 StR 98/94

    Mittelbare Täterschaft hoher DDR-Funktionäre

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    So ist anerkannt, dass auch ein strafrechtlich voll Verantwortlicher nach den Umständen des Einzelfalls als Werkzeug eines anderen anzusehen sein kann (vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. September 1988 - 4 StR 352/88, BGHSt 35, 347, 352 ff.; vom 26. Juli 1994 - 5 StR 98/94, BGHSt 40, 218, 232 ff.; vom 13. September 1994 - 1 StR 357/94, BGHSt 40, 257, 266 ff.; vom 8. November 1999 - 5 StR 632/98, BGHSt 45, 270, 296).
  • BGH, 20.03.2014 - 3 StR 424/13

    Versuchsbeginn beim Mord (Abgrenzung von Vorbereitung und Versuch; Versuchsbeginn …

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    a) Unmittelbares Ansetzen (§ 22 StGB) erfordert, dass der Täter eine Handlung vornimmt, die nach dem Tatplan in ungestörtem Fortgang ohne Zwischenschritte unmittelbar in die Tatbestandsverwirklichung einmünden oder in einem unmittelbaren räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit ihr stehen soll; dies kann schon gegeben sein, bevor der Täter eine der Beschreibung des gesetzlichen Tatbestandes entsprechende Handlung vornimmt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 8. Dezember 2021 - 5 StR 236/21, NStZ 2022, 409, 412; vom 20. März 2014 - 3 StR 424/13, NStZ 2014, 447, 448 mwN).
  • BGH, 08.12.2021 - 5 StR 236/21

    Freisprüche vom Vorwurf mehrerer Versicherungsbetrugstaten durch Vortäuschen …

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    a) Unmittelbares Ansetzen (§ 22 StGB) erfordert, dass der Täter eine Handlung vornimmt, die nach dem Tatplan in ungestörtem Fortgang ohne Zwischenschritte unmittelbar in die Tatbestandsverwirklichung einmünden oder in einem unmittelbaren räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit ihr stehen soll; dies kann schon gegeben sein, bevor der Täter eine der Beschreibung des gesetzlichen Tatbestandes entsprechende Handlung vornimmt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 8. Dezember 2021 - 5 StR 236/21, NStZ 2022, 409, 412; vom 20. März 2014 - 3 StR 424/13, NStZ 2014, 447, 448 mwN).
  • BGH, 23.10.2019 - 2 StR 139/19

    Versuch (Unmittelbares Ansetzen bei notwendigen Beiträgen eines Tatmittlers); …

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    Entscheidend für die Abgrenzung ist mithin, ob nach dem Tatplan die Handlungen des Täters schon einen derartigen Angriff auf das geschützte Rechtsgut enthalten, dass es bereits gefährdet ist und der Schaden sich unmittelbar anschließen kann, oder ob die Begründung einer solchen Gefahr dem noch ungewissen späteren Handeln des Tatmittlers überlassen bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2019 - 2 StR 139/19, NJW 2020, 559, 560; Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 577/13, NZWiSt 2014, 432, 436; Urteil vom 12. August 1997 - 1 StR 234/97, BGHSt 43, 177, 179 f.).
  • BGH, 06.02.2014 - 1 StR 577/13

    Steuerhinterziehung durch Goldgeschäfte (Umsatzsteuer; Vorsteuer; Voranmeldung; …

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    Entscheidend für die Abgrenzung ist mithin, ob nach dem Tatplan die Handlungen des Täters schon einen derartigen Angriff auf das geschützte Rechtsgut enthalten, dass es bereits gefährdet ist und der Schaden sich unmittelbar anschließen kann, oder ob die Begründung einer solchen Gefahr dem noch ungewissen späteren Handeln des Tatmittlers überlassen bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2019 - 2 StR 139/19, NJW 2020, 559, 560; Beschluss vom 6. Februar 2014 - 1 StR 577/13, NZWiSt 2014, 432, 436; Urteil vom 12. August 1997 - 1 StR 234/97, BGHSt 43, 177, 179 f.).
  • RG, 17.03.1927 - II 170/27

    1. Wird durch §§ 2, 4 JugGerG. die Schuld oder nur die Strafbarkeit des …

    Auszug aus BGH, 13.09.2023 - 5 StR 200/23
    Das Reichsgericht hat die Anstiftung eines strafunmündigen Kindes für möglich gehalten, das "wenn auch vielleicht nicht volles, so doch genügendes Verständnis" für sein Tun gehabt hatte (RGSt 61, 265, 267).
  • BGH, 02.09.1969 - 1 StR 280/69

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …

  • RG, 17.01.1880 - 698/79

    Unter welchen Voraussetzungen wird die Thäterschaft durch Benutzung einer anderen …

  • BGH, 25.10.2023 - 4 StR 81/23

    Totschlag (Versuch; eigenverantwortlich gewollte und verwirklichte Selbsttötung: …

    In mittelbarer Täterschaft handelt, wer die vom Täterwillen getragene objektive Tatherrschaft innehat, das Geschehen also mit steuerndem Willen in den Händen hält (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 13. September 2023 ? 5 StR 200/23, NJW 2024, 604, 605).

    Hieran kann es namentlich bei Vorliegen akuter psychischer Störungen (vgl. BGH…, Urteil vom 22. Januar 1981 - 4 StR 480/80 Rn. 5), intoxikationsbedingter Defizite (vgl. BGH…, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 1 StR 389/13 Rn. 30 f.;… Beschluss vom 11. Januar 2011 - 5 StR 491/10 Rn. 8;… Urteil vom 28. Oktober 1982 - 1 StR 501/82 Rn. 4 f.) oder bei fehlender Verstandesreife eines Minderjährigen (vgl. BGH…, Urteil vom 3. Juli 2019 - 5 StR 132/18, BGHSt 64, 121 Rn. 21;… Urteil vom 3. Juli 2019 - 5 StR 393/18, BGHSt 64, 135 Rn. 17; zur Abgrenzung von mittelbarer Täterschaft und Anstiftung in Fällen der Einwirkung auf ein schuldunfähiges Kind vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2023 ? 5 StR 200/23, NJW 2024, 604, 605 mit Anm. Franzke, JZ 2024, 204 ff.) fehlen.

    Ob dies der Fall ist, richtet sich nicht nach starren Regeln, sondern ist in wertender Betrachtung unter Einbeziehung aller im Einzelfall insoweit maßgeblichen Umstände zu ermitteln (…vgl. BGH, aaO, S. 353 f.;… Beschluss vom 16. Januar 2014 ? 1 StR 389/13 Rn. 20; siehe auch Beschluss vom 13. September 2023 ? 5 StR 200/23 Rn. 13).

  • BGH, 29.01.2025 - 4 StR 265/24

    Mitwirkung an Selbsttötung ohne freiverantwortlichen Willensentschluss (Totschlag …

    Ob dies der Fall ist, richtet sich nicht nach starren Regeln, sondern ist in wertender Betrachtung unter Einbeziehung aller im Einzelfall insoweit maßgeblichen Umstände zu ermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 15. September 1988 - 4 StR 352/88, BGHSt 35, 347, 353 f.;… Beschluss vom 16. Januar 2014 - 1 StR 389/13 Rn. 20; siehe auch Beschluss vom 13. September 2023 - 5 StR 200/23 Rn. 13).
  • BGH, 14.08.2025 - 5 StR 520/24

    Verurteilung eines Berliner Arztes wegen Mitwirkung an einer Selbsttötung …

    Der mittelbare Täter muss die vom Täterwillen getragene objektive Tatherrschaft innehaben, das Geschehen also mit steuerndem Willen in den Händen halten (vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2023 - 5 StR 200/23 Rn. 6, BGHSt 68, 15, 16 mwN).
  • BGH, 03.06.2026 - 2 StR 614/25

    Änderung des Schuldspruchs sowie Aufhebung im Straf- und im Gesamtstrafausspruch …

    Im Einzelfall ist allerdings, etwa aufgrund der Reife des Kindes, der Modalitäten seiner Beeinflussung oder der Offenkundigkeit des Tatunrechts, eine andere Bewertung möglich (vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2023 - 5 StR 200/23, BGHSt 68, 15, 18 Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht